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Scholz überraschend gescheitertKoalitionskritiker Borjans und Esken gewinnen Abstimmung über SPD-Vorsitz

Die deutschen Sozialdemokraten werden künftig von einer Doppelspitze geführt. SPD-Mitglieder stimmten für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Führungsduo.

Norbert Walter Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken
Norbert Walter Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken © APA/AFP/DANIEL ROLAND
 

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz sind beim SPD-Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz gescheitert. Stattdessen setzten sich der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken durch, wie die SPD am Samstag mitteilte.
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Auf das Duo Esken/Walter-Borjans entfielen demnach knapp 53 Prozent der Stimmen, Scholz und Geywitz lagen bei 45 Prozent.

Gewählt wurden die Nachfolger der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles. Die älteste Partei Deutschlands wird künftig von einer Doppelspitze geführt.  Beide Teams hatten es nach einer ersten Abstimmungsrunde im Oktober in eine Stichwahl geschafft. Endgültig gewählt werden die Gewinner allerdings erst bei einem Parteitag am kommenden Wochenende in Berlin.

Unterstützer beider Teams hatten in den vergangenen Wochen vor allem in sozialen Netzwerken engagiert Wahlkampf betrieben. Bereits vor Verkündung des Ergebnisses riefen prominente SPD-Mitglieder beide Lager auf, unabhängig vom Ausgang zusammenzustehen. "Denn uns eint viel mehr als uns trennt", heißt es in der Videobotschaft von Interims-Parteichefin Malu Dreyer, Generalsekretär Lars Klingbeil, Juso-Chef Kevin Kühnert und Familienministerin Franziska Giffey. "Wir haben ein gemeinsames Ziel: Wir wollen die SPD wieder stark machen."

Dreyer rief die Partei auf, verantwortungsvoll mit dem Ergebnis umzugehen. "Die Zeit des internen Wettbewerbs ist jetzt vorbei. Die Entscheidungen sind demokratisch gefallen, das muss jeder akzeptieren", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Außenminister Heiko Maas sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wer diese Mitgliederbefragung gewinnt, hat die volle Unterstützung der gesamten Partei verdient. Wir brauchen absolute Geschlossenheit, um unsere Themen der sozialen Gerechtigkeit glaubwürdig zu verkörpern." Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), in den vergangenen Tagen seien die Unterschiede zwischen den Bewerberteams deutlich geworden. "Wenn die Wahl jedoch getroffen ist, muss für alle gelten, hinter der neuen Parteiführung zu stehen und sie mit aller Kraft und von Herzen zu unterstützen", forderte sie.

Tatsächlich treffen Welten auf einander: Auf der einen Seite der machtbewusste Vizekanzler Scholz und seine pragmatische Team-Partnerin Geywitz, auf der anderen zwei Verfechter einer Politik der Ideale und der gesellschaftlichen Umverteilung. Verlässliche Prognosen für den Ausgang der Stichwahl gibt es nicht. In der ersten Runde hatten Scholz und Geywitz knapp 22,7 Prozent der Stimmen bekommen, Walter-Borjans und Esken gut 21 Prozent.

Die Wahl gilt auch als entscheidend für die Zukunft der großen Koalition. Denn auf dem Parteitag in einer Woche will die SPD auch diskutieren, ob sie aus dem Bündnis aussteigt - die neuen Vorsitzenden dürften ein gewichtiges Wort mitreden. Esken und Walter-Borjans liebäugeln mit einem Austritt. Sie wollen nur dann weitermachen, wenn die Union den Koalitionsvertrag erneuert und beispielsweise einem höheren Mindestlohn sowie weiteren Milliardeninvestitionen in Klima und Infrastruktur zustimmt. Geywitz und Scholz dagegen wollen das Bündnis mit der Union ohne Neuverhandlung des Koalitionsvertrags fortsetzen.

Kommentare (1)

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gonde
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2
Lesenswert?

Man kann sich eigentlich nur mehr wundern, zu welchen schrägen Abwegen, die SPD - und nicht nur die - fähig ist!

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