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Van der Bellen lädt zu GesprächenNeue Regierung muss sich "um globale Klimakrise kümmern"

Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfängt am Mittwoch die ersten Parteichefs zu Gesprächen in der Hofburg. Mit mahnenden Worte wandte er sich bereits an die künftige Regierung.

++ HANDOUT ++ NR-WAHL: STIMMABGABE BP VAN DER BELLEN
© APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER
 

Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfängt am Mittwoch die ersten Parteichefs zu Gesprächen in der Hofburg. Thema sind die bevorstehenden Regierungsverhandlungen. Den Anfang macht Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der bereits am Vormittag (10.30 Uhr) geladen ist. Am Nachmittag wird der Reigen mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner (13.30 Uhr) und FPÖ-Chef Norbert Hofer (16.00 Uhr) fortgesetzt. Am Donnerstag werden der Vorsitzende der Grünen, Werner Kogler, und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in der Hofburg empfangen. Ende dieser oder Anfang nächster Woche wird Van der Bellen ÖVP-Chef Kurz dann als Vertreter der stimmenstärksten Partei mit der Regierungsbildung beauftragen.

Der künftigen Regierung legte der Bundespräsident zwei Dinge ans Herz. Ganz egal welche Regierung in welcher Konstellation entstehen werde, sie werde sich "um die globale Klimakrise kümmern müssen". Van der Bellen verwies darauf, dass im Wahlkampf schon einige Ideen genannt worden seien. Einige davon seien diskussionswürdig, diese müssten nun auch umgesetzt werden.

Und als zweiten Punkt nannte das Staatsoberhaupt, dass das Vertrauen, das durch den Ibiza-Skandal erschüttert wurde, weiter aufgebaut werden müsse. Das gehe ganz einfach - "aufeinander zugehen, einander zuhören, einander verstehen. Und dann den guten Kompromiss suchen und finden, kurzum den österreichischen Weg gehen."

Neuerlich angelobt

Am Dienstag hatte Van der Bellen die Übergangsregierung mit der vorläufigen Fortführung der Amtsgeschäfte betraut. Gleichzeitig wurde das Kabinett von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein neuerlich vom Staatsoberhaupt angelobt. Bis zur Bildung einer neuen Regierung soll diese Übergangsregierung weiter im Amt bleiben.

Das Kabinett Bierlein beschloss zunächst im Ministerrat seine Demission und schritt unmittelbar danach über den Ballhausplatz in die Hofburg. Dort bot sie dem Bundespräsidenten ihre Enthebung an. Van der Bellen nahm diese zur Kenntnis, betraute das Kabinett aber bis zur Bildung einer neuen Regierung mit der Fortführung der Amtsgeschäfte.

DEMISSIONIERUNG DER BUNDESREGIERUNG: VAN DER BELLEN / BIERLEIN
Foto © APA/HERBERT NEUBAUER

Dazu wurden Bierlein und alle Mitglieder ihrer Regierung vom Bundespräsidenten neuerlich angelobt. Per Handschlag und durch ihre Unterschrift gelobten sie, die Verfassung und alle Gesetze getreulich zu beobachten und ihre Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen.

Bierlein und ihrem Team sprach Van der Bellen seinen Dank aus. Er verwies darauf, dass er als wichtigste Aufgabe den Wiederaufbau des Vertrauens in die Politik genannt habe und attestierte dem Kabinett Bierlein "einen unschätzbar wichtigen Beitrag" geleistet zu haben und das auch weiterhin zu tun. Van der Bellen ersuchte das Übergangskabinett, für die Übergabe an die künftige Bundesregierung die Vorbereitungen sorgfältig zu treffen und die Grundlage für einen guten Start der künftigen Regierung zu legen. Bierlein äußerte am Rande der Zeremonie die Hoffnung, dass die neue Regierung bis Weihnachten steht.

Kommentare (22)

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Mezgolits
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Neue Regierung muss sich

"um globale Klimakrise kümmern"
Ich meine: Die neue Regierung, wird sich um
20 Korruptions-Anzeigen, kümmern müssen.
Hochachtungsvoll, Erfinder Stefan Mezgolits

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selbstdenker70
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....

Die Politik kann kaum etwas bewirken. Co2 Zölle gehen nur im Einklang mit der EU. Treibstoff für den Flugverkehr ebenso. Gut, dann kann man Diesel und Co für Autos zum 500sten mal besteuern. Wird nix bringen weil E Autos für die Masse noch immer viel zu teuer sind. Tankmöglichkeiten kaum vorhanden, Wiederverkaufswert unbekannt( ist eigentlich die Fahrzeug Flotte der Politiker elektrisch? Was die großen Audis und BMWs schlucken ist bekannt) Thema heizen..mit was? Dafür gibt es Förderungen damit wir die Häuser in Styropor einpacken was gesundheitlich und umwelttechnisch ein totaler Wahnsinn ist. Und nun?....

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paulrandig
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selbstdenker70

Die Förderungen gibt es für's Einpacken, nicht für das Material. Sie können gerne auch Hanffaserplatten, Zelluloseflocken, Blähton oder andere Naturmaterialien verwenden.
Politik wird von Gewichten bestimmt. Wenn grüne Ideen von Land zu Land mehr und mehr Gewicht bekommen, bekommen sie auch in Gemeinschaften wie der EU mehr Gewicht. Je mehr Leute Politiker wählen, die ihre Ideen vertreten, desto eher werden die Stimmen dieser Politiker gehört und berücksichtigt.
Ja, wir sind nur ein kleines Rädchen, aber die Stimmung bei uns ist symptomatisch. Dass Grün als Gegenentwurf und vielleicht als Ergänzung zu nationalen und kapitalistischen Strömungen erstarkt, ist am Beispiel Österreich sehr wohl international wahrgenommen worden. Politiker und ihre Berater sind nicht blöd. Die wollen auch in Zukunft einen Job haben und schauen sehr genau, was gerade "in" ist. (Okay, einigen ist einfach nicht zu helfen, die stolpern dann über Ibiza o.ä.)

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paulrandig
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Wer immer glaubt, "wir" sind eh so winzig und unwichtig,...

vergisst, dass wir eines der wohlhabendsten Länder sind. Unser ökologischer Fußabdruck ist ziemlich groß, und vielen Ländern täte es durchaus weh, kaum mehr etwas nach Österreich zu verkaufen. Dazu kommt, dass Österreich sehr gerne als Marktlabor für europäische Länder verstanden und Konsumtrends hier sehr genau beobachtet werden.
Wenn wir mit etwas Gutem beginnen, hat das durchaus Gewicht. Das ist weder größenwahnsinnig noch zu bescheiden. Nur das Fleckchen auf dem Globus zu sehen ist allerdings nicht ganz angemessen!

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schteirischprovessa
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Jene, die Grün gewählt haben, haben dies hoffentlich

mit dem Wunsch gemacht, dass möglichst viel vom Programm der Grünen umgesetzt wird. Dieser Anteil wird beträchtlich höher sein, wenn es eine türkis - grüne Regierung gibt, als wenn türkis mit blau oder rot koaliert.

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ichbindermeinung
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zuerst bitte eine Klimavolksabstimmung CO2Importsteuer

zuerst mal bitte die Bürger als Eigentümer u. Zahler ohne Vormund entscheiden lassen, ob sie die Einführung irgendwelcher CO2/CO2Imporsteuern/Plastiksteuern zur Eigenmittelfinanzierung genehmigen oder nicht und ob sie aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen wollen od. nicht, da auch der Beitritt dazu nicht direkt selbst mittels Volksbst. genehmigt wurde; Einfach aufkommensneutral 10% der klimaschädlichen Kriegswaffen-/Militärausgaben der einzelnen EU-Länder fürs Klima verwenden

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paulrandig
1
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ichbindermeinung

Volksabstimmungen zu solchen Themen sind heikel.
Wenn, dann müssten die Abstimmenden unbeeinflusst einen Fragebogen ausfüllen müssen, der ihnen zumindest eine Basiskenntnis der Fakten abverlangt, die nötig sind um in solchen komplexen Themengebieten derart weitreichende Entscheidungen zu treffen. Wer nicht zumindest weiß, worum es geht, soll nicht abstimmen dürfen.

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Charly911
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Herr Presiden

Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich das kleine Österreich um das Klima der gesamten Welt kümmern sollte. Aber sie könnten es versuchen als einer der höchstangesehenen mächtigen Menschen könnten sie zum Beispiel mit einem Paddelboot zum Amazonas fahren und dort den Brand löschen. Sie hätten eine Lebensaufgabe und wir hätten unsere Ruhe.

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UVermutung
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@charly

Ich bin momentan gerade in China. Und da wo ich bin, fahren ALLE öffentlichen Busse und die meisten Taxis elektrisch.
Dass nur wir was tun, und die anderen nichts, ist Unfug.
Es geHT mehr darum nicht abgehängt zu werden.
Wir sollten halt beim Retten der Welt mitmachen. Es bedeutet nicht, dass es uns deswegen schlechter geht.
Es ist ein Konjunkturmotor. Schauen wir, dass wir am vorderen Ende dabei sind 😎.

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steiger1
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Global

Das Adjektiv global (von lateinisch: globus ‚Kugel‘, im übertragenen Sinne ‚Erdkugel‘, im Sinne ‚weltweit, umfassend‘) steht für:

alle Staaten und Völker der Erde betreffend, siehe beispielsweise Globalisierung....

Tja, jetzt ist die Frage, wo beginnen????
Wie groß ist die Fläche Österreichs im Vergleich zur Landmasse der Erde???
Die Oberfläche der Erde misst 510 Mio. km². Der Anteil der Landfläche beträgt etwa 148,9 Mio. km² (29 %).
Österreich ca. 84.000 km2!!!
Der Hausverstand ist wirklich bei Billa!!!

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schteirischprovessa
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Ihr habt nicht kapiert,

dass eine notwendige Umweltwende nur dann funktioniert, wenn jeder bei sich selbst beginnt und nicht nur auf die anderen zeigt. Selbst beginnen und Druck auf die anderen ausüben ist der Weg.

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Sam125
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steiger1, ja wem sagen sie das! Solange unsere größten

Umweltverschmutzer, wie zB China,Indien USA Brasilien usw.... ,sich nicht auch wirklich stark für den Klimaschutz unserer Erde einsetzen, wird es für unsere Erde und natürlich auch für die Menschen, Tiere und Pflanzen die darauf leben, eng werden!! Wie ich ja es auch schon einigemal gesagt habe,ist da unserer Verbot für Plastiksackerl eigentlich nur zum wachrüttelln der Menschen angedacht, den umweltpolitisch hat das eigentlich überhaupt keine Wirkung, den wir Österreicher machen vielleicht gerade einmal 0,01 Prozent der Weltbevölkerung aus,wenn ich mich nicht irre!! Daher kann man nur auf ein Einlenken in Bezug Klimaschutz, von den großen Nationen dieser Erde hoffen!! Dahingehend müssen wir mit den einzelnen regierungsveratwortlichen Personen Gespräche führen und sie zur Umkehr zu bewegen!! Natürlich müssen wir auch genau hinschauen, von wo unsere Produkte kommen, aber das müsste in allen fortschrittlichen Staaten , sowieso wie selbstverständlich schon längst geschehen!!

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Planck
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Und vor allem:

Grönland heißt "Grün(!)"land, Klimawandel gab's schon immer ...

Jährlich soviel Treibhausgase in die Luft zu jagen, wie die Natur in einer Million Jahren eingelagert hat und zu denken, es habe keine Konsequenzen, ist etwa so, wie mit 200 gegen einen Baum zu brettern und anzunehmen, dass das Teil keinen Schaden nimmt ...

Tja, wo soll man da anfangen. Is echt schwierich, nä?

Auf GAR KEINEN FALL vor der eigenen Haustür, aber es wird echt Zeit, dass die anderen was gegen den Klimawandel tun.

Falls der überhaupt existiert.

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brosinor
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Anfangen heißt vorder eigenen Tür beginnen!

Schauen wir uns Graz an, also vor unserer Tür: die Autowahnsinnigen scheren sich einen Dreck um die Lebensqualität in unserer Stadt, Hauptsache sie kurven mit ihren Dreckschleudern durch die Gegend oder pausieren zum Smartphonstarren irgendwo im Standgas.
Und die Stadtregierung? Lässt gerade den Augarten zuasphaltieren und schert sich ebenfalls einen Dreck um die Lebensqualität - wohnen ja selbst nobel im Grünen.
Eine Schande vor der eigenen Haustür.
Aber die baldigen Wahlen werden hoffentlich auch hier abstrafen!

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Think_simple
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Anfangen

Anfangen heißt Vorbild sein, weil: alle wollen, aber niemand als erster, weil es immer heißt: naja, solange die anderen nix tun, warum sollte ich?
Darum: Ärmel aufkrempeln, loslegen. Und ja, gerade bei den Pionieren gibt es an Ende auch wirtschaftlich eine gute Ernte einzufahren, weil man mehr KnowHow hat als die anderen. Dafür muss man halt am Anfang investieren und sich neu aufstellen...

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Hieronymus01
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@ Steiger

Auf was wollen sie mit diesem Komentaren raus?

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steiger1
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Na was wohl....

Erst denken..... dann gescheit reden

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X22
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Dann solltens mal beginnen,

die Fläche spielt keine Rolle, dass Verhalten der Menschen die sie benutzen schon

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bitteichweisswas
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"Globale Klimakrise"

Mein Vorschlag #1: Politiker sollen aufhören, nur "heiße Luft" zu verbreiten. Hilft sicher gegen die Erderwärmung!

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eadepföbehm
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Du kannst aber auch einfach zuerst einmal bei dir selber anfangen.

Anstatt hier heisse Luft zu schreiben, einfach mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren wäre ein Anfang.

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bitteichweisswas
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@eadepföbehm

Ich geh 5 Minuten zu Fuß, warum sollte ich mir ein Fahrrad kaufen? Noch dazu bei der CO2-Bilanz, wenn es aus China kommt?

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bitteichweisswas
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@eadepföbehm

Ich geh 5 Minuten zu Fuß, warum sollte ich mir ein Fahrrad kaufen? Noch dazu bei der CO2-Bilanz, wenn es aus China kommt?

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