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Kickl zu ErmittlungsstandChristchurch-Terrorist war mit Österreichern in Nordkorea

Der Attentäter von Christchurch soll mit drei Österreichern unterwegs gewesen sein, erklärte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ). Seiner Ansprache folgte eine teils polemische Debatte.

Herbert Kickl zu Christchurch
Herbert Kickl zu Christchurch © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat den Nationalrat am Donnerstag über den Ermittlungsstand in Österreich im Zusammenhang mit dem rassistischen Terroranschlag in Neuseeland informiert. Neu war dabei, dass der Attentäter seine Nordkorea-Reise im Jahr 2014 in einer Gruppe unternahm, in der sich auch drei Österreicher befanden.

Islamistische Gefahr

Kickl zeigte sich "entsetzt und betroffen über diesen schrecklichen rechtsextremen Terrorakt, der in Neuseeland stattgefunden hat". Aufgabe auch der österreichischen Sicherheitsbehörden sei es nun, die Hintergründe der Bluttat genauestens aufzuarbeiten und alle Hinweisen und Spuren nachzugehen. Dies betreffe auch mögliche Verstrickungen und Netzwerke.

Nicht unerwähnt ließ er aber, dass die größte Gefahr, der man derzeit ausgesetzt sei, die islamistische sei. Kickl erinnerte an die Festnahme eines mutmaßlichen irakischen Terroristen in einem Wiener Gemeindebau. Am Mittwoch seien in Prag (Tschechien), zwei weitere mutmaßliche Terroristen, mit denen dieser Iraker eine gemeinsame Zelle gebildet habe, festgenommen worden.

"Diffuse Ängste"

"Nichts ist schlimmer als diffuse Ängste nach Anschlägen wie diesem", sagte Kickl zum Attentat von Christchurch. Das wichtigste sei daher Klarheit und Transparenz, entsprechend wolle er einen Überblick über die bisherigen Ergebnisse der Ermittlungsbehörden mit Österreichbezug geben.

Als erstes nannte der Innenminister das vom Attentäter verfasste Pamphlet mit dem Titel "The Great Replacement", wörtlich übersetzt "Der große Austausch". Es sei dies ein Slogan, der von der identitären Bewegung seit Jahren bei Kampagnen verwendet werde. Auch habe der Mann seine Waffen mit der Zahl 1683, dem Jahr der zweiten Türkenbelagerung Wiens, und dem Namen des damaligen Wiener Stadtkommandanten Graf Ernst Rüdiger von Starhemberg beschriftet.

Der mutmaßliche Attentäter habe Österreich vom 27. November bis zum 4. Dezember 2018 aus Ungarn kommend bereist, 2.000 Kilometer per Leihauto zurückgelegt und sei dann in die estnische Hauptstadt Tallinn weitergereist.

Identitären-Spende wird geprüft

Die Behörden seien nun am Ermitteln, ob es Kontakte zu extremistischen Personen, Gruppierungen oder Netzwerken in Österreich gegeben habe. Derzeit seien solche "nicht bekannt", es gebe nur den Nachweis einer Spende an den Sprecher der Identitären, Martin Sellner, deren Motiv und Umstände man untersuche. Kickl erinnerte daran, dass umgehend ein Auflösungsverfahren durch die Landespolizeibehörden eingeleitet wurde, und zwar gegen zwei Vereine in Graz und einen in Linz.

Auch von Ermittlungen gegen das von deutschen Bundeswehr- und Sicherheitsbehördenmitgliedern gebildete Netzwerk "Schattenarmee" berichtete der Minister, die sich auf den "Tag X" eines Systemumsturzes vorbereitet und Todeslisten angelegt hatten.

Kickl wertete beide Causen als Beleg dafür, dass die Zusammenarbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) mit ausländischen Partnerdiensten hervorragend funktioniere und dass das BVT seinen gesetzlichen Aufgaben in vollem Umfang nachkomme. Darüber hinaus zeige sich, wie wichtig die Erweiterung der Überwachungsmöglichkeiten der internetbasierten Kommunikation im Vorjahr gewesen sei.

Polemische Debatte

Eine teils hitzige Debatte entspann sich nach der Erklärung von Kickl. SPÖ und JETZT verwiesen auf Verbindungen zwischen Freiheitlichen und Identitären. Die FPÖ wies entsprechende Vorwürfe zurück. Die ÖVP forderte einen politischen Schulterschluss.

Besonders offensiv ging es der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried an. Er nannte die Identitären eine Bewegung, die nicht nur von vielen FPÖ-Funktionären freundlich behandelt sondern von Vizekanzler Heinz-Christian Strache sogar auf Facebook hofiert worden sei und heute Kontakte in höchste Regierungskreise habe.

Foto von Strache mit Identitären

Erwähnt wurde von Leichtfried auch ein schon länger bekanntes Foto, auf dem Strache in einem steirischen Gasthaus mit einem Identitären-Vertreter zu sehen ist. Das beantwortete wenig später FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz mit einer Aufnahme, die Identitären-Chef Martin Sellner auf einem Foto mit Bundespräsident Alexander Van er Bellen zeigt. Es gehe verdammt schnell, dass man unter einen Verdacht komme, meinte Rosenkranz dazu. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zeigte sich empört, dass hier versucht werde, einen Zusammenhang zum Bundespräsidenten herzustellen.

Leichtfried attackierte indes auch Kickl persönlich, weil dieser versucht habe, die Leiterin des Rechtsextremismus-Referats im BVT aus dem Amt zu mobben. Sollte das BVT jetzt funktionieren, sei das bestimmt nicht der Verdienst des Innenministers. Rosenkranz sprach im Gegenzug von Verschwörungstheorien. Für die SPÖ sei Kickl wohl für jede kriminelle Tat auf der Welt verantwortlich.

Billige Punkte

VP-Sicherheitssprecher Werner Amon befand wiederum das Thema für nicht angemessen, hier billige Punkte zu machen. Er sei so altmodisch, dass er sich so etwas wie einen politischen Schulterschluss und nicht das Wechseln von politischem Kleingeld erwarte. So dürfe man die Sicherheitsbehörden auch nicht schlecht reden.

Einen grundsätzlichen Anlauf nahm NEOS-Mandatarin Irmgard Griss, die sich der geistigen Hintergründe des Christchurch-Attentats annahm. Die Wurzel sei die Abgrenzung, der Folge die Ausgrenzung und im extremen Fall die Auslöschung. Gerade Österreich mit seiner Geschichte müsse besonders wachsam sein. Daher rufe sie alle auf: "Wehren wir den Anfängen und treten gegen solche Geisteshaltungen auf."

Dafür warb auch JETZT-Abgeordnete Alma Zadic. Diese Ideologie habe keinen Platz in Europa und damit auch keinen in Österreich. Sie werde alles tun, um eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern. Die Identitären gehörten zu den neuen Rechten, die in Europa sehr gut vernetzt seien. In diesem Zusammenhang erinnerte sie eben an einen Auftritt von Innenminister Kickl bei einem Kongress, an dem auch die Identitären teilnahmen. Deshalb sah auch SPÖ-Klubobfrau Rendi-Wagner Kickls Glaubwürdigkeit bei der Bekämpfung der Gruppierung gefährdet.

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Danke für Ihr Verständnis.

Irgendeiner
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Übrigens, wie ich gerade sehe, der StA wollte gegen meinen

vorlauten Expatriierer ermitteln,wegen Verhetzung,aber er darf nicht,ist beinhart wie die gegen sowas vorgehen,man lacht,ein Mann, ein Geschwurbel halt.

Apulio
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Wie ist der Terrorist

zu der Kontonummer des Indentitären gekommen wenn es angeblich keinen Kontakt gegeben hat? Verar........... die uns?

schteirischprovessa
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Da haben wohl viele nicht begriffen, dass es JETZT

darum geht, mögliche Gewalttäter und Demokratiezerstörer möglichst im Vorhinein auszuschalten. Da ist es vollkommen egal, ob diese Elemente rechten, linken oder religiösen Hintergrund haben. Es geht um die Sicherheit! Und es geht nicht darum, wer mit wem irgendwann mal zufällig auf einem Foto gelandet ist.

Franz71
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Herr

Bei dieser Rechten Regierung? Da kommt nichts raus.

Lodengrün
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Dass Du ein Anhänger

dieser Regierung bist ist bekannt. Dass aber unser Innenminister, der ein delikates Amt bekleidet, gerade diesen Identitären gegen die er nun vorgehen soll nahe steht, bei ihnen Vorträge hält, ist belegt und somit unbestreitbar. Du wirst auch zugeben müssen dass so ein Mann für so eine Position nicht mehr tragbar ist und seines Amtes zu entheben wäre. Und betreffend Zufälle. Bei Herrn Strache ist nichts zufällig. Er hat bis dato alle Zugehörigkeiten abgestritten wie er auch nur durch Videobeweise (Partner-Arbeitsvertrag) auf seine Aussagen hingewiesen werden kann.

Planck
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Naja, Lodengrün,

Selbstreflexion ist ein Ding, das wenigen Menschen auferlegt ist. Manche Menschen denken, den meisten bleibt es erspart. Sozusagen.
Der Geistesheld von Vorposter wird das nicht tun.
Hat Göring (pars pro toto) auch nicht gemacht.
Und der Dodel da hat mit Sicherheit nichts dergleichen ausgefressen.
Welchen Grund hätte der, seinen Standpunkt zu überprüfen?
Keinen, und mit Fakten ist Überzeugungstätern nicht beizukommen.

Irgendeiner
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Hmm, sensei, auszuschalten ist

auch eine hochinteressante Wortwahl.Und Demokratiezerstörer, also Leute die sich in Wort und Tat über den Rechtsstaat hinwegsetzen,also an der Verfassung kratzen oder Freunden ein Gericht extra aufsperren,meinst sowas?Und Gewalttäter,naja, die kannst immer festsetzen,das ist nicht der Punkt sensei,das Problem beginnt dort wo Du wen festsetzen willst für Dinge die er vielleicht tun könnte,da gibts so den winzig kleinen Unterschied in der Beweislage.Und naja,sensei,Kickl war ja wohl auch ganz zufällig beim, wie sagte er "Kongress der ganz normalen Leute",ja,manche will er jetzt verbieten,auch zufällig,man lacht.

Irgendeiner
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Addendum:Ist wie im Märchen,

Bäumchen rüttel Dich und schüttel Dich,
wirf Rot und Unmut über mich,
aber mein Aschenputtel möchte einfach nicht vortreten und doch hab ich den Schuh der paßt,man lacht.Und wir müssen doch endlich
Die guten ins Töpfchen,
die schlechten ins Kröpfchen spielen,
nicht.Gott ,Lucy, ich hab Spaß, ich danke dir,denn wenn Du vortreten würdest wär ich wohl ohne jede Chance wo ich Dinge immer nur frei erfinde und Schulwissen drüberstreue, wie sagen die Jungen immer,ROFL.

Planck
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Wunderbar, Sie Geistesriese.

Ich nehme an, die Demokratiezerstörer des Kornblumenvereins, die Angriffe auf den Rechtsstaat reiten ("Recht muss der Politik folgen, nicht Politik dem Recht", "Niemals haben wir uns damit abzufinden, dass Gesetze uns in unserem Handeln behindern.") gehören nicht zu denen, die man "im Vorhinein" ausschalten sollte.
Richtig?

Unter uns Klosterschwestern: Sie sind ein ganz armer Hund, Vessa *gg

mapem
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Zum Glück habma hier unsern Kernöl-Provesa,

sonst würd kein Mensch begreifen, worum´s hier tatsächlich geht …

Balrog206
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Ma

Das intellektuelle Nettigkeits Komitee ist wieder ausgerückt.

mapem
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Ja gell, Balli, das zieht dich irgendwie magisch an – nicht?!

Aber weißt eh – auch wennst dich immer drunter oder dazwischenhängst – man merkt sofort, dass du da nie und nimmer dazugehören kannst – verstehst …

Balrog206
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Mapem

Da hast sogar sicher recht ! Aber wenn ich alles lese von div , möchte ich da gar nicht dazu gehören , was bring viel Wissen wenn dann manche dawahrscheinlich richtige Är.... sind ! Ein Vergleich ob erlerntes Wissen auch Daten gefolgt sind , wäre einmal spaßig , oder ob’s nur viel bla bla ist!

Planck
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Der Bimaz hat natürlich recht, in Österreich kann man schnell in Verdacht geraten.

Man muss nur einen Vortrag bei einem Rechtsextremistenkongress (beispielsweise in Linz) halten, und schon steht man im Verdacht, deren Gesinnung zu teilen.
Unerhört sowas *gg

Ihr habt das gewählt, ihr werdet es gefälligst auch ausbaden.

ugglan
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Macht

beide Augen auf und schaut Euch unsere Welt einmal genau an - es gibt für alles einen Grund, eine Erklärung , eine Rechtfertigung - sagt jeder! Es kommt eben darauf an wo und wie man hinsieht!

Irgendeiner
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Nein, es gibt was menschliche Handlungen betrifft zumeist einen

Grund,es gibt für sehr vieles eine Erklärung,aber es gibt nimmer für alles eine Rechtfertigung.Versuche sich mit Allgemeinplätzen der Schuld zu entledigen gibts aber zu Hauf. Auch Pilatus soll einen dauerhaften Waschzwang bekommen haben,man lacht.

Armergehtum
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Mit einem Foto auf der ECard wäre das nicht passiert - oder etwa doch?

Unsere Super Regierung:
auf den Schock rauchma amol ane an und fahren mit 140 km/h durch die Gegend, bis die Kassen zusammengelegt sind.
Wenn man sich ein paar Minuten die Parlamentsdebatten anhört, glaubt man in einem Festzelt unter lauter angesoffenen zu sein, wie die miteinander umgehen.
Oh du mein Österreich...
Danke an alle Wähler der Drittstärksten Partei und an Basti.

Balrog206
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Tja

Die f Wähler können das ja nicht anschauen am Tage da sie ja bei der Arbeit sind ! Übrigens Foto auf E Card ist ok da es auf jeden Öffi Schülerausweis auch ist , wo ist das Problem !

Armergehtum
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@Balrog206

Ich sah den Beitrag in meiner Mittagspause.
Das Foto auf der ECard ist sicherlich kein Problem, jedoch der horrende finanzielle Aufwand ist ein Schwachsinn. Die Kosten für den Steuerzahler rechtfertigen nicht im geringsten die wenigen Missbrauchsfälle in 15 Jahren seit der Einführung der ECard im Jahr 2005.
Wir werden nicht von den ECard-Missbräuchen ausgehungert, sondern von unserer Regierung.

X22
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Das gilt für einen Teil der Wähler,

Manche haben keinen Job, manche wollen gar nicht arbeiten, manche sind in Pension, manche krank, manche sitzen in der Burschibude, manche sind Selbständig, manche arbeiten in der Nacht,.... ,ausserdem gibt es noch die Videothek vom Orf, am ehesten trifft aber die Tatsache ein, sie interessieren sich nicht dafür

X22
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Und ja das mit dem Foto,....

Man lacht am frühen Morgen, wenn man sieht, da hat er..... verstanden

BernddasBrot
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Im Oktober 2016 in Linz

begrüßte der IM Kickl die Identitären noch als Gleichgesinnte ??? video abrufbar bei Jetzt bzw. ORF III....

mapem
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Kickls Pamphlet gegen „diesen schrecklichen rechten Terrorakt“ …

mutet an, als würde der Führer der Fleischerinnung zum allgemeinen Veganertum aufrufen …

Und klar – die FPÖ hatte ja sowieso nie etwas mit den Identitären oder solch einem Gedankengut am Hut …

schteirischprovessa
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Die Polemik, die manche Proponenten an den Tag legen,

geht der Mehrheit der Österreicher auf den sprichwörtlichen Ar..... Weiter so, dann wird sie wohl nicht so schnell einer Regierung angehören.

mapem
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Du hast recht, provesa …

ich halte die Ansagen von Kurz und Strache auch für bloße Polemik. Allerdings dürftest verschlafen haben, dass die Burschen ja in der BR sind?!

Hoffentlich laborierst nicht an diesem Hödlmoserschen Syndrom – R.P. Gruber hat seinerzeit ja diese temporären Amnesieanfälle recht anschaulich analysiert …

Planck
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Meine Güte,

Sie kennen aber viele Leute *ggg

 
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