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Wie weiter?Asylwerber in Lehre: Innenminister lädt zum Gipfel

Innenminister Peschorn will heute mit Vertretern aller Parlamentsparteien nach Lösungen suchen. Anschober fordert Gesetzesänderung, damit es zu einer rechtlichen Absicherung gut integrierter Lehrlinge komme.

Wie geht es weiter mit der Lehre für Asylwerber? Gipfel soll Klarheit bringen
Wie geht es weiter mit der Lehre für Asylwerber? Gipfel soll Klarheit bringen © APA/HELMUT FOHRINGER
 

Unter Türkis-Blau galt das Motto: Lehrlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurde, müssen abgeschoben - und die Lehre abgebrochen werden. Aus der Wirtschaft hatte es dagegen Protest gegeben. Der oberösterreichische Integrationslandesrat Rudi Anschober brachte eine Initiative gegen diese Position ein.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz verkündete schließlich vor der Nationalratswahl, dass Asylwerber, die schon eine Lehre begonnen haben, diese auch abschließen können sollten.

Darauf folgten im Parlament mit den Stimmen aller Fraktionen   entsprechende Entschließungsanträge - einzig die FPÖ schloss sich diesen nicht an. Um das weitere Vorgehen zu klären, lädt Innenminister Wolfgang Peschorn heute die Vertreter aller Parlamentsfraktionen zu sich.

Anschober, Gründer der Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“, erklärte gegenüber Ö1, er stimme mit dem Innenminister darin überein, dass sich das Thema Asylwerber in Lehre nicht einfach per Erlass regeln lasse. Es brauche eine entsprechende Gesetzesänderung, damit es zu einer klaren rechtlichen Absicherung der gut integrierten Lehrlinge komme, so Anschober im Morgenjournal. Jetzt sei der Innenminister am Zug, eine Regierungsvorlage zu präsentieren.

Kommentare (1)

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Irgendeiner
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Naja,man könnte Herrn Peschorn

ja als Bürokraten oder als Aparatschik und ähnliches benamsen und doch ist da mehr Vernunft wenn einer nach den Regeln spielt als die ganze Schwafeltruppe vorher hatte,die ganze Regierung Bierlein war, ob man die jeweiligen Entscheidungen goutierte oder nicht eine reine intellektuelle Offenbarung gegen das Geschwafel vorher,aber das wolltets ja wieder haben.Ich bedanke mich, Herr Innenminister,sie waren der beste seit langem und werden es möglicherweise noch eine ganze Zeitlang bleiben,denn sie wissen welche Regeln in einem Rechtsstaat gelten.Und wenn eine Notregierung die nicht gewählt wurde und größtenteils aus Beamten besteht sich als besser und vor allem erträglicher erweist als eine politisch gewählte, sagt das deutlich was über die Politiker aber vor allem auch was über die intelligenz der Wähler,danke für ein Intermezzo mit Hirn.

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