Und wieder einmal legt sich Viktor Orbán quer. Ausgerechnet am 4. Jahrestag des russischen Überfalls blockierte Ungarns Ministerpräsident gemeinsam mit dem slowakischen Premier, dem Linksnationalisten Robert Fico, die europäischen Hilfsgelder für die Ukraine. Für das kriegsgeplagte Land geht es ums Überleben gegen die Übermacht eines brutalen Aggressors, der es Tag für Tag mit einem tödlichen Bombenhagel überzieht. Für Orbán dagegen ist es ein routiniertes Spiel. Fünfzig Tage vor den Parlamentswahlen daheim im schönen Ungarland will er sich einmal mehr als einsamer Kämpfer gegen die EU in Szene setzen, die er gerne mit einem Völkerkerker ähnlich der untergegangenen Sowjetunion vergleicht.
Aber Orbán hat den Zenit seiner Macht überschritten. Nach mehr als eineinhalb Jahrzehnten im Amt wirkt er gegen seinen jugendlichen Herausforderer Péter Magyar alt und verbraucht, ganz anders als vor bald sieben Jahren, als Hubert Patterer und ich ihn in seinem Amtssitz hoch über der Donau in der alten Königsburg von Budapest für ein Interview besuchten.
Das prunkvolle Ambiente, das lange Warten, die Berater, die flüsternd im Eck standen, alles war darauf ausgelegt, die Spannung zu erhöhen, das Besondere des Moments hervorzuheben und bei den Besuchern aus Österreich die größtmögliche Wirkung zu erzielen. Orbán selbst wirkte dann überraschend locker und entspannt. Aber auch dieser Kontrast war vermutlich sorgsam inszeniert. Freimütig sprach er über sein Verständnis von nationaler Identität, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und erläuterte, was genau er unter dem von ihm geprägten provokanten Begriff der illiberalen Demokratie versteht. Zugleich stilisierte er sich und Ungarn wehleidig trotzig zum Opfer eines perfiden Verrats durch die auf multikulturelle Selbstvergessenheit gepolten europäischen politischen Eliten. Unseren Widerspruch schien er zu genießen. Sorgfältig schrieb er auf kleinen Zetteln jeden Einwand, jede Kritik mit, um dann Punkt für Punkt ausführlich darauf zu kontern. Nie zuvor und auch nicht danach habe ich erlebt, dass ein europäischer Spitzenpolitiker, noch dazu ein regierender, sich während eines Interviews Notizen machte.
Damit kein Missverständnis aufkommt: Ich erzähle das nicht, um für Solidarität mit einem politisch Verfemten zu werben, dessen unsolidarische Politik keine Sympathien verdient. Vielmehr will ich die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass Macht selbst dort, wo sie autoritäre Züge annimmt, immer noch voller unerwarteter Schattierungen ist.
Seither sind einige Jahre verstrichen und Orbáns Versteinerung durch die langen Jahre an der Regierung ist mittlerweile für jedermann mit freiem Auge ersichtlich.
Von Giulio Andreotti, der in Italien siebenmal Ministerpräsident und dreiunddreißigmal Minister war, ist das Bonmot überliefert, dass Macht nur den verschleiße, der sie nicht hat. Orbán ist das lebende Beispiel für das Gegenteil. Abschreiben sollte man ihn deshalb nicht. Politisch oft totgesagt, hat er am Ende immer wieder doch noch triumphiert – auch weil seine zahlreichen Gegner blind in jede von ihm aufgestellte Falle tappten.
Sogar jetzt, da Orbán der Abwahl so nahe ist wie schon lange nicht, fordern namhafte Europaparlamentarier und Zeitungskommentatoren dieser Tage wieder einmal empört, dass Ungarn doch endlich die EU-Stimmrechte entzogen werden sollten. Der Zuspruch der Magyaren zu ihrem Langzeitpremier mag sinken. Auf die Wahlkampfhilfe aus dem Ausland ist immer noch Verlass.
Es grüßt Sie herzlich
Stefan Winkler