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Noch-AußenministerinKneissl hätte "einige Dinge noch gerne auf Schiene gebracht"

Ohne es explizit zu sagen, ließ Kneissl durchblicken, dass sie möglicherweise nicht abgeneigt wäre, ihre Tätigkeit in einer tatsächlichen "Caretaker-Regierung" schon fortzusetzen.

Karin Kneissl
Karin Kneissl © APA (AFP/Archiv)
 

"Ich hätte gerne einige Dinge noch auf Schiene gebracht". Mit Wehmut hat Außenministerin Karin Kneissl den Umstand kommentiert, dass sich ihre Regierungstätigkeit wohl zu Ende neigt. "Ich bin nicht traurig, ich bedaure nur, dass ich gewisse Dinge nicht zu Ende führen kann", zeigte die 54-Jährige am Donnerstag in einem Bilanzgespräch mit der Austria Presse Agentur kaum Amtsmüdigkeit.

Programmpunkte, "die unmittelbar anstehen"

Ohne es explizit zu sagen, ließ Kneissl durchblicken, dass sie möglicherweise nicht abgeneigt wäre, ihre Tätigkeit in einer tatsächlichen "Caretaker-Regierung" schon fortzusetzen. Als Beispiele für offene Programmpunkte, "die unmittelbar anstehen", nannte Kneissl eine für Anfang Juli geplante Türkei-Reise, da der Dialog mit Ankara einer ihrer Schwerpunkte gewesen sei. Auch das von ihr ebenfalls forcierte "Antiminen"-Thema und ein unter ihrer Ägide initiiertes "Journalists-in-Residence"-Programm, in dessen Rahmen junge Journalisten aus "Asien, Afrika, Südamerika oder Südosteuropa" zur Recherchen und zur Fortbildung nach Österreich eingeladen werden, hätte sie gerne weiter verfolgt, nannte die Außenministerin ein paar konkrete Beispiele.

Rückblickend betonte Kneissl, dass sie ihre Arbeit als "Fachministerin" und nicht als Vertreterin einer Partei verrichtet habe. Sie sei 2017 vom damaligen FPÖ-Parteichef Hein-Christian Strache gefragt worden, ob sie es sich vorstellen könnte, der Regierung als "unabhängige Außenministerin" anzugehören, hielt Kneissl fest und räumte eine gewisse Fehleinschätzung ein: "Ich war wohl etwas naiv zu glauben, dass ich tatsächlich als unabhängig wahrgenommen werde. Das habe ich unterschätzt. Ich bin als Fachministerin gekommen, wurde aber als Parteiministerin gesehen." Dabei sei sie nach wie vor kein "parteipolitisch geprägter Mensch". Nachsatz: "Ich habe immer versucht, Sachentscheidungen zu fällen."

Über das skandalöse "Ibiza-Video" ihres Förderers Strache sei sie "wie alle schockiert" gewesen, erzählte Kneissl. Dennoch habe sie sich bei seiner Rücktrittsankündigung am Samstag vor einer Woche an seine Seite gestellt. "Ich bin als Mensch dort gestanden. Ich habe gefunden, das gehört sich so. Er hat mir leid getan. Er hat ja selbst gesagt, dass es die größte Dummheit seinen Lebens war. Aber wer ohne Schuld ist, werfe den ersten Stein."

Dass Österreichs Ansehen unter dem Skandal-Video und den jüngsten politischen Entwicklungen international gelitten habe, könne sie nicht bestätigen, meinte Kneissl. Sie sei aber zuletzt auch nicht im Ausland gewesen. Allerdings habe sie von "einer Reihe von Außenministerkollegen" viel "Zuspruch" und "Unterstützung" erhalten. "Ich habe nette Post und SMS bekommen." Darunter seien auch Kollegen gewesen, die der türkis-blauen Regierung durchaus kritisch gegenüber standen.

Ich bin nicht angetreten, um die Welt aus den Fugen zu heben.

Außenministerin Karin Kneissl

Sie sei Ende 2017 nicht angetreten, um als Außenministerin "die Welt aus den Fugen zu heben", betonte Kneissl. Vielmehr habe sie auf eine sachliche Neutralitäts- und Amtssitzpolitik (Stichwort UNO oder OSZE) gesetzt. Auf die Frage, was sie von ihrem Vorgänger Sebastian Kurz (ÖVP) unterschieden habe, meinte sie: "Ich sehe die Diplomatie als Arbeiten hinter den Kulissen und bin weniger für das große mediale Getöse im Vorfeld". Vielmehr sei sie erst mit Dingen an die Öffentlichkeit gegangen, sobald diese "auf Schiene" waren. Daher habe sie das Inseratenbudget des Außenministeriums bei ihrem Amtsantritt auch gleich um 80 Prozent" gekürzt und etwa in das erwähnte "Journalists-in-Residence"-Stipendien-Programm umgeschichtet.

Unterschiedliche Auffassungen mit dem aktuellen Altkanzler Kurz habe es beim UNO-Migrationspakt gegeben, ließ Kneissl durchblicken. Sie habe alle Hebel in Bewegung gesetzt, damit Österreich nicht gegen den Migrationspakt stimme. "Das habe ich mit viel Schweiß und nächtlichen Telefonaten und vielen SMS verhindert. Ich habe gesagt, dass eine Enthaltung das Maximum ist." Im Nachhinein gesehen, so die Außenministerin, hätte der Migrationspakt aber auch "viel früher" in diversen außenpolitischen Ausschüssen behandelt werden müssen.

"Früher" sollte nach Meinung der provisorischen Außenministerin auch die Einbindung von EU-Ministern stattfinden, damit das "reine Vorlesen von Statements" bei Treffen der Europäischen Union ein Ende habe. Von künftigen EU-Führungen wünsche sie sich unter Berufung auf ihre Erfahrungen in ihrem Zuständigkeitsbereich "ein bisschen mehr Kreativität" und "echte politische Debatten". Das bedeute aber für die künftige EU-Außenbeauftragten "Knochenarbeit".

Global gesehen ortete die langjährige Diplomatin "zweifelsfrei die Handelskriege" als größtes Konfliktpotenzial aktuell. Nicht "besonders besorgt" zeigte sich Kneissl unterdessen über einen "möglichen Kriegsausbruch" am Persischen Golf. Die Lage dort, so die Nahost-Kennerin, sei "immer besorgniserregend". Was die angesichts der aktuellen Wahlergebnisse in den Mittelpunkt gerückte Debatte über den Klimawandel betrifft, fordert sie mehr Relevanz in der Außenpolitik.

Auch wenn sie in ihrem Asien-Schwerpunkt den Fokus nicht nur auf China, sondern auch auf die "kleineren, schlafenden Giganten" wie Bangladesh legte, bekräftigte sie ihre Skepsis gegenüber Peking. Mit Blick auf das "Memorandum of Understanding" (MoU), das China etwa mit Italien und Luxemburg geschlossen hatte, forderte sie, "nicht dieser Umarmung Chinas auf allen Ebenen" nachzugeben.

Auf bilateraler Ebene "viel weitergegangen"

Mit der Türkei sei zumindest auf bilateraler Ebene "viel weitergegangen", konstatierte Kneissl vor allem mit Blick auf die Grabungslizenzen in Ephesos. Zur ihren Schwerpunkten zählte sie auch den Russland-Dialog sowie den Salzburg-Dialog mit dem Untertitel "Sound of Dialog", der die Zusammenarbeit mit den USA intensivieren sollte.

Sollte ihr Mandat als Außenministerin tatsächlich dieser Tage enden, dürfte Kneissl aber nicht langweilig werden. Sie habe drei offene Buchprojekte in der Pipeline. Scherzhaft fügte sie hinzu: "Wenn ihr mich fragt, was mein zukünftiger Berufstraum ist: Ich wollte immer den Wetterbericht auf BBC vorlesen."

Kommentare (19)

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cleverstmk
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Was??

War noch ein Kniefall geplant?

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die Frau Nochaußenministerin

wann war die eigentlich wirklich AM? Habe nicht das Gefühl gehabt, dass der Junge sie als Außenministerin arbeiten hat lassen. Den Job hat er gern selber gemacht. So oft wie der im Ausland unterwegs war.

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wahrheitverpflichtet
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schön!

das sie gehen und ja wetter vorhersagen gehen sie und machen sie es und am besten nach Russland zum Putin den Mafiaboss beutet sein Volk aus sperrt POLITISCHE gänger innen ein, der Kniefall in mieten Österreichs vor einen Verbrecher Diktator ja das hat es noch nie gegeben IN ÖSTERREICH! JA DER STRACHE TAT IHR LEID DAS ZEIGT JA IN welcher Lieger sie ein zu ordnen ist!

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fliflaflocki
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Im September soll sie

Einfach wieder zurück :)

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Helga Christine Nagl
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Fachministerin!

Die Frau Fachministerin wurde von der FPÖ aus gutem Grund angeheuert. Hat sie doch das erste Mal als ich sie als Fachkommentatorin auf Servus-TV und später im ORF sah, doch recht einseitig kommentiert. Nicht offen, aber ich hatte schon beim ersten Mal das Gefühl, dass sie eher auf FPÖ-Linie ist (die ja später auch ÖVP-Linie wurde). Kneissl hat uns als Außenministerin! mit ihrer Hochzeits-Show sowas von geschadet, dass sie eigentlich danach besser gleich zurückgetreten wäre. Also Thema erledigt.

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CuiBono
19
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Unglaublich

DAS muss man sich auf der Zunge zergehen lassen:
"Über das skandalöse "Ibiza-Video" ihres Förderers Strache sei sie "wie alle schockiert" gewesen, erzählte Kneissl. Dennoch habe sie sich bei seiner Rücktrittsankündigung am Samstag vor einer Woche an seine Seite gestellt. "Ich bin als Mensch dort gestanden. Ich habe gefunden, das gehört sich so. Er hat mir leid getan. Er hat ja selbst gesagt, dass es die größte Dummheit seinen Lebens war. Aber wer ohne Schuld ist, werfe den ersten Stein.""

In welcher Welt lebt diese Frau?
Sie erscheint mir schwer beschädigt.

"Rückblickend betonte Kneissl, dass sie ihre Arbeit als "Fachministerin" und nicht als Vertreterin einer Partei verrichtet habe."

Disqualifikation und Ausschluss aus jeglicher politischer Arbeit auf Lebenszeit.
Zurück ins Angestammte - gebt ihr einen Botschafterposten in Afghanistan, Pakistan, Sudan,...

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Sperrlinie
20
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CuiBono

Bitte nicht bös sein , aber so viel Scheiee....hab ich selten gelesen .
Kneissl ist ganz ehrlich die beste und intelligenteste Aussenministerin die Österreich je hatte .
Mit Schaudern erinnere ich mich an Mock.

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sev57
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Sperrlinie

Genau. Die beste AM,der beste IM,der beste BK und überhaupt die beste Regierung aller Zeiten.
Mal ehrlich: Wird euch das nicht selbst schon peinlich?

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Hausschuh
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Schade

Mir tut es leid um sie. Sie war sehr kompetent und allein ihre Sprachkenntnisse sind ein Hit. Ein tolles Aushaengeschild fuer Oesterreich.

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brosinor
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Richtig!

Man muss in diesem Land froh und dankbar sein wenn nicht lauter Gurkinger in der Regierung sitzen!

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wollanig
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Kneissl

hat außenpolitisch mehr am Kasten als die ganze linke Truppe zusammen.

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voit60
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wann bitte

war die Außenministerin?

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gerbur
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@wollanig

Lach!! Intern scheint man von der Dame auf Grund ihres "Spitznamens" aber ein anderes Bild zu haben! Sie hat halt auch einige Kanäle zugeschüttet! Wird dauern, bis die wieder geöffnet sind.

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schadstoffarm
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möglich

sie hatte nicht die Chance uns das zu zeigen.

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tannenbaum
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Alles

was Fr. Kneissl begonnen hat, ist nicht Wert, fortgesetzt zu werden!

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Bertl1970
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Kneissl

Sie können das beurteilen-oder nur aus der Sicht der roten Brille.Aber es besteht ja die Möglichkeit sich als kundiger Ministeranwärter beim BP zu melden. Freundschaft....

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Balrog206
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Tanne

Zb was ?

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schadstoffarm
41
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die Sach- und Fachministerin

ist dem Strache beim Studium der Kronenzeitung aufgefallen. Sie hat dort, ohne es zu ahnen, freiheitliches Gedankengut verbreitet.

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Civium
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Den Wladimir

kann sie ja auch privat zum Opernball einladen!!!

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