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Es wird aber weiterverhandeltTürkis-Grüne Verhandlungen sind ins Stocken geraten

Im Klima- und Umweltbereich sind die Koalitionsgespräche offenbar festgefahren. Eine Einigung vor Weihnachten rückt in weite Ferne. Dennoch wird heute und morgen weiterverhandelt.

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Kurz und Kogler
Kurz und Kogler © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Die türkisgrünen Koalitionsverhandlungen gestalten sich schwieriger als  angenommen und vielfach auch erhofft. Nach Informationen der Kleinen Zeitung haben die Grünen ihren für heute geplanten, erweiterten Bundesvorstand abgesagt.  Offiziell stehe dieser Schritt, heißt es, nicht im Zusammenhang mit dem Fortgang der Gespräche. Das Gremium spielt bei der Koalitionsbildung eine Schlüsselrolle, weil es mit einer einwöchigen Vorlaufzeit den Bundeskongress einberuft, der über Sein oder Nichtsein einer türkis-grünen Regierung – mit einfacher Mehrheit – befindet.

Kommentare (67)

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itsok
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Voraussehbar

Schade, dass die SPÖ "zuviel streitet" und die FPÖ "zuviel singt" .... das mit der "Laubfrosch-Partei" wird nix, bei denen "klima-politisiert" auch die schwedische "Schulschwänzerin" immer mehr mit ! Bundesregierung : heuer nicht mehr, hoffentlich vor Weihnachten 2020 !!!!

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Lodengrün
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Warum verhandelt nicht gleich

Mahrer oder Kapsch mit Kogler? Kurz macht ja ohnehin nichts ohne deren Segen. Er kommt schon mit deren Vorgaben zur Verhandlung.

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haidenho99
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Gespaltene Gesellschaft

Politik ist immer ein Kompromiss. Es braucht nicht einen Staat damit der sich das Geld mit Steuern aus unserer Tasche zieht. Es braucht einen Staat, der Steuern einhebt und damit Dinge wie Spitäler finanziert, das wir uns zB eine Operation leisten können.

Und der Graben der mittlerweile durch unsere Gesellschaft geht wird bei diesen Verhandlungen gut sichtbar.
So wie wir im Leben ständig (und manchmal wäre ein mehr gar nicht schlecht) Kompromisse eingehen müssen wird es auch Politik machen müssen, damit sich möglichst viele vertreten fühlen.

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archiv
24
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Danke Herr Kogler, dass ....


... Sie sich von den türkis/schwarzen Politfunktionäre nicht über den Tisch ziehen lassen.

Danke, danke, danke ....

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hakre
26
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!

die grünen haben nicht begriffen, dass sie nur der kleine Partner sind. scheinbar wollen sie, dass kurz eine Regierungsbildung mit der spö oder den freiheitlichen machen soll.

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SoundofThunder
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🤔

Mit den Roten kann und will KurzIV nicht und eine Neuauflage mit der FPÖ muss er dem Volk erst einmal erklären. Für was hat er die Koalition gekündigt wenn er sowieso wieder mit der FPÖ regieren will. Rot und Blau sind in einem desolaten Zustand und das weiß Kogler und KurzIV. KurzIV hat keine Alternativen mehr.Das weiß der Kogler nämlich. Deswegen soll er der ÖVP soviel abringen bis sich KurzIV’s Gesicht Türkis färbt. Aber vielleicht ist eh alles nur Show.

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heri13
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Die Koalition hat der kurz aufgekündigt ,um den Innenminister besetzen zu können.

.

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SoundofThunder
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Ja.

Ja,der Kickl wollte das tiefschwarze Innenministerium umfärben.Deswegen kam ihm die Ibiza Affäre genau zum richtigen Zeitpunkt an die Öffentlichkeit. Und ein paar Tage schreddern die mehrere Festplatten gleich dreimal.So ein Zufall 😏

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chief
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Meine Meinung....

....das sind alles Scheinverhandlungen.
Was wird dabei herauskommen?
Der Diesel wird höher besteuert, der Benzin auch, beim Strom müssen wir eine höhere Abgebe leisten. Die Budget Löcher müssen ja irgendwie gestopft werden.
Wer glaubt denn die verhandeln ernsthaft über Maßnahmen zur Verbesserung der Umwelt.
Wir werden mehr zur Ader gelassen und alles bleibt so wie es ist.
Immer vorausgesetzt man einigt sich!

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Nixalsverdruss
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Warum sch... sich wieder alle in die Hose?

Wer hat geglaubt, dass diese Verhandlungen ein Kindergeburtstag sind?
Wer hat erwartet, dass man sich innerhalb kurzer Zeit auf eine neue Türkis-Grüne Koalition einigt?
Lasst sie mit Ruhe verhandeln - es ist für beide Parteien sicher mit einem Paradigmenwechsel verbunden - aber es ist zu schaffen!
Weiter so!

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duerni
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Das war doch vorhersehbar - Grün und Türkis - ein absolutes .......

..... NO GO!
Seht euch den Aufwand an, der da betrieben wird, um das bestätigt zu bekommen, was jede/r halbwegs politisch Interessierte von vornherein wußte - bezahlt mit unserem Steuergeld!
Wir brauchen keine Selbstdarsteller - genannt Politiker/innen!
Wenn es um Wissen und Kompetenz geht, muss der "Berater" kommen - man ist ja schnell überfordert!
Was wir brauchen ist ein "Aufräumen in der Parteienlandschaft".
Es ist höchste Zeit, unsere drängenden Probleme - durch Fachleute! - sachlich analysieren zu lassen - daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen - und umzusetzen!
Kurz und Kogler hört auf - ihr könnt/wollt es nicht, weil ihr eure Parteiprogramme nicht ad absurdum führen könnt und eure Klientel befriedigen müßt!
Wir brauchen eine Staatsführung, basierend auf fundierten Analysen und machbaren Lösungen.
UND DIESE LÖSUNGEN DÜRFEN KEINE VERLIERER ERZEUGEN!
Das geht nicht? DOCH - es geht!

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X22
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Da man auf Länder und Gemeindeebene es schon praktiziert

frage ich mich, warum es auf Bundesebene nicht funktionieren soll, sind die Themen, Problematiken derart anders.
A kann x nicht ohne B umsetzen und B kann y nicht ohne A umsetzen und ob jetzt statt A oder B, F und R steht ändert ja nichts an der gegenseitigen Abhängikkeit um miteinander zu arbeiten müssen halt mal Kompromisse her, dabei spielt auch die Größe der einzelnen Verhandler keine Rolle, entweder findet man einen Weg oder man bricht es nach einer Zeit ab, schlecht wäre m. Ansicht nach faule Kompromisse wie Zb. gebe dir ein Amt, wenn du ...., wie sie schon gesagt haben es soll auf Expertenebene geklärt werden und da sehe ich bei den Türkisen ein kleines Defizit und die Grünen sind ja nicht die Blauen die sich mit einem Amterl zufrieden geben und dann sinnlose Vorhaben zB. 140Km/h, Ponystafel usw. umstezen wollen

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Balrog206
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Xx

Weißt ich bin auch für Türkis-grün es wäre einen Versuch wert ! Noch besser wäre Neos - grün da diese im Bund und auch teilweise in den Ländern , noch keinen Armlänge in irgendwelchen Amtsstuben haben in Ösistan ! Das wäre das erste das es mal zu ändern gibt ! Aber viel Hoffnung hab ich auch nicht da die Frau Lunacek das tolle Amt des sage und schreibe „14“ Vize Eu Präsidenten mir nix angenommen hat !

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X22
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Info, dass es kein Amterl zum A...breit sitzen ist

Aufgaben der Vize-Präsidenten

Die Vizepräsidenten können den Präsidenten bei der Ausübung seiner Pflichten, einschließlich der Leitung der Plenarsitzungen, vertreten. Sie sind zudem Mitglieder des Präsidiums des Europäischen Parlaments. Das Präsidium ist das Organ, das die Regeln für das Parlament festlegt und den vorläufigen Haushaltsentwurf des EP erarbeitet. Das Präsidium ist für alle parlamentarischen Angelegenheiten in Sachen Verwaltung, Personal und Organisation verantwortlich.

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beobachter2014
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ZiB 2

Grüne Verhandler geben Interviews und erzählen aus den Koalitionsverhandlungen. Die ÖVP nimmt dazu nicht Stellung mit Hinweis auf die vereinbarte Verschwiegenheit.
Aber die Türkisen haben das Stillhalteabkommen gebrochen zumindest nach Meinung mancher Medien ...

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X22
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hmm ich kann auch aus meinen Vertragsverhandelung erzählen und verate ihnen ein Geheimnis

Es ist "zach" mit dem Verhandlungspartner, es spießt sich bei den Aufgaben- und Ausgabenverteilung, die Ansichten liegen weit auseinander, besonders bei den persönlichen sozialen Bedürfnissen.
(Wenn sie jetzt wissen um was es geht, sinds ein Hellseher)

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X22
3
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Ums leichter zu machen, es geht ums neue Badezimmer

wo kommen die allgemeinen Sachen hin, wo die persönlichen, brauch ma no eine zusätzliche Ablage, ...., ist halt so, man verät zwar wie etwas ist aber nicht die Details

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marioschierl
38
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Sie harren aus und verzögern

bis die tausenden in Bosnien durchgewunken sind, so ein Dilemma wie 2015 wollen sie sich nicht mehr geben, da soll dann Frau Bierlein die Verantwortung übernehmen....eine böse Theorie, aber gar nicht so abwegig, oder?

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Lodengrün
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Noch

jemand bei dem die Angsthysterie der Blauen gegriffen hat.

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marioschierl
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Na sorry...

...die blauen interessieren mich nicht

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heri13
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Ist auch an der Zeit.

Die blauen scharren schon in den startlöchern.

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gerhardkitzer
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Falsche Fuffziger

Denke ein falscher Fuffziger kann eigentlich nur mit einem anderen falschen Fuffziger. Auf längere Sicht wird das Kogler nicht überleben.

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itsok
46
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War vorauszusehen !

"Sondierungsgespräche", dann weiter mit der "Laubfrosch-Partei" .... Schade um die "versondierte" Zeit !!!

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eko
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Naja

-Gott sei Dank! Aber welche Alternative bietet sich an???

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homerjsimpson
18
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Die FPÖ, gratuliere Ihnen und uns allen.

Kickl-Kurz II.

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Lodengrün
9
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Darauf

wollte er von Beginn hinaus. Jetzt kommt er Dienstag es gäbe keine Möglichkeit bei diesen Differenzen, die Partei der FPÖ sei nun eine andere, man hätte hervorragend gearbeitet, bla, bla,bla...... . Nicht nur Mitterlehner wurde hintergangen.

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