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Bundesheer in der KriseFlächendeckender Bevölkerungsschutz nicht mehr gegeben

Bei gleichbleibendem Budget werden Ausgabengebiete des Bundesheeres wie Katastrophenhilfe, Schutzoperation, Assistenzeinsätze bis 2030 nicht mehr abgedeckt werden.

Starlinger: Flächendeckender Bevölkerungsschutz nicht mehr gegeben
Starlinger: Flächendeckender Bevölkerungsschutz nicht mehr gegeben © APA/ROBERT JAEGER
 

Ein flächendeckender Schutz der österreichischen Bevölkerung ist nicht mehr gewährleistet. Und wenn das Bundesheer nicht sofort mit mehr Mitteln ausgestattet wird, werden seine Fähigkeiten in zehn Jahren auf null Prozent runtergefahren. Das sind die Kernaussagen des Zustandsberichts des Bundesheeres, der am Dienstag präsentiert wurde.

Der von Verteidigungsminister Thomas Starlinger in Auftrag gegebene Bericht stützt sich auf Expertenwissen aus dem In- und Ausland. "Die Welt wird gefährlicher. Es besteht ein erhöhter Schutzbedarf", sagte der Minister bei einem Pressegespräch am Dienstag. Bei gleichbleibendem Budget werden Ausgabengebiete des Bundesheeres wie Katastrophenhilfe, Schutzoperation, Assistenzeinsätze bis 2030 nicht mehr abgedeckt werden. "Ein flächendeckender Schutz der österreichischen Bevölkerung ist jetzt schon nicht mehr gewährleistet", so Starlinger.

Drohenabwehr und Digitalisierung

Besonders dringlich sind die Anschaffung von geschützter und ungeschützter Mobilität, die Soldatenausrüstung, Luftschutz und Digitalisierung. "Eine ganz große Baustelle ist die Drohnenabwehr. Außer ein paar Sensoren haben wir nichts", so Starlinger. Von den 300 Schutzobjekten, die als kritische Infrastruktur im Krisenfall geschützt werden müssten, könnte man mit der derzeitigen Ausrüstung nur ein halbes Objekt schützten, zeichnete Starlinger ein dramatisches Bild.

Indirekt scharfe Kritik an den bisherigen Verantwortungsträgern übte der Minister hinsichtlich der Soldatenausrüstung. "Ich finde es verantwortungslos und unmoralisch, Soldaten ohne Ausrüstung in Einsätze zu schicken."

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