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Tanner zum Bundesheer"Der Bürger in Uniform soll in den Vordergrund"

Verteidigungsministerin Claudia Tanner versuchte zu Beginn der Nationalrats-Sondersitzung, den Eindruck zu widerlegen, sie wolle das Bundesheer demontieren. Die schwere Kommunikationspanne in der Vorwoche gab sie zu, ohne sie zu erklären.

 

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat sich am Dienstag in einer eigentlich wegen weiterer Corona-Maßnahmen einberufenen Sondersitzung im Nationalrat zur Reform des Heeres erklärt. Dabei hörten die Abgeordneten wenig Überraschendes. Etwa bekannte sich Tanner einmal mehr zur Landesverteidigung als "ureigenste Aufgabe". Gleichzeitig müsse dieses aber für Bedrohungen fit gemacht werden.

Zu Beginn räumte Tanner im Hinblick auf die nach einem Hintergrundgespräch, bei dem es um das Zusammenstreichen der militärischen Landesverteidigung auf ein Minimum ging, entstandene Kritik ein, dass man über die Kommunikation der vergangenen Woche "diskutieren" könne. Gleichzeitig gab sie zu bedenken, dass "jede Veränderung zu Widerstand" führe.

Landesverteidigung "weiter denken"

Wiederholt erklärte die Verteidigungsministerin, dass die Landesverteidigung "das Grundverständnis" des österreichischen Bundesheeres bleibe, so Tanner: "Dies steht außer Frage." Es gehe ihr aber darum, die Landesverteidigung "weiter zu denken". Österreich müsse vor neuen Bedrohungen geschützt werden, die da wären: Cyberangriffe, Migrationskrise, Naturkatastrophen wie Hochwasser, aber auch Pandemien wie die Coronakrise, bei der das Heer "so gefordert war wie lange nicht". Dahin gehend müssten die Fähigkeiten ausgebaut werden. "Das werden wir tun, und das tun wir auch jetzt schon".

Auch zur Miliz gab es ein Bekenntnis. "Der Bürger in Uniform soll immer mehr in den Vordergrund treten", sagte sie. Es solle wieder regelmäßige Übungen geben und die Entlohnung soll im Herbst verbessert werden. 200 Lastwagen würden angeschafft und neue Pandur-Panzer.

"Sicher nicht bei der Truppe sparen"

Was die Struktur des Heeres anbelangt, werde sie "sicher nicht bei der Truppe sparen, sondern investieren". Außer Frage stehe aber, dass es Optimierungen im Verwaltungsapparat brauche. Entscheidungen müssten vermehrt dort getroffen werden, wo sie zum Tragen kommen. Überhaupt sollen die regionale Kommandanten zu Ansprechpartnern für die Länder und Regionen werden.

Abermals bekräftigte Tanner, dass alle Garnisonen erhalten bleiben sollen. Es werde kein Standort infrage gestellt. Aber wie am Beispiel Villach, wo ein großes Zentrum statt dreier Standorte entstehen soll, zu sehen sei, dass es Optimierungen brauche. In Villach werde es dadurch zu einer Stärkung des Standortes kommen, findet Tanner.

Bekenntnis zur Luftraumüberwachung

Ein Bekenntnis Tanners kam auch zur Luftraumüberwachung - und zwar zur "aktiven und passiven". Bei den anstehenden "große Entscheidungen" in diesem Bereich sollen auch die Fraktionen eingebunden werden, kündigte Tanner an. Auch das Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) soll im Verteidigungsministerium bleiben und den Schritt in die Zukunft machen.

Man stehe am Beginn eines Umsetzungsprozesses. "Auch wenn der eine oder andere vielleicht meint, ich habe den undankbarsten Job der Republik, dann sage ich: Nein. Ich habe eine der schönsten und verantwortungsvollsten Aufgaben der Republik", so Tanner.

Nach der Bundesheer-Debatte ging es noch um die Novelle zum Umsatzsteuergesetz. Mit dieser soll der Mehrwertsteuersatz unter anderem für Speisen und Getränke in der Gastronomie, für Kino- und Theaterkarten, Bücher, Zeitungen, Kunstwerke, Naturparks und Zoos auf fünf Prozent gesenkt werden. Gelten soll dies befristet von Anfang Juli bis Jahresende 2020. Notwendig ist dafür allerdings auch noch das Okay der EU-Kommission.

 

Kommentare (31)

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Mezgolits
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Ein Bekenntnis Tanners kam auch zur Luftraumüberwachung -

und zwar zur "aktiven und passiven". Vielen Dank - und meine Erkenntnis:
Bei der "aktiven" Luftraumüberwachung: Wird mit "Angriffsflugzeugen" -
der österreichische Luftraum "überwacht" = aber nur für eine "Überwach-
ung" braucht niemand Angriffsflugzeuge und eigene Angriffe sind uns als
angeblich neutraler Staat verboten = 2-fache Steuergeld-Verschwendung.
Stefan Mezgolits, staatmitfinanzierter Erfinder.

schneeblunzer
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Klaudia oh Klaudia

Du Schlaf meiner traumlosen Nächte!

top8
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Je mehr gespart wird

desto besser, 82 kasernen sind viel zu viel, weniger und dafür effizienter ist absolut richtig!
3000 höhere gehen in pension und werden nicht mehr nachbesetzt, absolut ok!
Damit hat man auch mehr geld für den katastrophenschutz!

onlinevision
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Die Frau Tanner ist...

...die Hartinger-Klein der Landesverteidigung. Genauso kompetent und sympathisch.

michael787
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Eine Regierung...

... mit Gedächtnisschwund und Inkompetenz regiert Österreich. Es ist zum Weinen.
Wenn man glaubt, eine Hartinger-Klein so nicht zu toppen- voila, Kurz zieht Tanner aus dem Hut. Vielleicht hätte man der Dame vor Amtsantritt wenigstens erklären können, worum es bei Landesverteidigung so ungefähr geht.

onlinevision
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Phantastisch, wie sich...

..der Herr BK für die öffentliche Sicherheit an 2 Favoritner Straßenkreuzungen medial ins Zeug legt. Bitte auch um eine Wortspende zur Sicherheit des ganzen Landes bzw. zur militärischen Landesverteidigung.

FerdinandBerger
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ÖVP und ihre Politikerinnen in Toppositionen.

Die schwarzen Granden setzen proaktiv Damen mit simpleren Gemüt an die Spitze um so ihr Frauenbild zu legitimieren. Einerseits: Frauen werden bei uns auch was, andererseits: schaut mal, so siehts dann aus, wenn man sie Chefinnen spielen lässt. Coole Taktik, danke Basti!

UHBP
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@ferdi...

Das kommt halt raus, wenn man unbedingt glaubt, man braucht eine Frauenquote.

ordner5
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Zwischenstand.

Juhu, die Mädchen-Frauenquote ist erkämpft. Testversuch gelungen? Nun wie auch immer, man muss halt weiter aussieben, lernen, üben, üben und nochmals üben.

GuentAIR
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Zum Glück ist sie Ministerin für Landesverteidigung.

Denn würde sie das mit den Bauern machen, würden sich die Güllefässer in Zweierreihen vor ihrem Dienstsitz anstellen 😳

Reipsi
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Bei uns sogt man

an schönen Tatsch drad .

hexe2015
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Auswahl der Minister

Da hat unser Shorty bei der Auswahl dieser unfähigen Ministerin wohl ins falsche Kästchen gegriffen! Man sollte nie Bekannte oder Verwandte vorschlagen,
meist ein Griff in die Schei.....!
Wie lange sie noch durchhält oder die Regierung sie aushält, ist abzusehen!
Es ist einfach unakzeptabel und schrecklich, welche Personen der Steuerzahler fürstlich entlohnen muß!

SoundofThunder
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Ge‘

Soll man di mit‘n Traktor abholen? Panzer oder Traktor = is‘ eh‘ dasselbe.😉 Das Bundesheer ist nicht der Bauernbund.

moser.otmar
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In Österreich herrscht der Gleichheitsgrundsatz!

Soll so eine Zweiklassen Gesellschaft entstehen? Die Uniform sagt nichts über ihren Träger aus. Nur über seine Funktion! Die Unentschlossene Verteidigungsministerin sollte endlich mehr aufpassen. Nachdenken dann erst los blaudern. Sie wirkt nicht nur peinlich, nein sie wirkt schon gefährlich mit ihren zwiespältigen Äußerungen!

untermBaum
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Wie war das?

Wie war das mit Ihrem "Airbus wird mich noch kennenlernen" bei ihrer Antrittsrede?
Und?.......schlottern Airbus mittlerweile schon die Knie?
Ausser überzogenem Selbstvertrauen, in welchem Seminar auch immer sie das eingeimpft bekam, sehe ich da nicht viel....
Armes Bundesheer.....wann immer man denkt es kann nicht mehr schlimmer werden wird man eines Besseren belehrt...

anonymus21
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Tanner: "Über die Kommunikation in der letzten Woche kann man diskutieren"

Man ersetze "kann" mit "muss"....

Ichweissetwas
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Verteidigungsminister kommen und gehen,

so kann Tanner nun gehen.....

Peterkarl Moscher
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Neue Kompanie !

Sie hat ja noch die Chance eine gemischte Kompanie mit
unfähigen Politikern und Politikerinnen aufzumachen,
damit sie endlich was gescheites tun !

pesosope
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Falls es von der linken Kritikergesellschaft schon wieder vergessen wurde

Die SPÖ hatte einen Zivildiener (N. Darabos) als Verteidigungsminister hervorgezaubert.
Tanner ist nicht das gelbe vom Ei, aber so etwas hat es weltweit noch nie gegeben und war damals international die Lachnummer

SoundofThunder
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Im Vergleich zur Tanner und Kunasek:

War der Darabos noch eine Koryphäe! Und das will was heißen.😏

Geerdeter Steirer
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Wie in Politkreisen seit eh und je gehandhabt, ohne Vitamin B (Beziehungen und Mastdarmakrobatik)

geht gar nichts, die decken sich gegenseitig wenns eng wird und drauf ankommt, auch wenns vorher die größten Gegner waren........ egal welche Partei es betrifft !!

voit60
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Eines muss man diesen unfähigen Politiker lassen,

Selbstvertrauen haben sie.

hexe2015
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Selbstvertrauen -

Denn sie wissen nicht was sie tun!!!!

georgXV
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???

dies betrifft (LEIDER) Politiker ALLER Parteien.

SoundofThunder
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🤔

Ah,jetzt sind es wieder ALLE Parteien.

voit60
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OVP Büro

unterwegs? Denn ansonsten ist es nicht zu verstehen dass man für die Horrorpolitikerin aus NOE einsteht. Die übertrifft sogar die Hartinger.

 
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