Der SPÖ-Parteivorstand hat Pamela Rendi-Wagner einstimmig als neuen Parteivorsitzende nominiert. Rendi-Wagner wird auch die Führung des Parlamentsklubs selbst übernehmen, Andreas Schieder ist damit an der Klubspitze Geschichte.

Nachfolger des Bundesparteigeschäftsführers Max Lercher wird Ex-Kulturminister Thomas Drozda. Aus Protest gegen die Ablöse Lerchers, der erst vor kurzem sein Mandat im steirischen Landtag aufgegeben hatte, um in Wien präsent sein zu können, haben sich die steirischen Mitglieder des Vorstands der Stimmen über das Personalpaket enthalten.

 

Gegen eine Ablöse Schieders gab es Widerstand der Wiener SPÖ. Vor Beginn der Vorstandssitzung gab er seinen Rücktritt bekannt. Er soll Stellvertreter werden.


Sowohl die Landesparteiobleute als auch die Gewerkschafter hatten sich vor der Vorstandssitzung für einen Verbleib Lercher ausgesprochen, der das Krisenmanagement der Partei nach dem Abgang von Christian Kern praktisch im Alleingang bewerkstelligt hatte. Rendi-Wagner beweist damit noch vor ihrer Kür, dass sie gewillt ist, sich durchzusetzen.

"Mut zu Antworten"

Bei ihrem ersten Auftritt als designierte SPÖ-Chefin hat Rendi-Wagner ihre Vorstellungen skizziert. Demnach will sie von der Partei mehr "Mut zu einfachen und verständlichen Antworten".

Antworten musste die designierte SPÖ-Chefin Dienstabend keine geben. Denn bei ihrer Antrittspressekonferenz in der Parteizentrale waren keine Fragen zugelassen.

Damit wurde Rendi-Wagner auch nicht mit Unstimmigkeiten in der Partei bezüglich ihrer Personalauswahl konfrontiert. Sie begründete den Wechsel in der Bundesgeschäftsführung damit, dass sie ein Team aufbauen habe wollen, das sie gut kenne und dem sie vertraue. Zumindest eine hat ihren Posten behalten: Andrea Brunner, die schon unter Lercher stellvertretende Bundesgeschäftsführerin war, behält diesen Posten auch unter Drodza.

Inhaltlich will Rendi-Wagner die SPÖ als moderne, progressive, weltoffene Partei positionieren, die sich nicht über den politischen Gegner definiere. Wichtig seien ihr Werte wie Gleichstellung von Mann und Frau, Rechtsstaat und Demokratie.

Dass die SPÖ sie mit der Rolle der Vorsitzenden betraut, freut Rendi-Wagner, die die SPÖ ab sofort geschäftsführend führt, nach eigenem Bekunden sehr. Die Sozialdemokratie stehe für sie für soziale Gerechtigkeit, Wärme und einen modernen, gerechten Leistungsbegriff.

Prophylaktisch versuchte Rendi-Wagner Zweifel zu zerstreuen, dass sie für die Politik nach erst eineinhalb Jahren in diesem Geschäft zu wenig Routine habe. Sie sei Ministerin gewesen, habe einen Wahlkampf bestritten und schließlich Oppositionspolitik gemacht: "Ich habe in dieser Zeit sehr viel gesehen."