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Türkis-GrünIn zwei Wochen fallen die Würfel

Bis 8. November wollen ÖVP und Grüne ausloten, ob sie in "echte" Koalitionsverhandlungen eintreten wollen. Die Wahrscheinlichkeit ist eine hohe.

Wiens Grünenchefin Hebein und ÖVP-Chef Kurz
Wiens Grünenchefin Hebein und ÖVP-Chef Kurz © (c) Cajetan Perwein/Grüne/Facebook
 

Die türkis-grünen "Sondierungsgespräche" haben ein Ablaufdatum: Bis 8. November wollen ÖVP und Grüne ausloten, ob sie in "echte" Koalitionsverhandlungen eintreten wollen. Vier große Verhandlungsrunden haben die beiden Parteien bis dahin noch eingeplant. Die Atmosphäre lobten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und sein grünes Gegenüber Werner Kogler am Freitag, Auskunft über die Inhalte gab es nicht. Dass die SPÖ als Partner für mögliche Koalitionsverhandlungen nicht mehr zur Verfügung stehen würde, glaubt ÖVP-Chef Sebastian Kurz nicht. Der rote Fraktionschef im EU-Parlament, Andreas Schieder, hatte zuvor gemeint, er sehe die Opposition als einzig gangbaren Weg.

"Mich hat dieser Zuruf auch überrascht", sagte Kurz dazu auf Nachfrage. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner habe ihm nach ihrem letzten Sondierungsgespräch mitgeteilt, dass ihre Partei für Koalitionsverhandlungen zur Verfügung stünde. Er habe ihr gesagt, "dass wir mit den Grünen noch die eine oder andere Runde drehen müssen, bis wir das entscheiden können". "Mir hat niemand gesagt, dass sich diese Linie geändert hat und ich glaube auch nicht, dass sich diese Linie geändert hat", sagte Kurz zum Abschluss der türkis-grünen Sondierungsrunde am Freitagabend. Weiter gehen die türkis-grünen Gespräche mit einem Treffen von Kurz und Kogler am kommenden Dienstag.

Keine Rücksicht auf die Steiermark

Spekulationen, er könnte die Aufnahme von offiziellen Koalitionsverhandlungen mit den Grünen bis nach der steirischen Landtagswahl am 24. November hinauszögern, hatte Kurz schon am Freitagvormittag empört zurückgewiesen und sich über "falsch aufgestellte Thesen" von Journalisten und Experten mokiert. "Natürlich habe ich das Ziel, dass ich deutlich vor der Steiermark-Wahl schon bekannt geben kann, mit wem wir Verhandlungen aufnehmen", versicherte Kurz.

Den Fahrplan dazu gab es Freitagmittag in einer Verhandlungspause: In weiteren vier großen Verhandlungsrunden und mehreren Vier-Augen-Gesprächen will man nun bis 8. November "ausloten, ob sich das ausgehen kann" (Kogler). Danach will Kurz die Ergebnisse in den ÖVP-Gremien besprechen und verkünden, mit wem er in Koalitionsverhandlungen treten werde und welchen Parteien er leider absagen müsse.

Kickl: "Schon alles unter Dach und Fach

Auf wenig Gegenliebe stößt diese Vorgehensweise bei der FPÖ, die sich ja bereits unmittelbar nach der Wahlniederlage selbst aus dem Rennen genommen und den Gang in die Opposition angekündigt hatte. Klubchef Herbert Kickl forderte Kurz auf, die "Sondierungstaktiererei" zu beenden und sich endlich zu Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu bekennen. Er glaubt, dass zwischen Kurz und Kogler ohnehin bereits "alles unter Dach und Fach" sei.

Dass die Reise in Richtung Türkis-Grün geht, glaubt auch der SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Andreas Schieder. Mangels Kompromissbereitschaft der ÖVP sei für die SPÖ der Weg in die Opposition der "einzig gangbare", meinte er am Freitag. Außerdem lege ÖVP-Chef Sebastian Kurz seine Energie auf die Grünen und nicht auf die SPÖ.

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derdrittevonlinks
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Herbert Kickl forderte Kurz auf, die "Sondierungstaktiererei" zu beenden und sich endlich zu Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu bekennen"

Schau Herbert, 24 Jahre bist schon in der Politik und deine Inhalte san immer die gleichen bliem, nämlich die des Wahlkampfes und gegenüber quasi Frischg'faungte wia bei den Grünen die nicht nur parteiintern sich auszurichten haben, sondern sich auch gleich mit Regierungsbildung befassen müssen, ist deine quasi indirekte Marktschreierei, weilst das ja in Richtung Kurz vermeldest, nicht angebracht.
Und deine kurzweiligen Inhalte kennt man ja nun, seit deiner Innenministerei. Ois daun Herbert, ziag a Wandl auf beim Norbert und los deine Wahlkampfparolen........

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