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Nordirische Partei DUP Brexit-Verhandlungen: Nordirland tritt im Endspurt auf Bremse

Vor dem kommende Woche anstehenden Endspurt der Brexit-Verhandlungen tritt die nordirische Partei DUP auf die Bremse.

DUP-Chefin Arlene Foster
DUP-Chefin Arlene Foster © (c) APA/AFP/POOL/OLIVIER HOSLET (OLIVIER HOSLET)
 

Natürlich sei es riskant, wenn es nicht zu einer Vereinbarung zwischen der EU und Großbritannien komme, schrieb die DUP-Chefin Arlene Foster am Samstag in einem Beitrag für den "Belfast Telegraph".

Ein schlechtes Abkommen berge aber noch größere Gefahren, da die aktuellen Pläne auf eine dauerhafte Annexion Nordirlands durch die EU hinausliefen. Beim EU-Gipfel kommende Woche streben die Staats- und Regierungschefs nach langen Verhandlungen eine Einigung über einen Ausstiegsvertrag für Großbritannien an. Damit wäre der Weg frei für einen Sondergipfel am 17. und 18. November, der die künftigen Handelsbeziehungen klären könnte. Um ein Brexit-Abkommen durchs Parlament zu bekommen, ist die britische Premierministerin Theresa May auf die Unterstützung der DUP angewiesen.

EU strebt eine "Rückfall-Lösung" an

Knackpunkt der Verhandlungen ist die Suche nach einer Möglichkeit, um eine harte Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland zu verhindern. Da es bisher keine Einigung gibt, strebt die EU eine Rückfall-Lösung an, nach der Nordirland zunächst Teil der Zollunion mit der EU bliebe. Die DUP lehnt jedoch vehement jegliche Regelung ab, nach der Nordirland anders behandelt würde als der Rest des Königreichs. "Diese Rückfall-Lösung wäre nicht zeitlich befristet", warnte Foster. "Es wäre die dauerhafte Annexion Nordirlands weg vom Rest des Vereinigten Königreichs und würde uns auf ewig Regeln unterwerfen, die an einem Ort geschrieben werden, wo wir nichts zu sagen haben."

Großbritannien plädiert für eine zeitlich befristete Rückfall-Lösung. Vehemente Befürworter des Brexit in Mays Konservativer Partei befürchten allerdings, dass die Regelung dafür missbraucht werden könnte, ganz Großbritannien auf unabsehbare Zeit in einer Zollunion mit der EU zu halten. Die DUP ist mit zehn Abgeordneten im britischen Parlament vertreten.

Foster warnte davor, die Haltung ihrer Partei auf die leichte Schulter zu nehmen. "Dies ist kein Spiel", schrieb sie. "Die kommenden Tage, Wochen und Monate werden entscheidend sein. Die Beschlüsse, die dann getroffen werden, werden darüber bestimmen, in was für einem Nordirland unsere Enkel leben werden." Foster will am Montag zu Gesprächen in die irische Hauptstadt Dublin reisen.

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