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Entzug der Staatsbürgerschaft"Die Folgen sind unverhältnismäßig, das ist eine Horrorvision"

Verfassungsexperte Bernd-Christian Funk sieht einzelne Austrotürken von der Vernichtung ihrer kompletten Existenz bedroht. Das sei eines Staates, der sich zu Grundwerten bekenne, unwürdig, diese Folgen müssten durch ein entsprechendes Gesetz abgewendet werden.

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Verfassungsexperte Bernd-Christian Funk © Kleine Zeitung Helmuth Weichselb
 

Tausende Verfahren zur Überprüfung von Doppelstaatsbürgerschaften stehen vor der Entscheidung. Was passiert mit Austrotürken, denen rückwirkend die österreichische Staatsbürgerschaft aberkannt wird?

Kommentare (23)

Kommentieren
catdogbeba
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Entzug der Staatsbürgerschaft

Wäre es keine Option für die Betroffenen, auf die türkische Staatsbürgerschaft zu verzichten??

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diss
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Türkische Staatsbürgerschaft

Zurück in die Türkei!

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Mein Graz
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@diss

Was machma denn mit all denjenigen, denen "auf Grund besonderer Verdienste" die Staatsbürgerschaft verliehen wurde? Die müssen nämlich ihre ursprüngliche Staatsbürgerschaft NICHT zurücklegen, sind also Doppelstaatsbürger.
Schick ma die trotzdem zruck?

Aber das ist ja gaaanz was anderes, die wollma ja bei uns, weil die so schön singen oder versprechen (und wie im Burgenland nicht halten) zu investieren oder so gut den Fußball treten...

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SoundofThunder
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Für eine Spende von drei Millionen Euro in einen Regierungsfond ....

.... bekommt man die Österreichische Staatsbürgerschaft (Quelle Puls4 am 04.08.2018) und das ganze völlig anonym. Da rollt der Rubel 💴.That‘s part of the Game!

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voit60
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und italienische Staatsbürger

sollen das auch bleiben!

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voit60
4
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Wo liegt der Sinn,

dass man Italienern aus Südtirol die Staatsbürgerschaft geben soll. Mir tut es auch leid, dass das schöne Südtirol bei Italien ist, ist aber leider nicht mehr zu ändern. Warum sollen aber diese Südtiroler jetzt zusätzlich Österreicher werden, leben kann ja jeder von ihnen hier im Land ohne Probleme.

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autobahn1
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Na na

Der ÖVP wäre das sehr willkommen,den in Südtirol sind es seit Jahrzehnten
die Schwarzen (türkis)welche das Sagen haBen, das wäre für Kurz und seine
Mitläufer gefundenes Fressen,denn dann können bei den nächsten Wahlen auch die #Blackis# von Südtirol schwarz bzw. türkis wählen

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jg4186
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Klare Regeln!

Doppel - Staatsbürgerschaft geht nicht in Österreich, ganz klar.
Wer gegen diese Regel verstößt, hat mit Konsequenzen zu rechnen. Eigentlich auch ganz klar. Wo liegt also das Problem mit den Türken?
Aber: Jetzt will man den deutschsprechenden Italienern einen österr. Pass anbieten - warum jetzt doch?
Einige Österreicher haben doppelte Staatsbürgerschaft - warum ist das erlaubt?
Veröffentlicht sollen Einbürgerungen nicht mehr werden - warum eigentlich? Hat die Regierung was zu verbergen?

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Alfa166
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Legale Doppel-Staatsbürgerschaft

Einige haben eben eine legale Doppel-Staatsbürgerschaft, weil jeweils ein Elternteil eine andere Staatsbürgerschaft hat, die Elternteile aber verheiratet sind.... Ganz einfach.

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Mein Graz
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@Alfa166

Einige bekommen die Doppelstaatsbürgerschaft auch gleich mitgeliefert, wenn sie auf Grund "besonderer Verdienste" (wie etwa Sänger, Fußballer, angebliche Investoren usw.) anerkannt bekommen - denen wird die österreichische Staatsbürgerschaft nachgeschmissen!

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SoundofThunder
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Ja

Weil es populär ist wenn es gegen Türken geht. Da klatschen viele Beifall. Ich finde auch dass es keine Doppelstaatsbürgerschaften geben soll. Und das soll für alle gelten. Südtirol ist seit 100 Jahren italienisches Staatsgebiet und die Generation die das Kaiserreich noch erlebte ist schon verstorben.Weil,das Argument dass Südtirol zu Österreich gehört weil es zum K.u.K-Reich dazugehört hat kann man nicht gelten lassen.Dann müsste man den Ungarn,Tschechen,Slowaken,Slowenen,Kroaten,Ukrainer und Polen (Südböhmen) ebenfalls die Österreichische Staatsbürgerschaft anbieten.Die waren nämlich alle Teil der untergegangenen K.u.K-Monarchie!

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Sam125
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Ja

Natürlich ist eine Doppelstaatbürgerschaft für Südtiroler ein Unsinn, wie von Ihnen geschrieben müssten wir dann ja halb Europa die Österreiche Staatsbürgerschaft anbieten! Aber das mit der Doppelstaatbürgerschaft von so manchen Mitbürgern, ist einfach reiner Betrug, und das heißen sie gut! Ich glaube es nicht! Diese Mitbüger ( betrifft anscheinend nicht nur Türken) betrügen und belügen unseren Staat und somit auch uns und was schreiben SIE, das man darüber hinwegsehen soll ,denn die böse Regierung hat sich erlaubt das Gesetz walten zu lassen! Glauben Sie wirklich, dass diese Sozialbetrüger , Österreich oder sogar uns überhaupt respektieren, oder den Staat nur ausnützen wollen! Oder was glauben sie, gibt es in irgendeinem dieser Staaten von wo diese vermeintlichen Sozialbetrüger herkommen,auch nur annähernd ein solches Gesundheits- und Sozialsystem gibt, wie wir eines haben!!

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Die Regierung ist schizophren!

...denn gleichzeitig bietet man Südtirolern den österreichischen Pass an??? Ein weiterer Beweis, das Sturz und Krache schlichtweg unfähig sind.

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helmutmayr
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Ich denke,

dass ist eine Maximalübertreibzung wie Funk das sieht.
Jeder Türke müsste sich eben entschieden: Österreichische oder türkische Staatsbürgerschaft. Das obliegt jedem Betroffenen selbst wofür er sich entscheidet. Er kennt ja nach dieser Analyse was passiert wenn er den Rechtsbruch aufrecht erhält und seinen türkischen Pass nicht zurück gibt. Einen und in der Folge unzählige Rechtsbrüche zu akzeptieren nur weil es für den einzelnen wirtschaftlich nachteilig sein könnte, dass ist die wahre rechtsstaatliche Horrorversion.

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Bond
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Gemach, gemach

Man sollte diese Rechtsmeinung nicht so locker abschasseln, es gibt halt gescheite Menschen, die Konsequenzen bis zum Ende durchspielen. Da sollte man ein paar Minuten innehalten und nicht gleich drauflos posten.

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az67
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Gescheite Menschen

Ich mach es kurz,
Straftaten ergeben eben Strafe.
Mündige Bürger sollten sich eben vorher kundig machen.
Aber mit den Türkischen Freunden ist das eben so eine Sache. Nix Österreicher, Türke aber Österreicher wenn es was zu ihrer ihrem Vorteil gibt.
Niemand wurde gezwungen die Österreichische Staatsbürgerschaft anzunehmen.
Aber es kann nicht sein das ich heute Türke bin(Wahlen usw. ) und Morgen wieder Österreicher !
Völlig richtig dagegen mit voller Härte vorzugehen.

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Geerdeter Steirer
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Klare Richtlinien !

Wer A sagt muß auch B sagen, diese Herumwinderei (das beste Beispiel sind ein Großteil unserer Politiker) nur um zum eigenen Vorteil handeln zu können ist absurd und lächerlich, gehört untersagt und abgestraft, das gleiche Recht und die gleichen Pflichten für jeden, Punkt - Schluß - Aus !

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helmutmayr
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Eben darum

die Konsequenz wäre, dass jede rechtliche Sanktion die jemanden wirtschaftlichen, möglichen extenziellen Schaden zufügt, gegen die Menschenrechtskonventionen verstößt und somit nicht durchzuziehen ist. Das kann es ja eben nicht sein.

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Lodengrün
29
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Funk ist DIE Kapazität

auf diesem Gebiet und weist auf Dinge hin die die Regierung in ihrem Wahn nun alles zu ändern übersieht. Ich unterstelle Ihr salopp die Fähigkeit denn dass ihre Ausländerfeindlichkeit soweit geht will ich nun doch nicht annehmen

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Sam125
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Funk ist die Kapazität

Tatsache ist nun einmal, dass es "österreichische Staatsbürger" gibt, die es eigentlich gar nicht sein wollen und uns und den Staat nur belügen und betrügen und unser Sozialsystem , Gesundheitsystem usw. ausnützen! Und dann sind wir, die das Vorgehen der Regierung gutheißen , für so manche besonders gescheiten Mitbürger schon wieder einmal die Bösen und die RASSISTEN!! Das soll einmal einer verstehen! Ich persönlich habe bestimmt kein Mitleid mit diesen Betrügern! Und noch einmal warum wollen diese Mitbürger dann überhaupt Österreicher sein? Weil sie uns und das Land so lieben, oder uns und unseren Staat nur ausnützen wollen! Gibt es vielleicht in der Türkei so ein gut abgesichertes Sozialnetz, oder so ein Gesundheitswesen wie bei uns?

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SoundofThunder
4
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🤔

Die meisten sind schon seit Generationen hier.Das heißt:Die sind in Österreich geboren. Was auch heißt dass sie die Österreichische Staatsbürgerschaft bekommen. Und ja:Diejenigen die in der Türkei geboren sind und nach Österreich auswandern und die Österreichische Staatsbürgerschaft beantragen sollen die Türkische Staatsbürgerschaft ablegen. Und noch etwas:Wir haben über 116000 Türken hier und davon sind es 1500 welche die doppelte Staatsbürgerschaft haben. Es wird immer auf das eine Prozenterl hingewiesen,aber bei der Mehrheit nicht.

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Mein Graz
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@Sam125

Du bist bestimmt kein Rassist! Du magst nur einfach Ausländer nicht.
Weil die ja alle "nur belügen und betrügen und unser Sozialsystem , Gesundheitsystem usw. ausnützen".

Der brave Österreicher tut das natürlich nicht, die einzigen Sozialschmarotzer sind die - eh scho wissn - Ausländaaaa. Also weg mit ihnen, die kommen eh nur wegen - siehe oben.

Unglaublich, was manche Leute alles so an populistischem Geschwätz der Regierungsparteien für bare Münze nehmen und unreflektiert ständig wiederholen.

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helmutmayr
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Kapazität hin oder her

die Regel ist nur so simpel: Weinroten Pass mit Adler nehmen, wineoten Pass mit Halbmond zurück geben.
Wer das nicht kapiert muss dann eben den mit dem Adler drauf wieder hergeben. Wo ist denn da das Problem.

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