Es war in der Vergangenheit nicht unüblich, dass Bauschutt einfach in der Erde „verschwunden“ ist. Oder anders formuliert, dass Häuser einfach an Ort und Stelle abgebrochen und „verbuddelt“ worden sind. Auf genau solche Baurestmassen sind Käufer eines Grunds im Fohnsdorfer Ortsteil Aichdorf gestoßen. Vor rund drei Jahren kaufte ein Immobilienunternehmen der Gemeinde einige Grundstücke ab. 2023 wurde dort ein Campingplatz betrieben, das Projekt fand jedoch keine Fortsetzung.
Das Unternehmen beabsichtigte nun, die Grundstücke wieder zu veräußern und fand dafür auch Interessenten. Diese wollten dort wiederum ein Garagenprojekt realisieren. Zu einem Verkauf kam es aber nicht, denn bei Schürfungen kamen Baumaterial, Schüttgut und dergleichen zutage.
Rückabwicklung gefordert
Davon war in den Verträgen mit der Gemeinde nichts zu lesen. Das Unternehmen stellte einen Antrag auf Rückabwicklung des Kaufvertrages. Und genau dies war bei der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag (24. Februar) Thema. Die damaligen Käufer wollen nicht nur die 108.000 Euro zurück, sondern auch die dort getätigten Investitionskosten von rund 46.000 Euro (Zaun, Abwassertank, Schotterung für einen Weg, ...).
Offenes Geheimnis
Den vollen Betrag dieser Investitionskosten ist die Gemeinde nicht bereit zu zahlen, wie bei der Sitzung ausführlich thematisiert wird. Wie auch der Umstand, dass es ein offenes Geheimnis gewesen sei, dass in diesem Ortsteil einst Häuser gestanden sind. Genau darin sieht Gemeindejurist Thomas Mayer ein Problem. „Der Gewährleistungsanspruch besteht meines Erachtens, es wurden Grundstücke verkauft, die mangelhaft waren.“ Die Käufer seien über diese Mängel nicht informiert worden.
Die Gemeinde will vermeiden, dass die Sache vor Gericht geht. Es würde auch die Option bestehen, die Mängel aufzuheben – eine ebenfalls teure Angelegenheit, wie Bürgermeister Volkart Kienzl (ÖVP) ausführt: „Das bedeutet Aushub und Entsorgung der Baurestmassen.“ Man wisse nicht genau, auf welcher Fläche und in welcher Tiefe sich das Material befindet. „Die Kosten dafür sind im sechsstelligen Bereich anzusiedeln und obendrein wäre die Gemeinde dann nicht die Grundeigentümerin. Das wäre die schlechteste Variante“, so Kienzl.
Schad- und klaglos
Vizebürgermeister Helmut Tscharre (SPÖ) plädiert auch für eine Rückabwicklung: „Man weiß wirklich nicht, was vor Gericht herauskommen würde, es würde vermutlich nur teurer werden.“ Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Rückabwicklung.
Neben den 108.000 Euro sollen noch 20.000 Euro für getätigte Investitionskosten rückerstattet werden, darauf habe man sich bereits im Vorfeld mit dem Unternehmen geeinigt. Übrigens: Die Gemeinde Fohnsdorf hat den Grund 2005 von der Bundesimmobilengesellschaft (BIG) erworben, im damaligen Kaufvertrag hat sich die BIG für solche Eventualitäten schad- und klaglos gehalten, wie bei der Sitzung ausgeführt worden ist.
