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Kurz warnt"Dürfen Erdogans Spiel nicht mitspielen"

Der Bundeskanzler fordert einen europäischen Friedensplan für Syrien.

© AP
 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die EU-Staaten vor einer Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten an der griechisch-türkischen Grenze gewarnt. "Wenn diese Menschen, die teilweise auch gewaltbereit sind, am Ende nach Mitteleuropa durchkommen, wird es nicht bei den 13.000 bleiben. Dann werden es bald Hunderttausende und später vielleicht Millionen sein. Wir hätten am Ende dieselben Zustände wie im Jahr 2015", sagte Kurz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und ihrer französischen Partnerzeitung "Ouest-France".

Kein Anspruch auf Asyl

Jene Migranten hätten keinen Anspruch auf Asyl, sagte Kurz. "Die Menschen, die jetzt an dieser Grenze ankommen, sind ja größtenteils nicht Flüchtlinge, die aus dem syrischen Kriegsgebiet fliehen. Es sind zum größten Teil Migranten, die schon jahrelang in der Türkei leben. Diese Menschen haben kein Recht auf Asyl in Griechenland, denn sie werden in der Türkei nicht verfolgt." Sie würden von Erdogan ausgenutzt und instrumentalisiert, um Druck auf die EU zu machen. "Dieses Spiel dürfen wir nicht mitspielen."

Der Bundeskanzler warb für einen wirksamen Schutz der EU-Außengrenzen. Andernfalls drohe eine Rückkehr zu nationalen Grenzkontrollen. "Wenn die Grenzen nach außen nicht funktionieren, wird es wieder Grenzen innerhalb Europas geben", so Kurz.

Auf die Frage, ob im äußersten Fall auch Militär zum Schutz der Grenzen eingesetzt werden solle, antwortete der Regierungschef: "In Österreich ist das üblich und deshalb keine emotionale Debatte. Grenzkontrollen werden bei uns vom Bundesheer und der Polizei gemeinsam vorgenommen."

Vermittlerrolle der EU im Syrien-Konflikt

Kurz forderte außerdem eine Vermittlerrolle der EU im Syrien-Konflikt. "Es braucht einen europäischen Friedensplan für Syrien. Die EU muss stärker aktiv werden", so Kurz. "Die Lösung kann nur sein, eine Friedenszone in Syrien zu schaffen, vorzugsweise im Norden. Diese Mission unter UN-Mandat muss dort Stabilität und Sicherheit bieten." Es gebe in Syrien rund sechs Millionen Binnenflüchtlinge, die eine derartige Schutzzone verdient hätten, sagte Kurz.

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Danke für Ihr Verständnis.

heri13
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Wie lange lasser wir uns noch,

von diesen Blender an der Nase herumführen,
Wenn nicht auf Reisen ist, sucht er immer wieder die Kameras ,um ja im Bild zu sein.
Auch bei Themen die für ihn unverständlich mangels Schulbildung unverständlich sind.

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draugoldeck
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Realistische Einschätzung

Der Kanzler schaut die Sache ziemlich realistisch an. Die Bürger haben ein Recht auf einen Staat, der seine Grenzen schützen kann. Ob und wieviele Personen ins Land kommen sollen, muss eine kontrollierte Entscheidung sein. Wir wissen alle, dass nicht unendlich viele Personen nach Österreich kommen können, um hier zu leben. Also muss es eine Grenze geben und die Kriterien dafür müssen klar und kontrollierbar sein. Natürlich haben echte Flüchtlinge (d.h. aus politischen Gründen) Vorrang für Asylvergaben. Die Kriterien für sonstige Einwanderung müssen jedoch ebenso klar sein. Länder wie Kanada (Punktesystem) oder die Schweiz leben vor, dass es a) klare und demokratisch akzeptierte Kriterien geben kann, und b) dass diese sehr wohl kontrolliert und eingehalten werden können, notfalls mit polizeilichen oder militärischen Mitteln.

Die Festlegung dieser Kriterien muss demokratisch und transparent erarbeitet werden. Die Schweiz zeigt, dass die direkte Demokratie dies sehr wohl kann. Die Kontrolle und Ausführung muss dann den staatlichen Organen überlassen werden, die aber für solche Aufgaben entsprechend gerüstet sein müssen.

Im Falle von Europa scheint die Frontex im Moment kaum in der Lage zu sein, die Umsetzung garantieren zu können. In so einem Umfeld müssen dann die lokalen, staatlichen Organe (Zoll, Polizei, Armee) diese Aufgaben übernehmen können, auch wenn dies kurzfristig europäischen Idealen widerspreche sollte.

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Mein Graz
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@draugoldeck

Du meinst also, die Armee soll die Grenzen Österreichs schützen. Wie soll das aussehen?
Trittst du dann dafür ein, dass Waffen zum Einsatz kommen? Gegen Unbewaffnete, auch Frauen und Kinder?
Wenn ja, dann wäre es nur logisch, dass auch DU dich an die Grenze stellst und den Schießbefehl ausführst - denn du kannst von den anderen nichts verlangen, was du nicht selbst zu tun bereit wärst.

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X22
7
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Was ist real an Kuzens Version------Real ist, dass es eine große Menge an Flüchtenden mit Asylgrund gibt, real ist, dass es auch eine große Menge an Migrationswilligen ohne Fluchtgrund, der ein Asylgrund wäre, gibt. Real ist auch, dass es für beide Gruppen Aufnahmebedingungen gibt, das ist aber nichts neues, diese gibt es schon lange, lange bevor der Kanzlerdarsteller sein Windelzeitalter verlies. Wo sein Problem liegt, es richtig zu verstehen und dementsprechend zu agieren, ein gewisser Prozentsatz will nach Europa, egal welche Umstände sie daran hindern sollten, der viel größere Teil will in der Nähe ihres gewohnten Umfelds bleiben, um wieder dorthin zurück kehren zu können.

Was könnte er jetzt richtig machen, versagt hatte er ja schon zuvor mehrmals mit seiner Fähnchen in den Wind stellen Politik, sich dafür stark machen, Lösungen vor Ort zu schaffen, hat man schon jemals von ihm gehört, die EU soll sich mit dem autoritär herrschenden syrischen Machthaber und deren Verbündeten zusammensetzen, wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit der EU mit Hauptfluchtstaaten bzw. mit der afrikanischen Union zu fordern.
Nein er bevorzugt es mit unbewissenen Pull Faktoren, Angst und Vorurteile zu fördern, "wenn man ein paar Arme hilft, kommen die Millionen", was für ein pull shit, die großen Pull Faktoren, die die Leute anziehen kannst nicht abstellen, Arbeit, hoher Lebensstandard und (soziale) Sicherheit, die sind real, wir leben es denen ja täglich vor, dagegen sind seine Faktoren lächerlich und zeigen seine Hilflosigkeit in seiner mickrigen Machtposition, die ist auch real, realer als er es sich eingestehen will. Die Hauptpull Faktoren zeigen ja schon auf, wohin der Weg gehen muss, man muss versuchen Arbeit und Sicherheit in diese Regionen bringen, sodaß sich dort auch ein gewisser Wohlstand bildet, in diese Richtung sollte er sich stark machen, das andere soll man Hand haben wie gewohnt, weil es sie immer geben wird, die Migration- und Fluchtbewegung, mit Mauern entgegenwirken löst es nicht, jedoch mit wirtschaftlicher und sozialer Zusammenarbeit kann man sie sehr gut aufhalten, weil die Pull Faktoren sich verkleinern.

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Irgendeiner
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Tu nicht wieder Stimmung ,machen, erstens ist auch das von der Menge her kein Problem, zweitens

werma so wie die uns bei Corona reinreiten a bissale Platz kriegen und Migranten müßma sowieso nicht nehmen und mußten es nie, wie oft muß man es denn noch sagen, aber ein Kanzlerdarsteller wär endlich rauszuhauen.

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draugoldeck
3
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Bitte den Ton mäßigen

Lieber Irgendeiner,
die Teilnehmer in diesem Forum haben sicher nichts gegen eine Diskussion mit sehr verschiedenen Meinungen. Was Sie in diesem Forum jedoch bieten, ist unter jeglicher Kritik. Der Ton ist inakzeptabel, der Inhalt konfus und inkonsistent.

Würden Sie auch so schreiben, wenn Ihre Identität bekannt wäre? Wenn ja, ist das sehr bedenklich. Wenn nein, dann ebenfalls.

Dürfen wir Sie im Interesse einer konstruktiven Diskussion bitten, den Ton zu mäßigen und die Argumente inhaltlich konsistent zu präsentieren?

Besten Dank

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Mein Graz
5
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@draugoldeck

Ich finde hingegen @Irgendeiner's Postings pointiert, klug und im Ton angemessen. Sein Schreibstil ist zwar etwas schwieriger zu lesen aber immer verständlich.
Lies dir Meldungen anderer User durch, die vor Hass sprühen, die User weit unter der Gürtellinie angreifen und zu dem, was sie absondern bei Kritik niemals Antwort geben.
Rüge diese User, denn die haben es verdient,

Und zum Schluss eine Frage: warum fühlst du dich bemüssigt, von "wir" zu schreiben? Wenn es DIR nicht passt schreibe "ICH" - oder ist das die Verwendung des Majestätsplurals?

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Irgendeiner
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Ich sage Dir jetzt mal was ganz deutlich,Du kannst auf die Metaebene schweben so viel Du willst und die

äußere Form meiner schriftlichen Arbeiten oder die Wahl meines Tones,meiner Lexeme oder auch mein mangelndes Lächeln urgieren,nur mich kratzt das nicht, denn für mich gelten die Forenregeln und im weiteren Feld die des gesatzten Rechtes.Und nur weil du mit meinem Vortrag und der Art wie ihn halte nicht zurechtkommst ist das immer noch nicht mein Fehler.Und wenn ich Deine Propositionen ablehne, kannst Du wo es Dir nicht hinreicht, Information einfordern, also mit Toulmin aufs Backing gehen,wie ich es Dir sage geht Dich nichts an.Wenn ich stelzen will,stelze ich, wenn ich wie ein Engel im Tütü über Blumenwiesen zu tänzeln wünsche ,tu ich auch das, und wenn ich sehe daß wer Menschenleben gefährdet greif ich hart zu,richtige Angemessenheit halt.Ich hoffe, ich konnte dir nahebringen welcher Teil meiner Wortspenden Dich etwas angeht und welcher nicht.
besten Dank

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Plauen
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Unglaublich

Was sich Kurz nicht alles einfallen lässt, um nicht helfen zu müssen. Da wird gelogen, gehetzt, gespalten und abgestempelt. Bloß damit man guten Gewissens wegschauen kann.

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Planck
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Hach, der Messias schon wieder, die Blendgranate.

"Auf die Frage, ob im äußersten Fall auch Militär zum Schutz der Grenzen eingesetzt werden solle, antwortete der Regierungschef: "[...] Grenzkontrollen werden bei uns vom Bundesheer und der Polizei gemeinsam vorgenommen."
Das war nicht die Frage, Grenzkontrollen und Grenzschutz sind unterschiedliche Dinge, und vor allem ging's hier implizit um den von Herpferd Bimaz lancierten Schusswaffengebrauch.
Im Nichtbeantworten von Fragen ist diese tyrkişe Sekte wahrlich weltmeisterlich.
Auf der Metaebene ist natürlich interessant zu sehen, wie die immer selben Adepten des Messias ihre Ängste vor sich hertragen und zur Schau stellen; ein Häuflein Elend, möchte man sagen.
Und noch dazu eine Minderheit innerhalb einer Minderheit.
28 Prozent der Wahlberechtigten sind dem Bringer des Lichts auf den Leim gegangen (inklusive einer Viertelmillion aus dem rechtsextremen Lager), von denen meldet hier eine Hand voll.
Ein Häuflein Elend, muss man sagen.

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Planck
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Wie, nur 13 rote?
Auch ziemlich erbärmlich, das muss besser gehen *gg

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Balrog206
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Wenn

Du dagegen bist, kann man nur sagen , die Richtung Stimmt ! Planck !

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Lodengrün
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Schnell

war die Hotelgeschichte weg. Ist das aufgefallen? Ein Anruf aus Wien wo man auf alles schaut wird gereicht haben.

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Irgendeiner
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Du meinst "Coronavirus Hotel unter Quarantäne: Kanzler Kurz war drei Tage vorher dort",

der ist noch da,manchmal rutscht wohl etwas weit nach hinten,sonst hätte ich ihn noch gehabt.Und wäre ja interessant ob er getest wurde,wenn nein wäre es eine Unverantworlichkeit,wenn ja,wäre es klug aber eine Extrawurst.Würd ich auch gerne wissen.

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kleinalm
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Endlich ein Bundeskanzler mit Mumm!

Göll Irgendana!

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Irgendeiner
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Mumm hätte er wenn er einem alten Mann

mit einer Katana in der Hand gegenübertreten würde, man lacht, oder wenn er mir auch nur über die Breite eines Biertisches rotzfrech ins Gesicht lügen würde,aus der Entfernung Leute vernadern und lügen kann jeder.

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Planck
6
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Wie "Mumm"?

Woran genau machen Sie den "Mumm" fest?
Tät' mi ehrlich interessieren, doch die Verhältnisse (dass i a Antwort kriegen tät' nämlich), sie sind nicht so *gg

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ChihuahuaWelpe56
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Was war das mit der Hotelgeschichte?

Hab scheinbar nichts dazu mitbekommen. Bitte um Aufklärung?

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Lodengrün
2
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Bitte gern

https://amp.kleinezeitung.at/5780252

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MoritzderKater
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Im Frieden zu leben.......

....... und alles nur von der Ferne zu betrachten ist das Einfachste was es gibt.
Wer von den Kommentatoren weiß denn, außer über die Medien, wirklich Bescheid?
Die beklemmenden Bilder von den Flüchtlingen erzeugen "Mitgefühl" und unbedingtes Helfen wollen. Aber wie helfen wir denn?
Mit der Aufnahme von weiteren Menschen, die arbeitslos sind und bleiben (30.000 Asylanten), die in den Steuertopf 0 Euro einbringen, denen auch wir kein wirklich würdiges Leben bieten können, nur ein "Geduldet" sein. Das ist es was wir wollen?

Ich sehe schon, die Rot-Striche zu meinem Kommentar, aber vielleicht denkt der eine oder andere mal wirklich nach.
Und vielleicht denkt der eine oder andere auch mal an die Mindestrentner in unserem Land, die
es wahrlich nicht einfach haben, nach 45 Beitragsjahren und 900 Euro Rente.

Nein, ich bin kein Rassist, nur für mich ist die Kirche immer noch im Dorf und das hat mit Religion schon überhaupt nix zu tun.

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Irgendeiner
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Ja,denken wir an die Mindestrentner und denken wir wer da 4 Milliarden

Steuererleichterung der IV hinschiebt statt es in den Sozialstaat zu stecken und bringen wir es im Kopferl zusammen und dann sehen wir, daß es derselbe ist der auf Flüchtlingen surft.Ich fand das schon lustig bei ersten Mal,als hier,nachdem man Obdachlose vorher marginalisiert hat und aus Blickfeld und von der Straße verbannen wollte, als man mich dann immer an die erinnert hat als Flüchtlinge kamen,diesmal also,tatatata,die Mindestrentner.Sind nur dieselben Esel die für beide nichts tun.Und ob Du ein Rassist bist laßma mal außen vor,da müßtma tief gehen, aber ein Propagandist bist Du der über die Bande spielt und ich kenns schon.Und ich geb nicht Strich, ich geb Antwort,ich kann.

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Irgendeiner
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Ach ja Kurz,nehmen Sie zur Kenntnis,

sie sind nicht Jesus und nichtmal Kassandra und wenn wer an der Grenze steht, dann entscheidet darüber ob der Flüchtling und asylberechtigt ist die rechtliche vorgeschriebene Einzelprüfung und nicht sie apriori durch Geplapper.Und die Türkei, Kurz,wo syrische Restaurants angegriffen werden,war nie wirklich sicher und sie sind einer von denen der verantwortlich ist, daß die dort überhaupt gestrandet sind, weil sie weniger Flüchtlinge als wir schon hatten zu Tsunamis aufgeblasen haben.Und Kurz, warum testen wir in einer Pandemie nicht jeden, gemma.

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Balrog206
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Irgi

Kurz kann gar nicht der Jesus sein den dann wärst du ja sein Vater !!!

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Irgendeiner
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Der Roggi, war wenigstens witzig,obwohl

die Vorstellung wohl schrecklich wäre, für beide wohlgemerkt,man lacht.Obwohl Dich bei den metaphysischen religiösen Größen, Roggi,das vermute ich halt,was mich betrifft die meisten doch auf die unteren Regionen verweisen würden,weißt eh, Pech und Schwefel, Heulen und Zähneknirschen,die letzteren beiden lös ich ja auch hier öfter aus,man lacht schallend.

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MoritzderKater
6
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@Irgendeiner

Sind Sie mit unserem Bundeskanzler in die Schule gegangen, arbeiten Sie mit ihm seit Jahren zusammen, ist er Ihr Kumpel, sind Sie befreundet mit ihm?

Ihren Ton finde ich höchst befremdlich, mit guten Umgangsformen und Achtung hat das eigentlich gar nichts zu tun.
Kinderstube - Fehlanzeige!

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Irgendeiner
15
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Kindchen,ich hab keine Achtung vor wem, der mich schon

rotzfrech belogen hat,übers Kopftuch,über Aufstehzeiten,über seine Ambitionslosigkeit.Und ich Sieze ihn ohnehin,weil ich formal bleibe,obwohl ihm passieren kann daß ich auch das noch fallen lasse,aber ich will die Nähe nicht,muß ich nicht haben,ich muß auch auf meinen Ruf achten.Und ich bin gerne bereit über Umgangsformen zu reden,aber dann solltma das breiter anlegen, ich find etwa psychiatrische Diagnosen von Inkompetenten in Foren wären ein lohnend Thema,machst mit? Elmayern wir ein bißchen?

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