Oberösterreich schwarz-blauStelzer wieder LH von Oberösterreich, SPÖ wählte ihn nicht mit

Thomas Stelzer (ÖVP) hat am Samstag in der konstituierenden Sitzung des oberösterreichischen Landtags in einer geheimen Wahl zum Landeshauptmann 41 von 55 gültigen Abgeordnetenstimmen erhalten. In seiner Rede maß Stelzer dem "sowohl als auch" größere Bedeutung als dem "Hausverstand" zu.

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© APA/FOTOKERSCHI.AT / WERNER KERSCHBAUMMAYR
 

Aus Protest gegen die Neuauflage von Schwarz-Blau sowie die Beschneidung ihres Ressorts um das Kernthema Soziales wählte  die SPÖ geschlossen Thomas Stelzer nicht. Die Grünen und NEOS hatten ihr Zustimmung signalisiert,  die impfkritische MFG dürfte Stelzer die Stimme nicht gegeben haben.

"Wer wie Stelzer Macht anhäuft und bei eigenen Fehlern Verantwortung abschiebt, dem können wir nicht unser Vertrauen aussprechen", begründete SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner die in der Fraktion einstimmig beschlossene Nicht-Wahl von Stelzer. Auch dessen "Umgang mit anderen demokratisch gewählten Kräften" sorgte für Unmut: "Er verhandelt nicht, sondern teilt bestenfalls Entscheidungen mit", meinte er mit Blick auf die neue Ressortverteilung.

Politik als "ehrliche Aufgabe"

In seiner Regierungsansprache hob Stelzer hervor, dass trotz des Koalitionsabkommens mit der FPÖ die Proporzregierung in Oberösterreich eine "Form der Gemeinschaft-Regierung" sei und er darin "einen besonderen Auftrag zur Zusammenarbeit" sehe, wofür "ich mich auch verantwortlich fühle". In den aktuell schwierigen Zeiten sei es wichtig, den "Landsleuten Sicherheit zu geben", meinte er nicht ohne Anspielung auf den Bund: Man müsse "Politik als ernsthafte und ehrliche Aufgabe" sehen.

Im Wesentlichen umriss er in seiner 30-minütigen Rede nochmals das bereits präsentierte gemeinsame Regierungsprogramm mit der zweitstärksten Partei, der FPÖ. Er ging auf das "aktuelle Handlungsfeld" Corona und dessen Bekämpfung ein. Er verdeutlichte, dass bei weiter steigenden Infektionszahlen lokale Beschränkungen nötig werden können.

Erneut warb er offensiv für die Impfung, "die ich auch empfehle". Oberösterreich ist führend bei den Neuinfektionen und nach wie vor Schlusslicht bei der Quote. Wohl auch in Richtung der neuen Partei MFG meinte er: "Wir müssen die ideologischen Mauern in vielen Bereichen gemeinsam niederreißen und gemeinsam Brücken bauen."

"Sowohl als auch" statt Hausverstand

Den viel strapazierten Begriff "Hausverstand" aus dem Wahlkampf ersetzte er durch ein "Sowohl als auch". Er wolle auf "viele Fragen unserer Zeit verbindend antworten", um ein "Entweder oder" zu vermeiden. Statt einer Umweltpolitik mit Hausverstand heißt es etwa nun: Sowohl den öffentlichen Verkehr ausbauen, als auch die wichtigen Straßenverbindungen im Flächen- und Pendlerbundesland modernisieren und weiter bauen. Für die nächste Legislaturperiode hat sich der Landeshauptmann zum Ziel gesetzt, "Österreich als Heimat der Zukunft zu machen" - wirtschaftlich, soziale und ökologisch.

Stelzer hatte innerhalb der abgelaufenen Legislaturperiode im April 2017 von Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) dieses Amt übernommen. Damals erhielt er 51 von 55 gültigen Stimmen. Heuer war die ÖVP mit LH Stelzer erstmals in die Wahl am 26. September gegangen.

Die Schwarzen verteidigten zwar klar ihren ersten Platz, gewannen jedoch nur 1,2 Prozentpunkte dazu und halten nun bei 37,6 Prozent. Der Koalitionspartner FPÖ hingegen fiel um 10,6 Prozentpunkte auf 19,8 Prozent zurück. Die SPÖ konnte zumindest ihre Talfahrt der beiden vorangegangenen Wahlen stoppen. Ihr Ziel, wieder über die 20-Prozent-Marke zu kommen, hat sie mit 18,6 Prozent aber verfehlt. Die Grünen legten um zwei Prozentpunkte auf 12,3 Prozent zu. Die NEOS schafften nach einem Scheitern 2015 im zweiten Anlauf mit 4,2 Prozent knapp den Einzug in den Landtag. Aus dem Stand heraus erreichte die impfskeptische MFG 6,2 Prozent.

Kommentare (6)
wjs13
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SPÖ wählte ihn nicht mit

Das paßt zur Partei, die nicht einmal ein Mindestmaß an Anstand besitzt.

hortig
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SPÖ

Typisch SPÖ, Wahl verlieren und dann beleidigt

UHBP
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@ws...

Anstand und ÖVP!
Der Witz des Tages, danke! :-)))

SoundofThunder
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🤔

Welchen Anstand hat deine ÖVP? Erklären Sie mir die Chats! Sie begreifen gar nichts.

hortig
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@soundofthunder

Schon kapiert, da geht's nicht um die Bundespolitik...

Kariernst
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Genau

Wieviel Anstand besitzen denn die Türkisen