Kommentar zum RegierungsauftragDie völlig unterschiedlichen Prioritäten von Van der Bellen und Kurz

Kurz fährt das Programm weiter,

das er während der Kurz-Regierung schon hatte.
Klima geht ihm am Arxxx vorbei.
Frauen in der Regierung will er wohl nur dann, wenn sie leicht steuerbar sind.
Die Justiz will eher kurz gehalten werden, es könnte einen doch selbst einmal treffen.
Europa? Da muss er erst die IV fragen, wie er sich verhalten soll.

Vorrang hat die Wirtschaft.
Die Steuerzahler sollen entlastet werden, was löblich erscheint allerdings für mich unglaubwürdig.
Der Kampf gegen illegale Migration muss auch wieder herhalten, damit er seine Wähler, die AN sind, bei der Stange hält - denn warum wählt ein Unselbständiger sonst die Türkisen?

Der Herr Bundespräsident in Ehren.

Regierungschef ist aber Kurz, und er hat für seine Zukunftsvorstellungen die Mehrheit der Wählerstimmen bekommen. Sonnst hätten die Wähler sicher gleich Grün die Stimme geben können. Dass die Klz da wieder etwas heraushört überrascht mich nicht. Die Kurzgegner müssen ja bei Stimmung gehalten werden.

Wie peinlich ist Kurz eigentlich?

2015 hatten alle Staaten weltweit mit dem Klimaabkommen von Paris das Ziel gefasst, die Erderwärmung im globalen Mittel auf deutlich unter 2°C (möglichst 1,5°C) im Vergleich zum vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Ein ambitioniertes Ziel.
Der Sonderbericht vom Oktober 2018 präsentiert neue Zahlen. Demnach können noch knapp 420 Gigatonnen (Gt) CO2 in die Atmosphäre abgegeben werden, um das 1,5-Grad-Ziel nicht zu verfehlen. Da die Welt jedoch jedes Jahr circa 42 Gt an CO2 ausstößt – rechnerisch entspricht dies 1332 Tonnen pro Sekunde – dürfte dieses Budget in gut neun Jahren aufgebraucht sein.
Und für Kurz haben die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft höchste Priorität, gefolgt von Steuererleichterungen, dem Kampf gegen illegale Migration - erst danach folgen Klimamaßnahmen und die Absicherung des Standorts.
Ich kann Kurz schon in ein paar Jahren sagen hören, das sei jetzt alles etwas überraschend gekommen, "schneller als erwartet".

3 Wünsche frei

Das war ja ein durchaus sympathischer Auftritt der beiden hohen Herrn, aber man darf sich ein bisserl wundern darüber, dass Unser Herr Bundespräsident seine Rolle ins Unendliche ausbaut. Inhaltliche Vorgaben für die politische Arbeit der zu bildenen Regierung sind nicht seine Kompetenz. Diese Republik kennt kein Präsidialsystem. Da halten wir uns bitte an die oft bemühte Eleganz unserer Verfassung. Aber: er hat ja von Wünschen gesprochen.

Welche Prioritäten?

Hat der Kurz überhaupt Prioritäten außer der Befriedigung der steuersparenden Wünsche seiner Millionenspender (Kärntner Milliardärin, Zweiradfabrikant aus OÖ u. v. m.) ? Mir ist da nix bekannt - zumindest nix für die hart arbeitende Bevölkerung (z B. längst überfällige Abschaffung der Steuerprogression etc.).

🤔

Vor der Landtagswahl in der Steiermark wird es sowieso keine Regierung geben. Aus reiner Taktik. Vielleicht wollte Schützenhöfer deshalb früher wählen?

Und viele Frauen

Wie lange ist es her, das Frauen die Grünen aber sowas von komplett an die Wand gefahren haben !?

Der Hr. BP soll sich auf seinen, von der Verfassung vorgegebenen Job konzentrieren

und nicht offensiv die parteipolitischen Ideen der Grünen vertreten

Beide haben "ihre" Vorbereitung schriftlich aufgesetzt,

dass sie dann nicht das selbe vom Blatt lesen können, ist irgendwie klar - oder?
So what!

Jedes zweites Foto

zeigt ihn uns mit dem Griff zur Krawatte. Was das zu bedeuten hat wissen wir. Die Wirtschaft geht bei ihm vor, dann die Steuerentlastung. Nun, wen kann er wirklich entlasten? Die, die es brauchen zahlen keine Steuer. Also entlastet er ..............

Gott sei Dank gibt es diese Unterschiede

Ich könnte mir einen Herrn Van der Bellen nie als Bundeskanzler vorstellen.

Klimaschutz ist Kurz komplett egal...

....das hat er mehrfach gesagt (so klar er etwas sagt). Keine Belastung der Wirtschaft durch Klimaschutz, eine Kernaussage (geht aber nicht wenn man Klimaschutz betreibt, dann trifft das zumindest manche Wirtschaftszweige, die derzeit gut von der kostenfreien Umweltverschmutzung leben) von ihm.
Und seine Hauptstrategie Klimaschutz: Wasserstoff. Es gibt in Österreich auf Jahre kein Tanksystem Wasserstoff, das was gemacht wird bisher ist zu fast 100% aus Erdöl. Bis das klimarelevant ist, in frühestens 30 Jahren, sind mehr Leute obdachlos geworden durch Klimawandel wir es Österreicher gibt. Aber Kurz geht es um die nächste Wahl, nicht den Erhalt der Welt für uns Menschen.

Zu Kurz gedacht

Politikern sagt man nach, nur in Legislaturperioden zu denken. Soweit ist unser Jungkanzler noch nicht. Er denkt in Wochen bis zur Angelobung. Leider!