EU-Industriekommissar Thierry Breton fackelt nicht lange, wenn es um die Einhaltung von Recht und Gesetz geht. Als Elon Musk Twitter übernahm und in erster Euphorie in Anspielung auf das Firmenlogo schrieb "Der Vogel ist befreit", ließ Bretons Antwort – natürlich ebenfalls auf Twitter – nicht lange auf sich warten: "In Europa wird der Vogel nach unseren EU-Regeln fliegen."
Nun hat der Kommissar dem Chef der beliebten Video-App TikTok, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, ließ Breton am Donnerstag nach einem Gespräch mit Chew mitteilen.
Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalisten ausspioniert würden und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt würden. "Ich habe TikTok CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern", teilte Breton mit. Das gelte insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das für große Plattformen ab dem 1. September dieses Jahres anwendbar ist.
EU-Kommission will nicht zögern
"Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen", ergänzte er. Das neue EU-Gesetz ermögliche bei wiederholten schweren Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der EU.
Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform TikTok ist schon lange unter anderem wegen unzureichender Datensicherheit und Mangel an Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer in der Kritik. Befürchtet wird etwa, dass der chinesische Staat Zugriff auf TikTok-Daten haben könnte. TikTok weist das zurück.
