Die neue Innsbrucker Stadtregierung unter dem Wahlsieger und künftigen Bürgermeister Johannes Anzengruber (JA – Jetzt Innsbruck) steht. Die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPÖ seien erfolgreich abgeschlossen worden, hieß es am Donnerstag rund zweieinhalb Wochen nach der Bürgermeister-Stichwahl. Damit wurden vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Freitag mitsamt Angelobung und Vizebürgermeisterwahl zumindest die Personalagenden unter Dach und Fach gebracht.
Die Koalitionäre einigten sich demnach auf den scheidenden Stadtchef Georg Willi (Grüne) und Stadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ) für die Vizebürgermeisterposten. Im siebenköpfigen Stadtsenat werden auch nur die Stadträte der Koalition eine Amtsführung bzw. Ressortzuständigkeit erhalten. Die beiden Stadträte vom bürgerlichen „das Neue Innsbruck“ sowie der FPÖ gehen damit leer aus, sie werden zu nicht-amtsführenden Stadträten. Das bedeutet auch gleichzeitig den Rückzug von Ex-ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky, der für „das Neue Innsbruck“ als Spitzenkandidat angetreten war. Er wird auch nicht in den Gemeinderat einziehen.
Tursky sprach von einem „desaströsen Wahlergebnis“ am 14. April. Ziel sei gewesen, den Bürgermeister zu stellen und den ersten Platz in der Listenwahl zu erreichen. Das Ergebnis habe dann „eingeschlagen“. Bereits am Wahltag sei „emotional klar gewesen“, dass er dafür die Verantwortung übernehmen und sich zurückziehen werde. Es gebe „keinen Abschied auf Raten“ – für ihn beginne vielmehr eine „Zeit außerhalb der Politik“. Es ziehe ihn in die Privatwirtschaft. Die ÖVP-Stadtpartei wolle er bis zu einer geordneten Übergabe weiterführen.
Der Gemeinderatsklub stellt sich nach dem Rückzug Turskys neu auf. Markus Stoll (Für Innsbruck) rückt für Tursky nach und wird den Stadtratsposten ohne Amtsführung übernehmen. Klubchef wird Franz Jirka (ÖVP), während Ex-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) ihr Gemeinderatsmandat annehmen wird. Zuvor war über ihren möglichen Mandatsverzicht spekuliert worden.
Der Inhalt des Koalitionspakts von JA, Grünen und SPÖ soll erst nach Pfingsten am 28. Mai präsentiert werden. Es gelte noch „Detailfragen“ zu klären, hieß es. Anzengruber lobte in einer Aussendung der Stadt Innsbruck das Gesprächsklima, das von „gegenseitiger Wertschätzung, Sachlichkeit und dem Wunsch nach einer vertrauensvollen Kooperation geprägt“ gewesen sei.
