AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

VerfassungsgerichtshofErstmals eine Frau an der Spitze des Höchstgerichts

Die Koalition hat beim Ministerrat Brigitte Bierlein zur neuen Präsidentin des Verfassungsgerichtshof bestellt. Bis 1995 gehörten dem VfGH keine Frauen an.

++ ARCHIVBILD ++ VFGH: BIERLEIN WIRD PRAeSIDENTIN
Brigitte Bierlein © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Die Würfel sind gefallen. Brigitte Bierlein ist die neue Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs.

Die Ernennung kommt einer kleinen Revolution gleich. Der VfGH war lange der letzten rein männlich dominierten Institutionen der Republik,  bis 1995 gehörten dem 14-köpfigen Gremium ausschließlich Männer an.

Die kunstsinnige Präsidentin

Bierlein vertrat seit Jahresbeginn den in Pension gegangenen Gerhart Holzinger interimistisch. 2003 wurde sie Mitglied des VfGH und zugleich dessen Vizepräsidentin. Die größte berufliche Herausforderung am VfGH war für sie die Anfechtungsklage der FPÖ zur Bundespräsidenten-Stichwahl: „Das war ja eine in der österreichischen Geschichte einmalige Sache."

Bierlein wurde 1949 in Wien geboren. Ihr Vater war Beamter, die Mutter blieb daheim beim Kind: „Wie das damals halt so üblich war“, sagt sie im Gespräch mit der Kleinen Zeitung, „dabei hatte meine Mutter eine Kunst-Ausbildung.“ Auch sie selbst hätte „lieber Kunst oder Architektur“ studiert. „Aber aus pragmatischen Gründen, weil ich meinen Eltern nicht zu lange auf der Tasche liegen wollte“, habe sie sich doch für das „vernünftigere“ Studium der Rechtswissenschaften entschieden „und es nie bereut“. Selbstständigkeit und Unabhängigkeit waren ihr immer wichtig. Auf Ehemann und Kinder verzichtete sie: „Ich bewundere alle, die Kind und Beruf unter einen Hut bekommen. Ich hätte es mir nicht vorstellen können.“ Kunst liebt Bierlein bis heute, in Museen geht sie regelmäßig. Und auch wenn sie „keine große Sammlerin“ sei: „Ein Prachensky und ein Mikl“ hängen bei ihr zu Hause. 

Zum Stellvertreter wird von der Bundesregierung der Grazer Universitätsprofessor Christoph Grabenwarter bestellt, als neues Mitglied wird der bisherige Justizminister Wolfgang Brandstetter in den Gerichtshof einziehen.

Nach dem Abgang des bisherigen Präsidenten Gerhart Holzinger und zweier Richter müssen in den kommenden Wochen noch zwei weitere Juristen nachnominiert werden. Formell dürfen Nationalrat bzw. Bundesrat je einen oder eine Kandidatin bestimmen. Zu diesem Zweck starten am Freitag Hearings mit rund 40 Bewerbern. Allerdings dürfte die Entscheidung bereits gefallen sein. Innerkoalitionär hat man sich darauf verständigt, dass die Freiheitlichen die Richterstellen besetzen werden. Favoriten sind der Linzer Verfassungsprofessor Andreas Hauer und der bekannte Medienanwalt Michael Rami.

Kommentare (6)

Kommentieren
goritschach
1
0
Lesenswert?

Neue Präsidentin mit 68

Man sollte selbst erkennen, wann es an der Zeit ist...

Antworten
Irgendeiner
11
13
Lesenswert?

Die Frau ist eine ausgewiesene

Expertin, die macht mir kein Bauchweh,aber da kommt auch was von dem ich die fachliche Verbindung zum Verfassungsrecht halt nicht erkennen kann.

Antworten
hakre
16
11
Lesenswert?

!!

findest du immer etwas negatives in den Entscheidungen der Regierung? das ist deine "masche"

Antworten
Irgendeiner
1
0
Lesenswert?

!?.,;:Du siehst,ich hab auch Satzzeichen auf der Tastatur.

Und Du hast das völlig richtig erfaßt,hakre, das ist nicht nur meine Masche, das ist mein Job,ich bin ein Lohnposter den immer die Parteien zahlen die gerade nicht in der Regierung sitzen,war immer ein hartes Brot, da mußtest die Fehler stets mühsam zusammenklauben,jede Woche maximal ein oder zwei, bestenfalls.Aber jetzt hakre, ists ein Scharaffenland,jeden Tag eine Entscheidung die mehrfacher Wahnsinn ist , sachlich,kausal, rechtlich,logisch und in der rhetorischen Präsentation,man macht nur den Mund auf und die gebratene Taube kommt,eine Goldgrube, naja für mich, nicht für Euch, ihr werdet das dann zahlen, aber mir machts das Leben leicht, ich könnt meine Wochenquote an Mumpitz in Teilzeit, in einem halben Tag erfüllen.Aber ich bin halt auch gierig und brauch noch ein paar Armani-Anzüge und meine Jacht kommt auch in die Jahre und naja,man weiß nicht wie lange das hält, da will man noch schnell dran mitschneiden.Ja, Du siehst richtig hakre,meine Masche nährt seinen Mann, das Leben ist jetzt leicht und das Beste ist,hakre,neben dem Geld das ich dafür kriege lerne ich auch so viele fröhliche, spaßige Menschen kennen wie Dich und kann viel lachen, glaub mir.

Antworten
Scaurus
1
1
Lesenswert?

Recht host, hakre:

Hände falten, Goschn halten

Neuer Stil. | Die neue Volkspartei

Antworten
CuiBono
7
10
Lesenswert?

@hakre

Was regen Sie sich eigentlich auf, über die Klarlegung des Naheliegendsten?

Und was soll diese IHRE "Masche", anderen über das Maul zu fahren mit der ziemlich offensichtlich unausgesprochenen Intention einzuschüchtern und mundtot machen zu wollen?

Selbsternannte Wichtelmänner auf irgendeinem blürkisen Kreuzzug wie Sie sollten es zumindest auf einem klein wenig höherem intellektuellen Niveau versuchen. Falls überhaupt machbar.

Antworten