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Türkei droht Assad mit Vergeltung

Die Türkei hat dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad mit Vergeltung gedroht, sollten Regierungstruppen in der umkämpften Provinz Idlib weiter die türkische Armee angreifen. "Das Regime muss das wissen: Die Türkei wird dort keine Grenzen kennen, sollte es weiter solche Angriffe auf unsere Truppen geben", sagte Vizepräsident Fuat Oktay am Samstag im türkischen Fernsehen.

© APA (AFP)
 

Diese Botschaft sei auch den Russen übermittelt worden. Während Ankara in der Region islamistische Rebellen unterstützt, steht Moskau in dem Konflikt an der Seite des syrischen Machthabers Assad.

Gleichwohl wollen die Türkei und Russland Anfang kommender Woche in Moskau über die kritische Lage in der umkämpften syrischen Provinz Idlib beraten. "Unsere Delegation wird am Montag nach Moskau reisen", sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Zuvor sei bereits eine russische Delegation in Ankara gewesen. Sollten die diplomatischen Bemühungen keine Früchte tragen, sei Ankara seinerseits aber auch zu dann notwendigen Maßnahmen bereit. Angriffe syrischer Truppen seien inakzeptabel.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas forderte indes Russland auf, sich für ein Ende der Kämpfe in der Provinz Idlib einzusetzen. "Wir haben große Befürchtungen, dass es da zu einer humanitären Katastrophe kommt, wenn die Kämpfe, die es da gibt, nicht zum Ende kommen", sagte er in München nach Treffen mit Cavusoglu und Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Moskau müsse seinen Einfluss auf die syrische Regierung nutzen, damit die die Kampfhandlungen eingestellt würden. "Ansonsten rechnen wir damit, dass noch mehr Menschen die Region verlassen werden. Das ist etwas, woran niemand ein Interesse haben kann."

Nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats hatten bereits am Freitag mehrere EU-Staaten die Situation in Idlib scharf kritisiert. Man sei wegen des eskalierenden Konflikts "zutiefst alarmiert", teilten Deutschland, Frankreich, Polen, Estland und Belgien in New York mit.

An diesem Sonntag wollen auch noch Lawrow und Cavusoglu in München über die Lage in Idlib sprechen. Unterdessen hat das russische Militär türkischen Soldaten in der Provinz Idlib vorgeworfen, Falschinformationen zu verbreiten. Die Führung in Ankara werde nicht über die wahre Lage rund um die Rebellenhochburg aufgeklärt, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau in der Nacht auf Samstag mit. "Solche unverantwortlichen Aussagen tragen nur zur Eskalation der Situation bei." Es drohe die Gefahr "hastiger Entscheidungen", die nicht im Interesse Russlands und der Türkei seien.

Konkret warf die russische Armee den türkischen Soldaten vor, falsche Angaben zu getöteten syrischen Streitkräften nach Angriffen der Türkei gemacht zu haben. Moskau beklagte einmal mehr einen andauernden Beschuss von bewohnten Ortschaften durch Rebellen. Solche Provokationen müssten eingestellt werden, forderte Russland. Es müsse eine friedliche Lösung geben.

Nach jüngsten Angaben der Vereinten Nationen sind seit Anfang Dezember mehr als 800.000 Menschen aus der letzten großen syrischen Rebellenhochburg vertrieben worden. Kaltes Winterwetter von bis zu minus sieben Grad vergrößere die Not weiter. In der Region um Idlib leben nach UN-Schätzungen rund drei Millionen Zivilisten.

Dominiert wird das letzte große Gebiet der Rebellen von der Al-Kaida-nahen Miliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS). Die Truppen von Syriens Präsident Assad hatten im vergangenen Jahr eine Offensive auf Idlib begonnen. Trotz einer Waffenruhe setzten sie die Angriffe zusammen mit der verbündeten russischen Luftwaffe auch in den vergangenen Wochen fort.

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