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Wirbel ums HeerTanner will in Villach neue Kaserne bauen - und zwei alte schließen

Nach der Verwirrungen der letzten Tage stellt das Verteidigungsminister klar: In Villach sollen zwei alte Kasernen geschlossen werden - und dafür eine neue errichtet werden.

© APA (Archiv)
 

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist in Interviews ausgerückt, um in der Diskussion über die Pläne für das Bundesheer Stellung zu beziehen. Es könnte entgegen vorheriger Aussagen doch zu Kasernenschließungen kommen. Lediglich ganze Garnisonen, bestehend aus mehreren Kasernen, sollen nicht aufgelöst werden.

"Garnisonen werden keinesfalls geschlossen", betonte Tanner am Samstag im ORF-Radio. Zu Kasernenschließungen könne es aber trotzdem kommen - etwa in Kärnten, wo nach Informationen der Kleinen Zeitung zwei alte Kasernen wegfallen und eine neue gebaut werden soll. Für den städtischen Bereich, zum Beispiel in Wien, plane Tanner ein "Verdichtungsprogramm", sagte sie. 

Der Entscheidung sei einem Gespräch mit Landeshauptmann Peter Kaiser vor einigen Wochen vorangegangen, so ein Sprecher der Ministerin gegenüber der Kleinen Zeitung. Zwei alte, baufällige Kasernen in Villach sollen durch eine neue, moderne Kaserne zu ersetzen. „Im guten Einvernehmen mit dem Land, wurde entschieden, diesen Schritt zu setzen und so wird Villach weiterhin ein wichtiger und in Zukunft auch moderner militärischer Standort bleiben“, so die Verteidigungsministerin, die weiter ausführt: „Neben diesem Neubau, darf ich festhalten, dass es keine Bestrebungen gibt, irgendeine weitere Kaserne in Kärnten zu schließen - im Gegenteil."

Dass die Landesverteidigung keine Kernkompetenz des Heeres mehr sein solle, bezeichnete Tanner im Gespräch mit der Tageszeitung "Die Presse" als "absurd". Das Regierungsprogramm werde sie "auf Punkt und Beistrich umsetzen", kündigte die Ministerin an. Dass sie den angekündigten Reformprozess teilweise wieder zurückgenommen habe, bestritt die ÖVP-Politikerin und meinte: "Ich rudere niemals zurück. Ich bin es gewohnt durchzumarschieren."

Von der Aufbietung der Miliz während der Coronakrise werde man "viel lernen", sagte Tanner weiters - etwa, dass regelmäßige Übungen notwendig seien. Diese Übungen - "für die Freiwilligen, da alle zwei Jahre" - sollen ebenso Teil eines Milizpakets sein wie Investitionen in die Ausstattung, so Tanner.

Zur Finanzierung meinte Tanner im "Kurier", dass es mit einem Regelbudget nicht möglich sein werde, "den Investitionsrückstau der vergangenen Jahrzehnte abbauen zu können". Daher habe sie mit dem Finanzministerium Sonderinvestpakete vereinbart, mit einem Schwerpunkt auf Kasernen und Miliz. "Bei der Miliz sind wir am Ausarbeiten der Pakete, für heuer und das nächstes Jahr insgesamt 110 Millionen Euro zu bekommen. Die Zusage dafür habe ich bereits", sagte die Ministerin.

Der oberösterreichische Landeshauptmann und derzeitige Vorsitzende der LH-Konferenz Thomas Stelzer pocht hingegen auf die Erhaltung der Kasernenstandorte und auf eine bessere Ausstattung von Kasernen und Rekruten. Insgesamt unterstütze er aber Reformbestrebungen beim Heer, so Stelzer im APA-Gespräch, "weil klar ist, dass sich auch Bedrohungsszenarien geändert haben" - Stichwort Cyberattacken. "Die ureigenste Aufgabe des Bundesheeres ist schon die Landesverteidigung, die auch gewährleistet werden muss. Aber die neuen Aufgaben sind auch wichtig."

SPÖ-Geschäftsführer Christian Deutsch sprach von einer "Verunsicherungsministerin". "Tanner macht alles falsch, was man als Ministerin nur falsch machen kann", sparte er nicht mit Tadel. "Sie verstrickt sich permanent in Widersprüche und absolviert bizarre Medienauftritte." Dass Tanner die Schließung von Kasernen zuletzt dezidiert ausgeschlossen hatte, eine solche nun aber doch wieder für möglich halte, sorge "für große Verunsicherung".

Die FPÖ ist der Meinung, Verteidigungsministerin Tanner sei nach den Diskussionen der vergangenen Tage "in diesem Amt nicht mehr tragbar" und müsse "sofort zurücktreten". Diese Forderung versah Generalsekretär Michael Schnedlitz mit der Kritik, Tanner sei "im Bereich der Verteidigungspolitik völlig inkompetent und nur eingesetzt worden, um die Befehle der Kurz-Truppe willfährig zu befolgen". Schnedlitz vermutet, dass die "ÖVP als Ziel die Vernichtung des österreichischen Bundesheeres hat und damit unsere Neutralität opfert".

Die NEOS haben indes den Eindruck gewonnen, Tanner gehe es weniger um eine Bundesheerreform und mehr um ein Ablenkungsmanöver von für die ÖVP unangenehme Themen, etwa im Ibiza-U-Ausschuss. "Anstatt dem Heer, der Opposition und den Bürgerinnen und Bürgern permanent über die Medien Stehsätze auszurichten, sollte Tanner einen echten Reformprozess anregen", forderte NEOS-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos.

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Danke für Ihr Verständnis.

brosinor
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Na also!

Die von allen Politikern heiß geliebte Baubranche (weil man Schwarzgeld vulgo Schmiergeld hier am besten verstecken kann!) wird also wieder einmal beglückt.
Warum wundert mich das jetzt nicht?

hexe2015
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Ministerin Postenschacher

War das auch ein sogenannter Postenschacher von Kurz an den er sich nicht erinnern kann?
Warum bekommt so eine Funtion nicht jemand vom Bundesheer, der die Thematik versteht und nicht so peinlich und arrogant vor dem Mikrofon rüberkommt.

georgXV
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???

ihr Vorgänger, Thomas Starlinger, wäre eine sehr, sehr gute Alternative gewesen.
Höchstwahrscheinlich hat er das falsche Parteibuch ...

zyni
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16 Milliarden fürs BH,

das geht auch nicht.

Shiba1
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Innerhalb nächsten 10 Jahre

Das wär zu machen gewesen

berndhoedl
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die unsympathische Frau soll durchmarschieren - bitte aber....

...ins Privatglück!

Die Frau ist echt eine Zumutung und ich schäme mich als ehemaliger Kadersoldat für die Inkompetenz dieser Frau...

Wenn damals Tanner Ministerin gewesen wäre, hätte ich die Uniform ihr vor die Füsse geworfen und dann hättens mich halt wegen Befehlsverweigerung und was sonst noch bestrafen können - egal.

Vorher den VdB und dann noch die Tanner - das wäre zu viel gewesen.

zweigerl
2
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Jämmerliche Performanz

Ich kann das, obwohl in mentaler Distanz zu diesen ganzen Heeresritualen, nachvollziehen. Wünscht sich denn ein Soldat eine kleidsam paradierende Frau als oberste Befehlshaberin? Das Leben spielt sich auch in Äußerlichkeiten ab, und in diesem Punkt liefert die Frau Mag. Tanner mit ihrer betropezt dreinschauenden Gesichtsmimik und verbalen Wichtigtuerei eine jämmerliche Performanz ab. Nicht nur die grinsend vorgetragenen Stehsätze nerven gewaltig, hinzu kommt ja auch noch, dass ihre Ansagen Nullmeldungen sind, da sie sie im nächsten Augenblick dementiert. Ich denke, allein diese Ministerin, die privat ein feiner Mensch sein mag, macht das österreichische Bundesheer zu einer Lachnummer.

GordonKelz
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Sie wird es als Ministerin....

...wohl kaum erleben!
Gordon

gorisoft
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Kaserne

Der Neubau der Kaserne in Villach ist doch schon lange geplant, was soll daran neu sein. Unfähige Ministerin.

harri156
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Im Vergleich zu dieser Ministerin

ist die Fr Köstinger eine Intelligenzbestie....

anonymus21
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Tanner

ist Juristin, so blöd dürfte sie also eigentlich nicht sein. Aber halt eine absolute Fehlbesetzung. Früher hieß es - "wer goa nix konn, geht zur Post oda zur Bohn..." Heute is es eher so, dass die, die außer um den heißen Brei herumreden gar nix können in die Politik gehen. Und viele gleich nach der Matura...

walter1955
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diese dame ist

überflüssig zurück anden herd

anonymus21
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in den Anden

brauchens die aber auch nicht.

Geerdeter Steirer
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Jetzt hörst aber schnell auf @walter1955, ........

bei der Tanner brennt ja sogar das Wasser an ..... 😂

Starfox
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Haha

LOL danke für den Lacher

BernddasBrot
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nicht der Rede wert ...

peinlich genug schon dieses ZiB 2 Interview....hätte sofort abgedreht werden müssen , jedenfalls im Puls 24 gibt es dafür keinen Sendetermin......