Die SPÖ kritisiert erneut die Sozialpolitik der Regierung und insbesondere Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). Anlass dafür war ein Auftritt der Ministerin auf oe24.tv, bei dem sie am Dienstag die Frage, ob Menschen mit 150 Euro im Monat leben können, bejaht hatte.

Man werde trotz der geplanten Kürzung von der Mindestsicherung "leben können", sagte Hartinger-Klein. Auf die Bemerkung des Interviewers (im Interview nachzuschauen ab 38:35), "wenn man von 150 Euro leben kann", antwortete sie: "Wenn man die Wohnung auch noch bekommt, dann sicher." Die Ministerin war am Vormittag für eine weitere Stellungnahme nicht erreichbar.

 

SPÖ: Keine Ahnung von der Lebensrealität

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher zeigt sich fassungslos über diese Aussagen. Die "blaue Unsozialministerin" habe keine Ahnung von der Lebensrealität der Bevölkerung."Man muss sich ja zunehmend fragen, was Hartinger-Klein eigentlich beruflich macht. Denn mit "sozial" haben die Wortmeldungen der angeblichen Sozialministerin genau gar nichts zu tun. Sinnbildlich steht sie damit für eine FPÖ, die sich zwar soziale Heimatpartei nennt, aber in Wirklichkeit von der Lebensrealität der Menschen so viel Ahnung hat, wie Herbert Kickl von Philosophie", so Lercher, der Hartinger-Klein darauf hinwies, dass die aktuelle Armutsgefährdungsschwelle für einen Einpersonenhaushalt laut Statistik Austria bei 1.238 Euro monatlich liege.