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Türkis-Grüne KoalitionKogler will Regierungsprogramm nicht überarbeiten

Gute Nachrichten hatte er in der "ZiB2" für die Fitnessstudios, die Ende Mai öffnen könnten.

© APA
 

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sieht keinen Anlass, das Regierungsprogramm in seinen Grundprinzipien zu überarbeiten, wie das Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) angeregt hatte. Neuwahlen schließt der Grünen-Chef für die Zeit der Krise aus.

Für diese gelte dasselbe wie für Indoor-Sportarten, wo mit 29. Mai eine Wiederaufnahme des Betriebs möglich sein könnte. Freilich brauche es in den Fitnessstudios auch besondere Abstandsregeln, betonte der Sportminister.

Die Diskussion um eine Änderung des Epidemiengesetzes, bei der Kritiker einen indirekten Zwang für eine Corona-App wähnten, schnitt Kogler insofern ab, als er eine Neuformulierung für die am Dienstag im Nationalrat zum Beschluss anstehende Novelle ankündigte. Diese werde so korrigiert, "dass Missverständnisse gar nicht entstehen können". Dass die App freiwillig bleibe, garantierte er.

ZIB 2 Spezial - Vizekanzler Kogler zu Problemzonen der Krisenpolitik

Neuwahlen derzeit ausgeschlossen

Demonstrationen sollen laut Kogler schon bald wieder möglich sein. Letztlich würden ganz wenige Regeln überbleiben - vor allem die Abstandsregeln.

Nicht weiter eingehen wollte Kogler auf die vor einiger Zeit von ihm selbst los getretene Debatte über den Beitrag Vermögender zur Krisen-Bewältigung. Wenn rascher Schulden abgetragen werden sollten, würden alle und besonders jene, die besonders hohe Vermögen haben, einen Beitrag leisten müssen. Das sei im Moment aber nicht die Priorität.

Regieren will der Vizekanzler offenbar noch länger. Neuwahlen werde es für die Zeit der Krise nicht geben - "und die wird noch länger gehen". Ohnehin hätten beide Koalitionspartner vor, die ganze Legislaturperiode durchzuarbeiten.

Kommentare (6)

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schteirischprovessa
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Dafür, daß türkis und grün ideologisch durch Welten getrennt sind,

funktioniert die Zusammenarbeit in der Regierung sensationell gut.
Man sieht, dass man mit Vernunft zu ausgezeichneten Lösungen kommt.
Das Thema Neuwahl stellt sich nicht einmal ansatzweise.
Und die Parteien jener Anhänger, die sich Neuwahlen wünschen bzw. fordern, wären die großen Verlierer: FPÖ und SPÖ!

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UHBP
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@sch..

Die Neuwahlgerüchte kommmen aus der ÖVP.
Wohl wieder einmal von der falschen Vorlage abgeschrieben.

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schteirischprovessa
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Lies mal die Kommentare in der Krone,

Da wollen fast ausschließlich FPÖ Anhänger "Kurz und Kogler aus dem Amt jagen".
Und es gibt keinen maßgeblichen Politiker, weder bei ÖVP oder den Grünen noch bei der Opposition, der auch nur ansatzweise Neuwahlen will.
Oder kennst du einen? Nenne ihn!
War wohl nur dein übliches dummes ÖVP Bashing, mein ahnungsloser Verschwörungstheoretiker.

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UHBP
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@sch..

Die Kommentare von Krone Leser interessieren mich wenig.
Das Neuwahlgerücht ist medial aber durch den ÖVP LH von Vorarlberg durch seine Ansage nach Überarbeitung des Koalitionspaktes aufgekommen.
Weder Bashing noch Verschwörungstheorie sondern Tatsachen.

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schteirischprovessa
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Im Koalitionspakt steht Nulldefizit.

Auch andere vereinbarte Punkte werden wegen Corona nicht realisierbar sein.
Wenn du die Aussagen von Wallner als Neuwahlgerücht verstehst, hast wieder mal bewiesen, was eh schon lange klar ist:
Sinnerfassend lesen - nicht genügend, durchgefallen
Lerne erst mal lesen und verstehen, wenn du das einigermaßen drauf hast, verfasse wieder Kommentare!

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walterkaernten
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Reporter und EXPERTEN

Viele menschen verstehen die REPORTER nicht mehr.
Ewig die fragen nach koalitonsstreit und neuwahl etc.
Nicht nur in ÖSTERDUMM sondern auch in anderen ländern.

Anscheinen wollen die nur schlagzeilen auf den markt werfen und sonst NICHTS hintergründig recherchieren.
Dafür zahlen wir eigentlich rundfunkgebühren und zeitunsgebühren.

Gerade JETZT haben VIELE menschen wirkliche sorgen und probleme zu bewältigen. KEINEN interessieren jetzt NEUWAHLEN oder sonstigesStreitereien.
LASSEN wir doch die POLITIK und die VERANTWORTLICHEN arbeiten und lösungen suchen.
Sachliches lob und auch kritische anmerkungen sind recht und richtig, aber nicht immer die ALTE LEIER mit NEUWAHLEN......

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