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Seit sechs Jahren in GrazGeorgische Familie mit zwei kleinen Töchtern abgeschoben

Integrierte Familie wurde in der Nacht von der Polizei abgeholt und per Charterflug in ihr Heimatland gebracht. Vater (37) ist Dialysepatient, Töchter in Graz geboren. Caritas kritisiert die Vorgangsweise scharf.

THEMENBILD: BFA - BUNDESAMT FUeR FREMDENWESEN
Das Bundesamt für Asyl- und Fremdenwesen ist zuständig © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Ähnliche Fälle wurden in den letzten Monaten etliche publik - nun ist wieder eine integrierte Familie, die seit Jahren in Österreich wohnt, abgeschoben worden. Laut der Caritas wurde heute knapp nach Mitternacht eine georgische Familie mit zwei kleinen Töchtern von der Polizei in deren Wohnung in Graz abgeholt. Die Familie wurde dann in einem Bus nach Wien überstellt. Das Innenministerium hat inzwischen eine Charterrückführung nach Georgien bestätigt.

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dieRealität2020
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Herr Beiglböck da kann ich nicht zu stimmen.

„Eine Familie mit kleinen Kindern auf diese Art und Weise zu behandeln, ist unmenschlich und unseres Landes unwürdig“, erklärt Caritasdirektor Herbert Beiglböck. „Das ist ein weiterer Fall, der zeigt, dass das Instrument des Humanitären Bleiberechts dringend überarbeitet werden muss.“
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Ihre Meinung sollten Sie dringend überarbeiten. Sie irren hier. Menschen, die zu uns kommen, muss es, langsam klarwerden, dass hier die Gesetze einzuhalten sind. Aber auch Sie haben diese Gesetze einzuhalten und zu akzeptieren.
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Für gesetzliche Änderungen gibt es aber auch dementsprechende Rechtsverfahren in einen demokratischen Rechtsstaat.

dieRealität2020
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Tatsache ist doch vielmehr, dass sie sich bereits beim 1. negativen Bescheid sich den gesetzlichen Bestimmungen verweigert haben.

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Dass 2x negativ der Bescheid ausgefallen ist und trotzdem haben die Eltern vom ersten Tag an wissentlich einer Abschiebung einerseits Kinder gezeugt und sich ohne Rücksicht auf die gesetzlichen Bestimmungen auf ein verbleiben hier in Österreich ausgerichtet. Im Übrigen gibt es auch im Heimatland eine gesetzliche Gesundheitsversorgung.
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Das hier einige Menschen in Österreich diese Menschen für ihre persönlichen Zwecke missbraucht haben ist offensichtlich sichtbar. Natürlich heißt es dann sie haben sich integriert. Denkt da niemand nach? Das kann es doch nicht sein!
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Natürlich, dass eines Tages nach Jahren der passiven und aktiven Verweigerung der Zeitpunkt kommt, dass dann geschrien wird die Abschiebung unmenschlich ist und das Bleiberecht in Kritik gestellt wird.
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Sollte eine handvoll von Menschen bestimmen dürfen, wie die Gesetze zu vollziehen sind und das die Mehrheit kein Recht besitzt, das diese Gesetze vollzogen werden? Einige Hundertschaften versuchen ihren Mitbürger ihre persönliche Meinung und ihre subjektiven Gefühlswerte ihren Mitbürger einfach aufzuzwingen.

ASchwammerlin
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Auch wenn es menschlich tragisch ist

aber nur weil jemand Dialysepatient ist, kann es doch nicht sein, dass er ein Leben lang in Österreich versorgt und betreut wird, ohne einen einzigen Tag zu arbeiten. Wenn das Schule macht, kommt wirklich die ganze Welt zu uns,. Zur Caritas; die verdient prächtig an Flüchtlingen und Asylsuchenden, die unterstützt jeden und alles, auch wenn die Personen noch so unrechtmäßig im Land sind. Begründung: Menschlichkeit! Anscheinend kann man damit jeden Gesetzesbruch rechtfertigen?

grazerak
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Caritas versagt

Ich denke, dass die Abteilungsleiterin der Caritas ihr Personal besser instruieren müsste!
Da ist im Vorfeld wohl einiges schief gegangen!
Mein Gefühl sagt mir, dass sich da zu wenig gekümmert wurde!!
Die Abteilungsleiterin hat obendrein keine Ahnung vom Asylwesen und noch weniger von menschlichen Gefühlen

fragment
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Warum

keine anderen als Abschiebebescheide erteilt werden, obwohl zum Beispiel humanitäres Bleiberecht in vielen Fällen möglich wäre, sieht man mit einen Blick auf die Anzahl der Daumen oben. Christliches, menschliches Österreich?

HeWa66
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Wenn

es keinen positiven Asylbescheid gibt, dann ist das so.
Das wissen die Asylwerber auch.
Wenn Sie hier 6 Jahre auf unsere Kosten durchgefüttert werden , Zeit haben Kinder zu bekommen, braucht mir keiner danach auf die Tränendrüse drücken.
Und schon gar nicht die Caritas, Wenn ich von denen schon lese
Find solche Meldungen immer wieder merkwürdig.
Hier wird nur Mitleid geschunden und die Beamten, die Ihren Dienst tun, schlecht gemacht.
Es war sicher keine Nacht und Nebel Aktion.
Wir müssen uns an unsere Gesetze halten, dazu wird kein Artikel geschrieben.

Hgs19
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Wir bezahlten ...

Was haben die uns in den 6 Jahren gekostet? Wahrscheinlich ein 6-stelliger Betrag wo vorne keine 1 steht. Und davon gibt es noch weitere tausende andere ...

SoundofThunder
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🤔

Ich frage mich ob die ÖVP gut integriert ist 😏. Wenn nicht-Abschieben.

ronny999
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Die letzte Asylgesetznovelle war

2015 - unter den roten Faymann - auch ein Studienabbrecher. Die jetzige Regierung vollzieht rote Gesetze. Faymann ist jetzt wenigsten Unternehmer - wäre er wie Künstler Drozda Akademiker würde er nach Porsche und Rolex jetzt auch Vorstand einer Wohngesellschaft im roten Wien mit einer Gage von weit über € 10.000,— oder mehr geworden. Als Qualifikation dafür reicht, dass man in der SPÖ wer wahr. Wenn man sich dies ansieht tut man einen Sidlo wirklich unrecht.

SoundofThunder
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😏

Dein KurzIV mit seiner 600€ Frisur hat auch nur ÖVP gelernt und nur deshalb ist er jetzt wer😏 Und gegen Horten,Glock und Co. ist Drozda ein Bettlerjunge.

sugarless
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Rechtsstaat

Wir sind Gott sei Dank ein Rechtsstaat. Auch beim vergangenen Fall war die Aufregung groß, bis sich herausgestellt hat, dass die beiden Töchter plus Mutter vom ersten Tag in Österreich alle Behörden nur angelogen haben.

untermBaum
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Was man nicht versteht ist

1. Warum NGO`s aussichtslose Anträge unendlich in die Länge ziehen (helfen) wo doch absehbar ist, daß es zur Abschiebung kommen wird die dann um so härte für Alle wird. Vielleicht gibt es da gutes Geld zu verdienen?

2. Warum es in Graz 100te junge Männer gibt die in Gruppen in Parks herumlungern, Drogen verkaufen, auch auf "Schutzsuche" sind, und die nicht abgeschoben werden so bald sie das erste mal Straffällig werden!

stadtkater
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Zu 1.:

Auch NGO-Mitarbeiter*innen möchten ihre Arbeitsplätze sichern!

plolin
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Oje

Menschlich unter aller Sau.
Gesetzlich aber vollkommen richtig gehandelt. So what?

X22
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Kann man gesetzlich nicht richtig handeln? Und wie im Artikel erwähnt, das Instrument des Humanitären Bleiberechts,

welches ja auch eine "richtige gesetzliche Möglichkeit" ist, wurde nicht gewährt, warum wurde es nicht gewährt, wegen den zwei kleinen Kindern, wegen des unsteten Lebenswandel, wegen den Dialyse-Behandlungen, wegen der guten Integration, wegen irgendeiner Weisung oder was sonst noch sein könnte. "Menschlich unter aller Sau", so könnte man es nennen, jedoch passt dann der Nachsatz nicht mehr, weil es die Möglichkeit gegeben hätte, sie jedoch nicht genutzt wurde.

Auf der anderen Seite, ein Bundeskanzler, vormaliger Außen- , Integrationsminister und Staatssekretär, schaffte es in "10 Jahren" nicht, Abkommen mit Ländern zustande zu bringen, deren Bürger nur in besonderen Einzelfallentscheidungen überhaupt zu einem Asylantrag in Österreich zugelassen werden, sich somit ohne Legitimation hier Aufhalten, die vielleicht sogar noch straffällig werden.
Die Lap­pa­lie, Familien, die sich intergrieren, die sich bemühen, deren Kinder hier geboren wurden, für deren Kinder es eine Extremstsituation ist, ...usw., es eben diese eine Chance gibt, auf die man nicht pochen kann, auf die man kein Recht hat, ein Gesetz, das für genau solche Situationen erdacht wurde, wurde genau von einem Herrn Kurz und seinen blauen Freunden, derart beeinflusst, dass die die engsten Bezugspersonen, die Lehrer, Kindergärten, Bürgermeister, betreuende Helfer usw., die es genau sagen könnten; "die haben diese Chance verdient", in diesen Verfahren ausschließt. Wieso, beschreibt die

X22
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Wieso, beschreibt die asylkoordination in einem Artikel (asylkoordination fordert rechtliche Konsequenzen aus den jüngsten Fällen von Kinderabschiebungen)

Politisch gewolltes Systemversagen
Im Prinzip wären die rechtlichen Grundlagen für ein „Bleiberecht“ auf Grund von Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention, EMRK (Recht auf Privat- und Familienleben) auch in Österreich gegeben. „Diese Umsetzung der EMRK funktioniert nicht mehr“, kritisiert der Jurist.
In jedem Asylverfahren wird neben Asylanspruch und subsidiärem Schutz auch geprüft, ob Rechte der Betroffenen auf Privat- und Familienleben Interessen des Staates an geordnetem Fremden- und Asylwesen überwiegen. Wenn ja, muss daraus ein humanitärer Aufenthaltstitel folgen.
In den vergangenen Jahren haben die zuständigen Behörden und Gerichte extrem hohe Hürden für die Erlangung eines solchen „Bleiberechts“ eingezogen.
Das für die erste Instanz des Asylverfahrens zuständige Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) ist eine weisungsgebundene Behörde, sie agiert politisch nach dem Willen der FPÖ- und ÖVP-Innenminister. Positive Entscheidungen der zweiten Instanz, des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) wurden zuletzt regelmäßig durch ansonsten eher unübliche Amtsrevisionen des BFA bekämpft.
Entschieden werden die Amtsrevisionen vom Verwaltungsgerichtshof (VwGH), der in den vergangen Jahren eine für viele Jurist*innen völlig unnachvollziehbare und lebensfremde Rechtsprechung entwickelt hat. Regelmäßig wurden positive Entscheidungen des BVwG aufgehoben, bis sich dort die so verankerte Judikatur durchgesetzt hat.

Lodengrün
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Die ÖVP

lebt ihre christliche Soziallehre aus.Dabei ist die Großmutter von Kurz selbst eine Vertriebene. Hätten wir die damals nicht reingelassen, einen Zaun gebaut, ......

SoundofThunder
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Oder doch eher

Nationalkonservative Scheinchristliche Lehre ? Es geht denen eh nur um die Leihwähler der FPÖ.

Lodengrün
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Denen @soundof

geht es letztlich nur um sich. Dieser Chatverlauf war sehr aufschlußreich. Wie "furios" Kurz reagiert wenn er erfährt ein negativer Artikel würde in der Krone erscheinen. Einem Mann mit Persönlichkeit, Charisma würde das nicht einmal kratzen. Gundula Janowitz auf die Frage wie man auf Kritik reagiert: "das ist in etwa so wie wenn ein Hund an den Stephansdom pinkelt".

CIAO
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immer die selben

mit dem Daumen nach unten -
was wollen sie?

wiesengasse10
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Was ganz besonders auffällt....

Hier wieder, aber auch bei dem zurückliegenden Fall: Immer wieder wird das "gut integriert" herausgestrichen. Dies ließe sich am leichtesten mit einem beruflichen Werdegang und Beschreibung des jetzigen Arbeitsplatzes untermauern !! Ist aber nix davon zu lesen...., gäbe es einen, würde das sicher angeführt werden !!

stadtkater
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Asylwerber*innen

dürfen nicht arbeiten. Gut integriert waren die jahrelang unter anderen Asylwerbenden beim Sozialhilfeempfang.

HannesK
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Kriminelle Sozialbetrüger abschieben!


Ergänzend ist hier sehr wohl die Frage angebracht, weshalb der österr.Staat tolldreiste, präpotente und uns auslachende Sozialbetrüger ("waschechte" Ausländer und keine Flüchtlinge) nicht hochkantig hinauswirft und des Landes verweist, obwohl sie oft um mehrere 100.000 Euro den Staat betrogen haben???

scionescio
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wieder Zeit für ein bisschen Aufregung um von Hygiene Austria, Blümel, Brandstetter, etc. abzulenken ...

... und die türkisen Trolle können viele grüne Daumen einsammeln - soll ja gut für die Arbeitsmoral sein.

rontin
24
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Menschlich gesehen traurig ... aber es ist Recht ...

... Wenn die medizinische Versorgung gegeben ist, dann passt es ja. Und dass solche Abschiebungen voher nicht mehr groß angekündigt werden ist wohl klar: wie kommt die Polizei dazu sich jedes mal solchen Medienhetzen im Vorfeld und Demonstrationen bei den Abschiebungsterminen auszusetzen. Die Machen nur ihren Job und das zu Recht ...
Wenn alle Entscheide wieder umgeändert werden, wozu bräuchten wir dann noch Verfahren.

tenke
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Mitternacht

Ja was denn sonst? Den Termin für die Abholung vorankündugen, damit sie noch Zeit haben unterzutauchen? So subjektiv tragisch es für die Familie sein muss, aber wie lange waren sie schon illegal in Ö.? Von der menschlichen Seite sind Abschiebungen immer grausam.

 
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