Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat im eskalierenden Streit um die Verteidigungsausgaben gelassen auf die andauernden Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf Deutschland reagiert. "Wir haben uns jetzt fast schon daran gewöhnt", sagte sie am Mittwoch kurz vor Beginn des NATO-Gipfels in Brüssel mit Blick auf die scharfe Kritik Trumps an Deutschland.
"Wir kommen damit zurecht." Sie verneinte die Frage, ob sie sich von Trump unfair als Zielscheibe unter den Bündnispartnern herausgepickt sehe.
"Nicht nur auf Bilanz schauen, sondern auch auf Ertrag"
Trumps Kritik sei in gewisser Weise berechtigt, sagte von der Leyen. Dennoch bekräftigte sie, den Fokus nicht nur auf das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der NATO zu richten. Von der Leyen appellierte dabei an den unternehmerischen Geist von Trump. "Ich hätte gern, dass der Geschäftsmann Donald Trump nicht nur auf die Bilanzaufstellung schaut, sondern auch auf den Ertrag", sagte sie. Deutschland sei etwa zweitgrößter Nettozahler und zweitgrößter Truppensteller in der NATO. Sie würde es sehr begrüßen, wenn der Fokus stärker auf Fähigkeiten und Beiträge zum Bündnis gerichtet würde.
Die Ministerin warnte die Allianz, sich spalten zu lassen. "Diskussionen sind okay, darum geht es in der Demokratie ja", sagte sie. "Die Frage ist: Lassen wir es zu, dass diese Diskussionen unsere Entschlossenheit schwächen oder halten wir das Entscheidende, unsere Werte, weiter hoch?" Sonst würden nur Russland und China profitieren. "Unsere Gegner würden nichts lieber sehen als eine Spaltung der NATO. Wir sollten das nicht zulassen."
Wichtiges Thema des Spitzentreffens an diesem Mittwoch und Donnerstag in Brüssel sind die Bemühungen des Militärbündnisses, die Abschreckung gegen Russland weiter zu stärken. Diese Themen dürften aber vom Streit um die Verteidigungsausgaben überschattet werden. Von der Leyen warb dafür, über die vielen Inhalte wie die neue Kommandostruktur und nicht nur über ein einziges Thema zu reden.