Die ÖVP trennt sich von ihrem Nationalratsabgeordneten Efgani Dönmez. Der frühere grüne Politiker, der vor der vergangenen Nationalratswahl bei den Türkisen von Sebastian Kurz angeheuert hatte, wird wegen eines sexistischen Tweets gegen die deutsche SPD-Politikerin Sawsan Chebli aus dem Parlamentsklub geworfen, teilte die Partei mit. Parteiobmann und Kanzler Kurz sowie Klubchef August Wöginger erklärten in der Aussendung, dass "sexistische, beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel sind": "Dafür gibt es in der neuen ÖVP keinen Platz." Der neue Stil stehe für einen respektvollen Umgang miteinander und keine Beleidigungen, auch wenn jemand politisch andere Ansichten vertritt. "Daher wird Efgani Dönmez aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausgeschlossen", so Kurz und Wöginger.
Zuvor hatten die ÖVP-Frauen den Rückzug des ÖVP-Politikers gefordert. Dönmez hatte am Wochenende einen sexistischen Tweet gegen Chebli verfasst und ihr im Zusammenhang mit ihrer Karriere sexuelle Gefälligkeiten unterstellt. "Das geht gar nicht, das ist eine Verachtung der Frauen", sagte ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm im Ö1-"Mittagsjournal". Sie wünsche sich, dass Dönmez, der früher bei den Grünen war und im Vorjahr bei der ÖVP andockte, ohne Parteimitglied zu werden, für sich persönlich die entsprechende Entscheidung trifft. "Es wäre sehr anständig, wenn er von sich aus als Mandatar des Hohen Hauses die Konsequenzen zieht", so Schittenhelm.
Dönmez bestreitet Sexismus
Nach dem Ausschluss meldete sich auch Dönmez selbst zu Wort, der nach seinem Tweet auf Tauchstation ging. Er bestritt jeden Sexismus. "Mir ging es darum, aufzuzeigen, dass die SPD Islamisten den roten Teppich ausrollt und das nicht im Stehen, sondern auf den Knien. Mit Sexismus hatte dieser Tweet nichts zu tun", sagte Dönmez der Zeitung "Österreich". "Ich hatte nie die Absicht, eine sexistische Bemerkung zu machen", so Dönmez. Er müsse zur Kenntnis nehmen, "dass die Klubführung Leuten wie Florian Klenk auf den Leim geht", erklärte er weiters. Die Angelegenheit sei "bedauerlich", denn er habe im Parlamentsklub "nicht nur Kollegen, sondern auch Freunde", sagte Dönmez im "Kurier".
Er habe auch sofort reagiert, sich entschuldigt und den Tweet gelöscht: "Das wurde von den Medien und gewissen Linken bewusst aufgebauscht." Es sei schade, dass man wegen eines Halbsatzes auf Twitter auf die Titelseiten komme und nicht aufgrund der politischen Arbeit der letzten Monate: "Das sagt einiges über unser Land aus." Dönmez geht auch davon aus, dass die ÖVP von den Medien und aus Deutschland unter Druck gesetzt worden sei. "Es gibt ein Leben nach der ÖVP", stellte der nun wilde Abgeordnete fest. Er werde sein Mandat behalten und als freier Abgeordneter seine Arbeit fortsetzen. Damit wird er nach der ehemaligen Liste-Pilz-Abgeordneten Martha Bißmann der zweite "wilde" Abgeordnete.
Konferenz Ende der Woche
Die ÖVP-Frauen wollen bei einer Konferenz Ende der Woche über den Fall beraten. "Vom Grundsatz her ist es so, dass wir derartige Äußerungen komplett ablehnen. Wir kämpfen nicht für Frauen und Frauenselbstbewusstsein, für Frauenrechte, und auf der anderen Seite akzeptieren wir dann solche Aussagen."
Vor Schittenhelm hatte bereits die künftige ÖVP-Frauenchefin und Frauenministerin klargestellt, dass man nach Dönmez' Aussagen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann. "Das ist eine massive Entgleisung und völlig inakzeptabel", so Juliane Bogner-Strauß zur APA. Mehr dazu lesen Sie hier.
Auch ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger verurteilte in der Mittags-"Zeit im Bild" die Aussagen von Dönmez: "Sexismus darf - speziell auch in der Politik - keinen Platz haben." Kritik kam auch von den SPÖ-Frauen. Auch die deutsche Justizministerin Katharina Barley (SPD) legt Dönmez den Rücktritt nahe. "Die Äußerungen des ÖVP-Nationalratsabgeordneten gegenüber Sawsan Chebli sind widerlich und sexistisch", sagte Barley der "Süddeutschen Zeitung".
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Danke für Ihr Verständnis.
04.09.2018 um 08:47 Uhr
WILDER ABGEORDNETER......
.....das sollte es gar nicht geben , keine Leistung ,keine fürstliche Entlohnung !
Ausgeschlossen sollte auch ausgeschlossen bedeuten ,bei allem !
Gordon Kelz
04.09.2018 um 08:13 Uhr
relativ
bei den vielen Einzelfällen meldet sich unser herr Bundeskanzler nicht. ist ja auch nicht so wichtig! wie die "freunde" von kurz sagten: "anne frank würde sich im Aschenbecher umdrehen."
04.09.2018 um 08:07 Uhr
Die einzige
richtige Entscheidung war der Rauswurf.
Dönmez kann bei der Liste Pilz anheuern, da hat er einen Schutzpatron, für Grapscher und Frauenbelästiger.
04.09.2018 um 08:55 Uhr
@marieluise
Jaja, es ist leicht auf einen loszuhacken, dem die Möglichkeit seine Unschuld zu beweisen verwehrt geblieben ist.
Und da Dönmez die Grünen nicht gerade in Eintracht verlassen hat kann ich mir nicht vorstellen, dass die Liste Pilz ihn jetzt freudestrahlend wieder aufnimmt...
04.09.2018 um 11:14 Uhr
Mein Graz
Der ärmste, Peterchen, schon wieder so jemand der auf ihn los geht, da kommen mir jetzt aber die Tränen.
04.09.2018 um 07:23 Uhr
am futtertrog bleiben, keine verantwortung übernehmen ...
.... ein sinnbild für einige unserer politikerInnen
03.09.2018 um 22:45 Uhr
jetzt noch ein paar Jahre ordentlich kassieren,
und danach wartet das AMS, denn der Typ wird wohl nirgendwo mehr einen Job bekommen, es sei denn, dass die Blauen noch einen Vorzeigetürken brauchen, und er dort dann wie der Lugar ein Mandat bekommt.
03.09.2018 um 21:58 Uhr
Dönmez
Aber ein wilder Abgeordneter war er ja auch schon früher.
03.09.2018 um 21:52 Uhr
"Dönmez wird wilder Abgeordneter"
Noch wilder? Und ich lese das alles ein bißchen anders,aber beweisen kann ichs halt nicht.
03.09.2018 um 21:07 Uhr
Wie ich prophezeite
Das Geld ist ein Argument, nicht die Werte. Und wäre er anständig hätte er der Öffentlichkeit adieu gesagt.
03.09.2018 um 20:01 Uhr
Keine Sorge
Dönmec: Jetzt einmal als wilder Abgeordneter ordentlich weiterkassieren! Bei der nächsten Wahl werde Sie eh von der FPÖ mit offenen Armen aufgenommen und als Zukunftshoffnung präsentiert werden! Mit einschlägigen Liedergut müssen Sie sich halt noch ein pisserl vertraut machen!
03.09.2018 um 19:55 Uhr
Ahhh, ja klar, das freie Mandat *gg
Kann das sein, dass sich die Türkischen da ein bissl was eingetreten haben?
03.09.2018 um 19:40 Uhr
Natürlich hat er das nicht sexuell gemeint.
Warum alle immer gleich so denken 🙄
03.09.2018 um 19:17 Uhr
Danke,
ÖVP! In Kurzer Zeit geschafft, Österreich aufs tiefste Niveau zu bringen!
03.09.2018 um 19:08 Uhr
Klar verzichtet er nicht auf seine Gage,
deswegen ist er ja in die Politik gegangen.
Bemerkenswert, wie einfach der tickt.
03.09.2018 um 19:00 Uhr
Tja, ich sag´s euch …
die Politik ist wie ein unberechenbares Gezeitenmeer. Stimmst einmal ein falsches Seemannslied an – oder sinkst einmal unachtsam auf die Knie … zack … schwemmt dich die Ebbe von dannen!
Zum Glück gib´s jetzt in der 3. Republik die neuen nautischen HC-ianischen Logik-Manöver, paradoxerweise auch bei Bauern vom Land anwendbar – und zack – nach einem Kurzen Schweigen spült die nächste Flut die Schinakl wieder zurück ins blau-türkise Wasser des Heimathafens …
04.09.2018 um 09:29 Uhr
Mapem
Stell dir vor du wärst in der Politik ? Glaube nicht das es lange gut geht 😉 wenn jetzt schon sicher dumme zweideutige Absagen für eine Rauswurf reichen !
03.09.2018 um 18:47 Uhr
Wo bleiben die Ausschlüsse bei der FP, da ist ja der von Dönmez harmlos, ohne ihn, den Ausspruch zu verharmlosen
.
03.09.2018 um 18:41 Uhr
Mit solchen Leuten kommt vor der nächsten Eiszeit
in unserem Land noch die Steinzeit!
03.09.2018 um 18:12 Uhr
eine angemessene antwort:
"... man kann doch nicht so einfach von sich auf andere schließen, hübscher ;o)"
schließlich gibt es noch menschen mit würde in der politik.
ok. das war jetzt ein wenig übertrieben..... das hätt keiner mehr geglaubt.
03.09.2018 um 18:07 Uhr
Bißmann, Schrott
und vielleicht jetzt auch Dönmez, dann fehlen noch zwei Nationalratsabgeordnete für einen neuen Club.
03.09.2018 um 17:31 Uhr
Neuer Refenzwert für den NR
Ist schon gut, dass Konsequenzen gezogen werden. Bitte in Zukunft weiter so. Dann haben wir zu Weihnachten 20% neue NRs und einer Partei wird bald die Liste zu kurz.
03.09.2018 um 17:20 Uhr
...
Früher nannte man Schleimer, Knierutschter...heute ist alles sexistisch
03.09.2018 um 17:05 Uhr
Ratz Fatz und weg ist er - vielleicht
Sollte sich das eine andere Partei zum Vorbild nehmen...
03.09.2018 um 20:07 Uhr
Wie kommen S' auf die Idee, dass der weg ist?
Der war nie da.
Der Messias hat ihn geholt, um Muslime anzupatzen.
Hat er auch brav gemacht.
Jetzt hauen sie ihn halt wo raus, wo er eh nie dabei war.
Sie wissen schon, der kurze Dreisatz:
Mohr -- Schuldigkeit *g
03.09.2018 um 16:54 Uhr
Wird er jetzt den wilden
Abgeordneten mimen? Der Verdienst dort ist ein Argument.