Für den Fall von syrischen Chemiewaffenangriffen in jüngsten Kämpfen in der Provinz Idlib lässt die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyeneinem Bericht von "Bild" zufolge prüfen, wie die Bundeswehr sich bei möglichen militärischen Vergeltungsaktionen gegen die Armee von Präsident Bashar al-Assad einbringen kann.
Im Verteidigungsministerium werde dem Bericht zufolge erwogen, sich künftig an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung sei allerdings ein erneuter Giftgas-Anschlag des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.
USA ersuchen um Hilfe
Anlass für die Prüfung sei eine Anfrage der US-Seite ans Kanzleramt. Bei einer Expertenrunde seien im Verteidigungsministerium zuletzt verschiedene Optionen diskutiert worden. Diese reichten von Aufklärungsflügen und einer Schadensanalyse nach einem Angriff bis hin zur Teilnahme an Kampfeinsätzen. Sollte Assad nachweislich wieder Giftgas gegen sein eigenes Volk einsetzen, könnten neben den USA, Großbritannien und Frankreich diesmal auch bewaffnete Bundeswehr-Tornados Angriffe auf militärische Infrastruktur wie Munitionsdepots fliegen, heißt es in dem Bericht. Demnach würde der Deutsche Bundestag im Falle eines schnellen Eingreifens erst nachträglich befragt.
"Die Situation in Syrien gibt Anlass zu höchster Sorge", zitierte die Zeitung aus einer gemeinsamen Stellungnahme von Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt. "Selbstverständlich sind wir in diesen Zeiten im engen Kontakt mit unserem amerikanischen Verbündeten und europäischen Partnern. Auf allen Ebenen tauschen wir uns ständig aus über das aktuelle Lagebild, mögliche weitere Krisenszenarien sowie gemeinsame Handlungsoptionen. Ziel ist, dass die Konfliktparteien eine Eskalation der bereits jetzt für die betroffenen Menschen furchtbaren Situation vermeiden. Das gilt insbesondere für den Einsatz von verbotenen Chemiewaffen, die das Assad-Regime in der Vergangenheit bereits benutzt hat."
Mutmaßlicher Giftgas-Einsatz im April
Im April hatten die USA, Frankreich und Großbritannien mit dem größten gemeinsamen Luftangriff seit Kriegsausbruch in Syrien Vergeltung für den mutmaßlichen Giftgas-Einsatz im syrischen Douma geübt. Kanzlerin Angela Merkel hatte eine deutsche Beteiligung an dem Militärschlag ausgeschlossen.
Der syrische Bürgerkrieg hatte im März 2011 im Zuge der arabischen Aufstände mit Protesten begonnen, gegen die die Sicherheitskräfte mit Gewalt vorgingen. Daraus entwickelte sich ein bewaffneter Konflikt. Seitdem sind mehr als 400.000 Menschen ums Leben gekommen, Millionen wurden im Land vertrieben oder flohen ins Ausland. Große Gebiete Syriens wurden während des bewaffneten Konflikts massiv zerstört.