Italien bleibt bei harter Haltung gegenüber Rettungsschiffen

Italiens Innenminister Matteo Salvini bleibt bei seiner harten Linie gegenüber Hilfsorganisationen im Mittelmeer. Das Rettungsschiff "Aquarius", das am Freitag 141 Menschen von Holzbooten rettete, "wird sicher nicht in einem italienischen Hafen anlanden", sagte der Chef der rechten Lega am Samstag in einem Radiointerview.

© APA (AFP)
 

Die Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen (MSF) und SOS Mediterranee sind derzeit wieder mit dem Schiff in der Such- und Rettungszone vor Libyen unterwegs und wollen zunächst weiter in dem Gebiet patrouillieren. Die "Aquarius" ist derzeit das einzige zivile Rettungsschiff in der Region. Nach Angaben von SOS Mediterranee sind die Hälfte der am Freitag geretteten Migranten minderjährig.

Bei der letzten Mission der "Aquarius" hatten Italien und Malta dem Schiff die Einfahrt in einen Hafen verwehrt. Angesichts der Ungewissheit, ob eine erneute Blockade droht und in welchem Hafen sie dieses Mal Gerettete an Land bringen können, hatten die Seenotretter Vorräte an Bord aufgestockt. Die Weigerung Italiens und Malta hatte im Juni die Debatte um Migrationspolitik innerhalb der EU wieder kräftig angeheizt. Seither ist Spanien Hauptzielland für Menschen, die sich über das Mittelmeer in Richtung Europa aufmachen.

Italiens Premier Giuseppe Conte hat indessen die Resultate des neuen, verschärften Einwanderungskurses seines seit zwei Monaten amtierenden Kabinetts hervorgehoben. Seit seinem Amtsantritt sei die Zahl der Ankünfte von Asylwerbern gegenüber dem Vergleichszeitraum 2017 um 85 Prozent zurückgegangen, erklärte der Premier am Samstag auf Facebook.

Conte betonte, dass Italien beim EU-Gipfeltreffen in Brüssel Ende Juni einen strukturierten Vorschlag zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung vorgelegt habe. "Mit unserem Beitrag haben wir de facto einen neuen Umgang mit der Migrationsproblematik durchgesetzt", sagte Conte, der von einem "historischen Resultat" sprach.

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