Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Umstrittenes Ustascha-Gedenken FPÖ räumt einen "Abstimmungsfehler" ein

Absicht oder Versehen? Überraschend hat die FPÖ einem Verbot des umstrittenen Ustascha-Gedenkens in Südkärnten zugestimmt. In den Nachmittagsstunden räumten die Freiheitlichen ein: Es war ein "Abstimmungsfehler".

BLEIBURG TREFFEN: KROATISCHE GEDENKVERANSTALTUNG AM LOIBACHER FELD
BLEIBURG TREFFEN: KROATISCHE GEDENKVERANSTALTUNG AM LOIBACHER FELD © APA/GERT EGGENBERGER
 

Überraschende Entscheidung im Innenausschuss des Parlaments. Nach Angaben der ÖVP und der Grünen haben sich heute alle fünf Parlamentsparteien, darunter auch die FPÖ, für ein Verbot des umstrittenen Ustascha-Gedenkens in Bleiburg im südlichen Kärnten ausgesprochen. Der Antrag sieht auch vor, dass ein geplanter Grundstücksankauf durch den Veranstalter Verein unterbunden werden soll. Ebenso soll das bereits bestehende Ustascha-Verbotsgesetz ausgeweitet werden.

Kommentare (8)

Kommentieren
3770000
0
2
Lesenswert?

Natürlich ein Fehler

Die FPÖ und gegen ein Faschisten-Treffen auftreten? Natürlich nicht! Das kann ja nur ein Abstimmungsfehler sein.

reschal
0
1
Lesenswert?

Sinnerfassendes Lesen?

Diesmal zum Vorteil der Republik.

Morioka
0
8
Lesenswert?

Die Versammlungsfreiheit sei "extrem hohes und verfassungsrechtlich geschütztes Gut."

So lange in Versammlungen die eig. polt. Weltanschauung vertreten wird? Ansonsten ist man Vonseiten der FPÖ eher wenig geneigt, Wohlwollen zu demonstrieren, und sich sehr aufgeschlossen zu zeigen.

Hieronymus01
1
21
Lesenswert?

Die FPÖ macht keine Fehler!

Die FPÖ ist der Fehler!

koko03
1
21
Lesenswert?

Unglaublicher Sauhaufen ..

diese FPÖ 🐖🐖🐖

ronny999
0
29
Lesenswert?

FPÖ

ist derzeit ein Fehler per se durch ihre Protagonisten, wie Zaun-Nobe, Viagra bzw. Spesen Heinzi, Goldnepp bzw. Goldtepp ua..

mrhesch
0
25
Lesenswert?

Rasch noch

das Trittbrettl erwischt!

Lepus52
2
51
Lesenswert?

Die FPÖ macht es nur richtig,

wenn sie einen Fehler macht