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ÖVP und FPÖ einigFPÖ setzt sich beim Rauchverbot durch

Die Regierung legt beim Rauchverbot den Retourgang ein. Auf Druck von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, selbst Kettenraucher, wird das ab Mai 2018 geplante Rauchverbot in der Gastronomie auf Eis gelegt.

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Strache raucht
© Ernst Sittinger
 

Das ab Mai 2018 gesetzlich vorgesehene absolute Rauchverbot in der Gastronomie wird von ÖVP und FPÖ nun offenbar definitiv zurückgenommen. Dies wurde der Kleinen Zeitung in Verhandlerkreisen bestätigt. Es bleibt beim derzeit gültigen Zustand: Gäste können vorerst weiter in abgetrennten Räumlichkeiten Zigaretten konsumieren. Zugleich wird der Nichtraucherschutz für Jugendliche verstärkt.

Damit hat sich die FPÖ in einem ihren Kernanliegen in den Koalitionsgesprächen durchgesetzt. Vor allem FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, selbst passionierter Raucher, hatte sich für eine Aufweichung der Rauchverbots stark gemacht.

Zentrale Punkte der neuen Raucherregelung: Der momentane Zustand, wonach in abgetrennten Raucherzimmern geraucht werden darf, bleibt bis auf weiteres bestehen. Ergänzend wird das generelle Rauchverbot in Österreich von 16 auf 18 Jahre angehoben. Gemeinsam mit den Bundesländern - die gemäß einer Einigung der Landesjugendreferenten im Frühling ohnehin schon an entsprechenden Regelungen zur Anhebung des Alterslimits für den Zigaretten-Kauf arbeiten - wolle man dies vorantreiben, hieß es von den Verhandlern der künftigen schwarz-türkis-blauen Regierung.

 

ÖVP-FPÖ: Wer sind die neuen Minister?

Neuer Bundeskanzler wird Sebastian Kurz. Er entschied sich für die FPÖ und ging auf Augenhöhe auf den Juniorpartner zu. Das Außenministerium gibt er ab, die EU-Agenden behält er.

(c) APA/DRAGAN TATIC (DRAGAN TATIC)

Gesetzt als Vizekanzler war FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Dazu soll er die Agenden für Tourismus und Sport übernehmen, die sich gut mit der Doppelbelastung als Vizekanzler und Parteiobmann verbinden lassen könnten. 

(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Uniqa-Vorstand Hartwig Löger, ein Steirer, der in Niederösterreich wohnt, wird Finanzminister, nachdem Lotterie-Chefin Bettina Glatz-Kremsner abgesagt hat. Löger wurde vor Wochen informell kontaktiert. Konkreter wurde es erst zu Wochenbeginn, definitiv erst am Vorabend der Präsentation des Teams.

APA/HARALD SCHNEIDER

Heinz Faßmann wird für die ÖVP Bildungsminister. Er wird für Bildung, Universitäten und Kindergarten zuständig sein. Faßmann war Vorsitzender des Expertenrats für Integration und ist seit längerem ein Vertrauter von ÖVP-Chef Sebastian Kurz auch in Bildungsfragen.

APA/HANS KLAUS TECHT

Margarete Schramböck wird Wirtschaftsministerin - sie hat sich als ehemalige A1-Chefin einen Namen gemacht und wurde erst in der Nacht vor dem Marsch zum Bundespräsidenten erkoren. 

 

NextiraOne Austria GmbH

FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer wechselt in die Regierung. Der passionierte Pilot hat sein Interesse am Verkehrs- und Infrastrukturministerium angemeldet und wird dieses auch erhalten.

(c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)

Herbert Kickl, die rechte Hand von FPÖ-Chef Strache, war Favorit für das Amt des Klubobmanns, wechselt jetzt aber doch in die Regierung und übernimmt das wichtige Amt des Innenministers.

AP

Nahost-Expertin Karin Kneissl wird Außenministerin. Die FPÖ wollte die langjährige Diplomatin bereits als Präsidentschaftskandidatin ins Rennen schicken, doch Kneissl wollte nicht. Einst hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen ein Veto gegen einen FPÖ-Außenminister angekündigt, Kneissl ist parteifrei und kandidierte 2005 auf der schwarzen Liste für den Gemeinderat von Seibersdorf. Die EU-Agenden will Sebastian Kurz als Kanzler selbst wahrnehmen.

ServusTV / Carmen Schrettl

Sie war stellvertretende SVA-Generaldirektorin und saß für die FPÖ im steirischen Landtag und auch im Nationalrat. Jetzt wird Beate Hartinger-Klein Ministerin eines Mega-Ressorts für Gesundheit und Soziales.

Heimo Binder

FPÖ-Verhandler Hubert Fuchs hat sich offenbar gut geschlagen, er wird von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als Staatssekretär für Finanzen in die Regierung geschickt.

APA/HELMUT FOHRINGER

Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek übernimmt das Amt des Verteidigungsministers und bezeichnet das als "große Ehre".

Juergen Fuchs

Fixstarter bei der ÖVP: Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel wird als Kanzleramtsminister dem künftigen Bundeskanzler Kurz  assistieren, Blümel gehört dem türkisen Verhandlungsteam an. Bei Blümel sollen nicht nur die Medienagenden zusammenlaufen, er könnten auch den Bereich Kultur übernehmen.

APA/HANS PUNZ

Gegen Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser legten sich die ÖVP-Landeshauptleute quer. Finanzminister wird er jetzt  tatsächlich nicht, dafür wird er einem Ministerium für Justiz und Staatsreform vorstehen.

(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Die enge Vertraute von ÖVP-Chef Kurz, Elisabeth Köstinger, wird nach einem kurzen Intermezzo als Nationalratspräsidentin in die Regierung wechseln - als Zukunftsministerin für die Bereiche Digitales, Umwelt, Landwirtschaft.

APA/GEORG HOCHMUTH

Kurz hat zuletzt signalisiert, dass er vor allem auf Frauen setzen will. So kam mit der Grazer Molekularbiologin Juliane Bogner-Strauss eine Steirerin für das Wissenschaftsressort ins Gespräch. Sie soll jetzt aber  Frauen-, Familien- und Jugendministerin werden.

ÖVP

Die Salzburgerin Karoline Edtstadler wird für die ÖVP Staatssekretärin im FPÖ-Innenministerium.  Sie ist derzeit Juristin am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg.

NEUE VOLKSPARTEI/JAKOB GLASER

Noch-Innenminister Wolfgang Sobotka wird der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören. Er bleibt aber in Wien und soll das Amt des Nationalratspräsidenten übernehmen.

APA/BARBARA GINDL

Erstmals seit 50 Jahren bedient sich die Regierung wieder  eines Regierungssprechers. Der österreichische Diplomat Peter Launsky-Tieffenthal übernimmt diese Rolle. Er wirkte dereinst  vorübergehend als Sprecher von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in New York. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) werden künftig nur bei besonderen Anlässen selbst vor die Presse treten.

APA/HERBERT NEUBAUER
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In Lokalen dürfen unter 18-Jährige nach den ÖVP-FPÖ-Plänen künftig etwa nicht mehr im Raucherbereich sitzen. Außerdem wird es auch ein Rauchverbot in Autos geben, wenn Kinder und Jugendliche unter 18 im Wagen mitfahren. Zwecks Nichtraucherschutz in der Gastronomie soll es zudem eine stärkere verpflichtende Kennzeichnung der Raucherbereiche geben.

Vor allem die FPÖ hatte sich zuletzt gegen ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie gestellt und Pro-Raucher-Wirte in ihrem Anliegen nach einer Beibehaltung der derzeitigen Regelung unterstützt. Ärzte und eine ganze Reihe gegenteilig gesinnter Gastronomen warnten hingegen vor einer Rücknahme des absoluten Rauchverbots und den damit verbundenen negativen Gesundheitsfolgen.

Das nun von ÖVP und FPÖ aufgegriffene "Berliner Modell" sieht grundsätzlich ein Rauchverbot in Gaststätten vor. Ausnahmen gibt es in extra ausgewiesenen, völlig vom Nichtraucherbereich abgetrennten und geschlossenen Nebenräumen in (Mehrraum-)Gaststätten sowie in der "getränkegeprägten Kleingastronomie", wenn die Gaststätte nicht über einen abgetrennten Nebenraum verfügt, die Grundfläche des Gastraumes weniger als 75 Quadratmeter beträgt, Personen unter 18 Jahren der Zutritt nicht gestattet wird, keine vor Ort zubereiteten Speisen verabreicht werden, die Gaststätte durch deutlich sichtbare Hinweisschilder im Eingangsbereich als Rauchergaststätte gekennzeichnet ist und der Betrieb der Rauchergaststätte den Behörden angezeigt wurde.

In Österreich ist seit 2009 ein "grundsätzliches" Rauchverbot in Lokalen in Kraft. Nach einer Übergangsfrist für Umbauarbeiten und einer Neuregelung dürfen seit Juni 2010 Gastronomen den Tabakkonsum nur mehr dann erlauben, wenn sie über abgetrennte Raucherzimmer verfügen oder die gesamte Verabreichungsfläche nicht größer als 50 Quadratmeter ist. Durch den Lungenkrebs-bedingten Tod des bekannten Journalisten und Rauchers Kurt Kuch wurde die Debatte über das Rauchverbot Anfang 2015 neu entfacht. Wenige Monate später einigte sich die SPÖ-ÖVP-Regierung auf ein komplettes Rauchverbot in der Gastronomie ab Mai 2018.

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Danke für Ihr Verständnis.

wischi_waschi
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Probleme

Für mich ist das kein Problem, bin seit jeher Nichtraucher.
Bin aber froh , das in öffentlichen Lokalen nicht geraucht wird.
Sollte unbedingt auch so bleiben!!!!!!!!!

Pitchmarke
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Künstlich aufpudeln...

An alle hier im Forum! Niemand wird gezwungen in ein Lokal zu gehen, in dem geraucht wird. Niemand! Es wird vernünftige Wirte geben, die sich von Haus aus fürs Nichtrauchen im Lokal entscheiden werden. Bitte dorthin gehen, aber sich nicht so gekünstelt aufregen, als wäre das der Weltuntergang. Ich bin stolz auf Österreich, dass es sich von der EU nicht auf der Nase herumtanzen lässt und es uns als mündigen Bürgern überlässt, unsere eigenen Entscheidungen zu treffen!!!
Herzlichen Dank...ein Nichtraucher!

Strassenbahnausbau
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Solange der Raucheranteil...

...in Österreich überdurchschnittlich hoch ist, wird es überdurchschnittlich viele Raucherlokale geben. Natürlich "muss" ich da nicht hinein, abe ich würde mir halt gern mein Lokal aussuchen und trotzdem nicht eingeraucht werden. In den meisten Ländern ist das kein Problem, in Österreich wird da alle paar Jahre ine riesen Kiste aufgemacht. Das neue Rauchverbot hätte 2015 sofort beschlossen werden müssen, dann würde sich heute niemand mehr darüber aufregen. Das hat man halt von endlosen Übergangsfristen.

V5C2I2GMHTAQ3L7K
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Blödsinn.

Mit der EU hat das nichts zu tun.
Sehr viel mehr aber mit der Gesundheit, vor allem mit Angestellten in der Gastronomie. Denn DIE können sich nicht aussuchen, ob sie nun Passivrauchen oder nicht.

Wird sowieso interessant, man darf ja erst ab 18 in den Raucherbereich. Also scheinen zumindest die LEHRLINGE geschützt. Bin schon gespannt ob sich da einer sagen trauen wird "Da drüben serviere ich aber nicht!"....

Mein Graz
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@pitch

1. Was hat das mit der EU zu tun? Bitte um Erklärung.
2. Wären die Bürger mündig, würde es viele Gesetze nicht geben, etwa für den Straßenverkehr oder das ganze Strafgesetzbuch.
3. Das Rauchverbot in Lokalen hat weitaus größere Auswirkungen, als dass nur dort das Rauchen verboten wird. Das zeigen internationale Statistiken: der Anteil der Raucher sinkt, es wird von den Rauchern weniger geraucht. Das bedeutet, dass die Volksgesundheit insgesamt steigt!

20I3NI2UKK3ZSZI2
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Als lebenslanger Nichtraucher

frag ich mich, wie hab ich das eigentlich geschafft, nie zu rauchen. In meiner Jugend gab es keinen Nichtraucherschutz und ich kann mich noch daran erinnern wie ich von Erwachsenen ausgelacht worden bin, weil ich mit 18 noch immer nicht geraucht habe (von meinen Altersgenossen ganz abgesehen, da war gemeinsam rauchen geradezu Pflicht). Offenbar sind die Tschicker halt nicht in der Lage Verantwortung für sich selber und für andere zu nehmen und müssen da halt am Gängelband geführt werden. Sind halt Süchtige und als solche nur beschränkt zurechnungsfähig. Also: Tschicker-Lokale boykottieren, dann hört sich das von selber auf. Und ich hoffe, dass alle, die jetzt laut Verbrecher schreien ab heute rauchfrei bleiben. (Aus Gründen der MORAL)

WernStein
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Als Jugendlicher...

..hatte ich für Zigaretten keine Kohle, später dafür die Erkenntnis, dass Rauchen tötet und überdies teuer ist!
Ich verstehe die Jungen (Frauen) nicht, die sich beklagen, dass sie so wenig verdienen - dafür aber monatlich 200 Euro und mehr in der Trafik lassen. Ihre Entscheidung.

lango
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Wahlversprechen gehalten.

Wirte sollten selbst entscheiden ob Raucher oder Nichtraucherlokal. Ich als mündiger Bürger entscheide dann auch selbst welches Lokal ich aufsuche. Hätte nicht gedacht das dieses Wahlversprechen eingehalten wird. Hab 35 Jahre SPÖ gewählt, in Zukunft werde ich türkis oder blau wählen. Bin übrigens Nichtraucher.

V5C2I2GMHTAQ3L7K
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lango,

es ist schon, dass du dich frei entscheiden kannst, wo du hingehst.
Wenn du es nun schaffst, dass sich das alle Angestellten in der Gastronomie auch aussuchen können, dann hättest du einen Punkt. Sofern man die Gesundheit aller Bürger dabei jetzt komplett ignoriert....

Mein Graz
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@lango

Ich vermute mal, dass du damit deine Farbe beibehältst. Darfst aber wirklich nur Dunkelblau wählen, denn Superbasti hat ein Wahlversprechen gebrochen - siehe Posting unten.

Jak39
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Die neue Koalition:

Blauer Dunst und schwarzer Rauch.

Mein Graz
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Wahlversprechen - GEBROCHEN !

Von: Zeilinger, Maria [mailto:Maria.Zeilinger@oevp.at]
Gesendet: Dienstag, 12. September 2017 10:47
An: erlacher.dietmar@chello.at; info@krebspatienten.at
Betreff: Antwortschreiben Nichtraucherschutz
Sehr geehrter Herr Erlacher,
vielen Dank für Ihr Schreiben an Sebastian Kurz, der mich gebeten hat, Ihnen zu antworten.
Nach jahrelangen Diskussionen und Zwischenlösungen hat sich die Bundesregierung im Jahr 2015 mit dem generellen Rauchverbot in Lokalen auf eine Lösung geeinigt. Um die Betroffenen nun nicht wieder zu verunsichern, werden wir an dieser Entscheidung, die mit drei Jahren Vorlaufzeit im Mai 2018 in Kraft tritt, ganz klar festhalten.
Vielen Dank noch einmal, dass Sie sich die Zeit genommen haben uns zu schreiben, um uns Ihre Anliegen vorzubringen.
Mit besten Grüßen
Maria Zeilinger, MA
Politik & Strategie
Österreichische Volkspartei
Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien
Tel: (01) 40126-0-535
mailto:Maria.Zeilinger@oevp.at

Kurz fällt sogar noch im Liegen um!

Zeitgenosse
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Macht

macht unberechenbar! Da kommt nicht mehr!

Zeitgenosse
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Kommt

Noch mehr!

Zeitgenosse
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Sauerstoffflasche am Rücken, Zugang zur Nase gelegt das Ende einer Rauerkarriere! COPD 3!



Herr KURZ warum haben sie während des Wahlkampf nicht für dieses Gift eingesetzt? Schauen sie den Kindern und er Jugend in die Augen!
Unglaublich!!
Dieser Kurz verliert sein Gesicht , wenn er vor Strache in die Knie geht!
Immer die Argumente sprich Selbstbestimmung, niemand kein hier Selbsbestimmung fordern.
Niemand kann bei rot über die Kreuzung gehen und sich auf das Selbstbestimmungrecht berufen.
Wer schützt die Mitarbeiter in der Gastronomie, Zigrettenrauch ist nachweislich Krebseregend.
Der Staat fördert Krankheit wenn er es zulässt , müssen wir uns zum Narren machen in der ganzen Welt , weil ein Vizekanzler Raucher ist.
Kurz will um jeden Preis Einigung und wahrscheinlich wird er aus Solidarität zu seinem Partner noch zum Raucher.
Österreich du brauchst keine Regierung dir Krankheit fördert und Jugendliche zum Rauch verführt.
Eine Schande ist das!

hgw22
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sehr klug und vorausschauend diese kommende Bundesregierung...

Ziel muss sein die Pensionskosten zu reduzieren. 12 Stunden Arbeit am Tag und Rauchen für alle ist ein erster Schritt die Pensionserwartung zu reduzieren. Den Herren wird noch einiges einfallen, da bin ich mir sicher. Mein Vorschlag dazu, Verbot von Sport im Freien.
Sicherlich wird der Staat mit diesen Maßnahmen finanziell gesunden....

trek22
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Kurz - viel Rauch um nichts

Na bravo was kommt als nächstes???
60 Stunden Woche, Rauchen als Vorbild für unsere Jugend, Körperverletzung durch die Regierung des Personals in der Gastwirtschaft, Arbeiten bis 70 und ab in die Grube, Steuerersparnis wird es keine geben, die Politik des kleinen Mannes wird uns immer kleiner machen... Herr Kurz viel versprochen und NIX bis dato eingehalten. Wir Österreicher werden uns zurück erinnern wie gut uns es eigentlich einmal gegangen ist.... Die jetzige gute Beschäftigung ist ja nicht die Errungenschaft von Blau -schwarz sondern rot-schwarz

schteirischprovessa
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Wenn man die Bedingungen ansieht,

unter welchen Bedingungen ein Rauchen gestattet ist, bedeutet es, dass viele Lokale, insbesondere jene unter 75 m2, gezwungen sind, auf Nichtraucherlokal umzustellen. Was das Rauchen in Autos betrifft, gehört das dort überhaupt verboten, das herumhantieren mit Zigaretten und Feuer ist genau so gefährlich wie telefonieren ohne Freisprecheinrichtung.

socke1
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Danke, Herr Kurz!

Durch Ihre Nachgiebigkeit wird Österreich zur Lachnummer und zum Schandfleck Europas!

voit60
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was kommt Morgen für eine Wahnsinnstat von diesem Strache

heute hat er es endlich geschafft, gegen das Bürscherl das Rauchergesetz zu kippen, gestern kam von ihm unaufgefordert die Forderung die österreichische Botschaft ebenfalls wie der verblödete Ami nach Jerusalem zu verfrachten. Mit welchem Anschlag müssen wir Morgen rechnen?

orbil
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Womit wir beim wichtigsten Zukunftsthema für Österreich wären


Hauptsache das Saufen bleibt unbeschränkt erlaubt! Die Austria Tabak haben wir ja verkauft, aber den Schnaps produzieren wir ja noch selber und den Rum!

Prost und Gesundheit!

schteirischprovessa
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Beim saufen ist es ähnlich wie mit dem Zucker:

zwei Löffel im Kaffee machen nichts, zwei kg Zucker täglich fressen bringt um.

Sepp57
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Das Rauchverbot

ist dem Kurz doch wurscht. Das ist eine Sache mit der 47.Priorität. Er gibt dem Strache das Thema, damit der sich freut und dem " Volk" sagen kann, die FPÖ bringt die "Freiheit".
Dafür nimmt sich Kurz dann eine andere, wichtigere Sache im Austausch, es ist doch alles Verhandlungsmasse und Taktik.
Außerdem ist ein Rauchverbot langfristig sowieso absehhbar und nicht zu verhindern, der Zug geht überall in Europa dahin.
Also, soll halt der Strache jetzt das Volk beglücken, das tut er ja soooo gerne . . .

Zeitgenosse
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Wann kommt

die Raucherstube in unseren Schulen, wann wird der Joint freigegeben!
Früher sind die Giftler nach Amsterdam gefahren, Raucher der Welt zieht nach Österreich, die Menschen hier sind selbstbestimmt!

tannenbaum
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Kann es sein, dass Kurz vor Jahren von der FPÖ in die ÖVP eingeschleust wurde, um zu einem günstigen Zeitpunkt die alleinige Macht in Österreich zu übernehmen!

voit60
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mir kommt der junge Mann

sehr gekünstelt und nicht authentisch vor. Nimmt sich wahrscheinlich auch viel zu viel für sein Alter und seine Fähigkeiten vor.

 
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