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Eurofighter-U-AusschussKunasek drängt auf eine rasche Lösung bei den Abfangjägern

Verteidigungsminister hat im Eurofighter-Untersuchungsausschuss erneut auf eine rasche Entscheidung über die künftige Luftraumüberwachung gedrängt.

Verteidigungsminister Kunasek
Verteidigungsminister Kunasek © (c) APA/HERBERT NEUBAUER
 

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat im Eurofighter-Untersuchungsausschuss erneut auf eine rasche Entscheidung über die künftige Luftraumüberwachung gedrängt. "Ja, ein gewisser Zeitdruck besteht", sagte Kunasek in der Befragung durch die SPÖ. Dies deshalb, weil die alten Saab 105 nur noch zwei Jahre verwendbar sind. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte die Entscheidung im Vorjahr vertagt.

Eigentlich hätte die Regierung schon bis Ende 2018 entschieden sollen, wie die Luftraumüberwachung nach dem Ausscheiden der aus den 1960er-Jahren stammenden Saab 105 sichergestellt wird. Nun sollen vorher der U-Ausschuss und laufende Strafverfahren abgewartet werden. Der Minister sieht dennoch Zeitdruck, weil die alten Jets nur noch bis 2020/21/22 betrieben werden könnten: "Mir war die Dringlichkeit und die Wichtigkeit dieser Angelegenheit ab der ersten Sekunde bewusst."

Derzeit betreibt das Bundesheer sowohl die alten Saab 105 als Trainingsjets als auch die Eurofighter als Kampfflugzeuge. Den Bericht der von ihm eingesetzten Sonderkommission zur Luftraumüberwachung will der Minister erst öffentlich machen, wenn die Willenserklärung der Bundesregierung über das weitere Vorgehen vorliegt. Diese wünscht er sich allerdings "so rasch als möglich".

Für seinen vorher befragten Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte Kunasek sowohl Lob als auch Kritik parat. "Diverse Entscheidungen meines Vorgängers sind nachvollziehbar", sagte der FP-Minister - etwa die Anzeige gegen Airbus. Nur den von Doskozil im Wahlkampf 2017 angekündigten Ausstieg aus dem Eurofighter kritisierte Kunasek. Denn dafür hätten die finanziellen Mittel gefehlt - es sei denn, Doskozil hätte eine Schatzkiste in den Katakomben des Verteidigungsministeriums gefunden und ihm beim Wechsel nicht übergeben.

Dementsprechend deponierte Kunasek auch im Ausschuss einmal mehr, dass er für die Luftraumüberwachung mehr Geld brauche. Den Eurofighter hält der Minister im Übrigen für grundsätzlich funktionstauglich: "In der operativen täglichen Arbeit funktioniert das System Eurofighter und ist für die Luftraumüberwachung, mit den Einschränkungen, die wir kennen, geeignet."

Den Verdacht der Revision des Ministeriums, der Eurofighter-Kaufvertrag könnte kurz vor der Unterzeichnung noch zum Nachteil der Republik manipuliert worden sein, hat Kunasek nach eigenen Angaben erst zeitgleich mit dem Untersuchungsausschuss erfahren. "Ich werde natürlich, wenn es Verfehlungen gegeben hat, entsprechende Maßnahmen ergreifen", so der Minister. Derzeit liege der Ball aber bei der Staatsanwaltschaft.

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