Italiener gehen gegen Grünen Pass auf die Straße

In mehreren italienischen Städten ist es zu Demonstrationen gegen die neuen Anti-Coronamaßnahmen der Regierung gekommen. Der Protest, den die Organisatoren als "Marsch für die Freiheit" bezeichneten, richtete sich gegen die strengere Zutrittsregeln zu Restaurants, Kinos, Museen und Theater im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Organisatoren der Protestkundgebungen kündigten juristische Schritte gegen den Beschluss an, den Ausnahmezustand bis Ende 2021 zu verlängern.

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© APA/AFP
 

Die Protestkundgebungen folgten auf eine Entscheidung der Regierung von Ministerpräsidenten Mario Draghi, angesichts steigender Infektionszahlen die Corona-Regeln zu verschärfen. Ab dem 6. August ist in dem Land unter anderem für Restaurantbesuche im Innenbereich, in Museen, Fitnessstudios und Schwimmbädern ein Impfnachweis, ein 48 Stunden lang gültiger negativer Corona-Test oder ein Genesungsnachweis notwendig. Die erweitere Nutzung des Grünen Passes sei kein willkürlicher Akt, sondern eine Bedingung für Öffnungen, begründete Draghi den Beschluss.

"Freiheit, Freiheit!", riefen die Demonstranten auf der Piazza del Popolo im Zentrum Roms. Sie skandierten Slogans gegen die "Gesundheitsdiktatur". Sie kritisierten den Grünen Pass als Instrument der Regierung, um auch Menschen zur Impfung zu zwingen, die von dem Vakzin nicht überzeugt seien.

Die Organisatoren der Protestkundgebungen, die unter anderem in Mailand, Florenz und Neapel stattfanden, kündigten juristische Schritte gegen den Beschluss der italienischen Regierung an, den Ausnahmezustand vom 31. Juli bis zu Ende 2021 zu verlängern. Auf dem Notstand basieren mehrere Verordnungen, die die Regierung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergriffen hat. Damit rüttle die Regierung an den demokratischen Prinzipien, da die Funktion des Parlaments deutlich beeinträchtigt werde, betonten die Demonstranten in Rom.

Die Regierung um Premier Draghi will in den kommenden Tagen weitere Verordnungen mit restriktiven Maßnahmen gegen die Coronapandemie prüfen, die öffentliche Verkehrsmittel und die Arbeitswelt betreffen sollten. Auch die Einführung einer Impfpflicht für Lehrer, wie sie bereits seit Mai für das Gesundheitspersonal gilt, wird erwogen.

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