Nach Wahl-DebakelCDU will gesamten Vorstand neu bestimmen - Laschet "moderiert"

Auch bei den deutschen Konservativen lief es zuletzt alles andere als rund - wenn auch aus anderen Gründen als in Österreich. Geklärt werden soll noch, ob es zur Bestimmung eines neuen Vorstands eine Mitglieder-Befragung geben wird.

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Armin Laschet
Armin Laschet fuhr für die CDU ein Wahldebakel ein © AFP
 

Die CDU will nach ihrem historischen Desaster bei der Bundestagswahl auf einem Parteitag den kompletten Bundesvorstand neu wählen. Dies sei einstimmig beschlossen worden, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag nach Beratungen der Spitzengremien in Berlin. Der bisherige CDU-Chef und ehemalige Kanzlerkandidat Armin Laschet hatte der Parteispitze zuvor seine Pläne zur Erneuerung nach dem historischen Desaster bei der Bundestagswahl präsentiert.

Laschet hatte am Donnerstag angekündigt, er wolle den Erneuerungsprozess moderieren und den Gremien zur Neuaufstellung einen Parteitag vorschlagen. Er hatte dabei eigene Ambitionen bei einer personellen Neuaufstellung und auch für mögliche weitere Verhandlungen mit Grünen und FDP über ein Jamaika-Bündnis zurückgestellt.

Die CDU will am 30. Oktober eine Kreisvorsitzenden-Konferenz zum neuen Parteivorsitz einberufen. Diese solle klären, ob es dazu eine Mitgliederbefragung geben soll, kündigte Ziemiak am Montag an. Der Bundesvorstand solle dann am 2. November entscheiden, wie man Mitglieder stärker beteiligen könne. In den Debatten über eine personelle Neuaufstellung gab es nach Angaben mehrerer Teilnehmer in Präsidium und Bundesvorstand unterschiedliche Vorstellungen, bis wann dieser Prozess abgeschlossen sein soll. CDU-Chef Laschet solle bis dahin den Prozess moderieren, sagte Ziemiak. Nach der Kreisvorsitzendenkonferenz oder einer Mitgliederbefragung solle dann ein Bundesparteitag einberufen werden, auf dem Parteichef, Präsidium und Bundesvorstand der CDU neu gewählt werden sollten, erklärte er.

Auslöser der Debatte war das schlechte Abschneiden von CDU und CSU bei der Bundestagswahl. Vor allem die Ministerpräsidenten, die sich kommendes Jahr Landtagswahlen stellen müssen, wie Tobias Hans (Saarland) und Daniel Günther (Schleswig-Holstein), drängen auf eine schnelle Einberufung eines Bundesparteitages. Dieser dürfte je nach Verfahrensweg im Dezember oder Jänner stattfinden.

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