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Suche nach Kompromiss SPÖ: Debatte um Reform des Parteistatuts köchelt weiter

Schickhofer und Drozda: Teil der Reform soll umgesetzt werden. Schnabl will Mandats-Begrenzung in SPÖ-Niederösterreich 2019 beschließen.

Michael Schickhofer und Pamela Rendi-Wagner © APA/ERWIN SCHERIAU
 

In der SPÖ köchelt die Debatte über die verschobene Reform des Parteistatuts weiter. Der steirische Landesparteichef Michael Schickhofer hat am Wochenende gefordert, zumindest Teile der Änderungen beizubehalten. Und die niederösterreichische SPÖ hat angekündigt, die umstrittene Beschränkung der Amtszeiten in ihrem Bereich umzusetzen.

Eigentlich hätte die SPÖ bei ihrem auf November verschobenen Parteitag eine Statutenreform beschließen sollen, die unter anderem eine Begrenzung von Nationalrats- oder EU-Mandaten auf zehn Jahre vorsieht. Eine neuerliche Kandidatur wäre dann nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit möglich gewesen. Die neue Parteiführung nahm die Reformpläne aber zurück - auf Druck der Wiener SPÖ und gegen den Widerstand anderer Länder.

Schickhofer: "Verschiebung spielt es mit uns nicht"

Schickhofer betont auf Anfrage der Kleinen Zeitung: "Wir stehen unseren steirischen Mitgliedern im Wort. Daher setzen wir die Öffnung, die Stärkung der Mitgliederrechte und die gesamte Modernisierung der Sozialdemokratie in der Steiermark um." Für Schickhofer wäre das Modell auch auf Bundesebene beschlussreif. "Wenn nicht zumindest einige Elemente der Öffnung wie die Gastmitgliedschaft und die Themeninitiativen zur Beschlussfassung vorgelegt werden, wird es von uns keine Zustimmung geben", stellt Schickhofer klar. "Eine Verschiebung des Gesamtpaketes wird es mit uns nicht spielen", so Schickhofer.

Entsprechende Pläne bestätigt auch Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda. Nächste Gelegenheit zur Debatte ist der Parteivorstand am Donnerstag.

Basis-Abstimmungen über Koalitionsabkommen

Die steirische Landespartei hat die Statutenreform für ihren Bereich bereits umgesetzt und auch die niederösterreichische SPÖ will an ihrem Parteitag im März 2019 festhalten. Wie Landesparteichef Franz Schnabl der APA am Samstag sagte, soll in Niederösterreich auch die Mandatsbeschränkung auf zehn Jahre kommen. Nationalratsabgeordnete bräuchten dann also nach zwei vollen Amtszeiten eine Zwei-Drittel-Mehrheit in ihrer Bezirkspartei für eine dritte Kandidatur. Außerdem soll es Regeln geben, wie lange jemand der SPÖ angehören muss, um bei Vorwahlen teilzunehmen. Und auch Basis-Abstimmungen über Koalitionsabkommen würde Schnabl begrüßen.

Kein Problem hat der niederösterreichische SP-Chef nach eigenen Angaben aber mit der Verschiebung der Statutenreform auf Bundesebene. Es mache Sinn, sich mehr Zeit für die Diskussion zu nehmen. "Wir haben keinen Zeitdruck", so Schnabl. Denn auch die nun geplante Reform im Jahr 2020 werde noch deutlich vor der nächsten Nationalratswahl erfolgen. Und die Ziele der Reform seien "unverrückbar".

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Think_simple
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Trauerspiel

In Wahrheit ist es ein Trauerspiel, was da so abgeht. Kleinkariertheit, Selbstverliebtheit, Kleinkriege.
Wie man sich erfolgreich von innen her vernichtet haben die Grünen sehr anschaulich demonstriert, aber scheinbar haben viele Genossen da nicht mal hingesehen, sonst würde die Partei nicht fleißigst am Selbstmord arbeiten.
Kern fort gemobbt, Rendi-Wagner nicht mal eine Chance geben wollen, aber die eigenen Pfründe brav verteidigen - damit wird nur leider nichts zu gewinnen sein.
Der klassische Klassenkampf ist doch schon lange vorbei, den klassischen Arbeiter gibt es auch fast nicht mehr, dafür aber immer mehr Angestellte, die es sehr wohl auch zu vertreten gäbe - Stichwort Lohndumping, All-In Verträge etc, Familien, Bildung, Soziale Gerechtigkeit, etc. etc...
Es gäbe genug Arbeitsfelder und genug Material für 10 Wahlkämpfe, aber nein, man verweigert (zwingend nötige) Reformen und reibt sich am sozialen Status der neuen Chefin.

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UHBP
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SPÖ: Debatte um Reform des Parteistatuts köchelt weiter

Zum Glück gibt es derzeit nichts wichtigeres zu tun.
Man hat fast den Eindruck, die SPÖ möchte es sich auf der Oppositionsbank für länger gemütlich machen.

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tannenbaum
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Bitte

nehmt den Schickhofer nicht all zu Ernst! Anscheinend will er neben der steirischen SPÖ auch die Bundespartei in den Abgrund führen! Was herauskommt, wenn immer die Parteibasis befragt werden muss, sieht man eh bei den Grünen!

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Irgendeiner
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Naja, ich würd zuerst den hochkant raushauen der

da was geleakt hat,wenn mans durchgehen läßt lernt der am Erfolg und tut es wieder,dann würd ich als Sozialdemokrat schauen wie Nahles abstürzt und Corbyn gegen Stimmungsmache seiner Landespresse zulegt und ich wüßte wohin ich mich inhaltlich zu orientieren habe,das würd ich intern diskutieren und nicht über die Medien und dann würd ich mich erinnern, daß ich nicht allein auf der Welt bin und daß da eine Regierung in ihrer tiefen Seltsamkeit die zweite Republik demontiert und würde mich scharf positionieren.Aber das ist nur meine Meinung,ich bin nur ein Mann also wie ich jetzt weiß ein halber Neanderthaler und verunsichert bin ich auch noch,an den Satzzeichen gebrichts mir auch, was weiß ich schon.

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Irgendeiner
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Addendum:Also ehrlich, ich muß es einmal sagen,

ich fühle mich als alter Mann mittlerweile sehr geborgen bei Euch,es gab Zeiten hier da war das nicht so einfach und meine zarte Seele mußte viele böse Worte einstecken, was hab ich mich oft gegrämt,ich bin so eine überaus empfindsame Natur, vielleicht meine weibliche Seite,aber neuerdings merke ich wieviel Liebe mich hier umfängt,wenn ihr meine Meinung nicht teilt zeigt ihr mir das mit einem sanften,kleinen roten Strich,kein Widerspruch, kein böses Wort fällt, gebt es doch endlich zu, ihr mögt mich,nicht.Danke!

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