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TürkeiGabriel will neues Gesprächsformat mit der Türkei, ein Abbruch "bringe nichts"

Die EU ist uneins über ihre Zukunft mit der EU. In Luxemburg hält man die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei für "de facto gestorben".

Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel
Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel © AP
 

Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel hat sich für "neue Gesprächsformate" mit der Türkei ausgesprochen, will aber die EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara nicht abbrechen. "Die deutsche Bundesregierung ist strikt dagegen, dass wir die Gespräche abbrechen. Das bringt nichts", sagte er am Freitag in Valletta.

"Gerade die Diplomatie muss miteinander im Gespräch bleiben. Deshalb glauben wir, dass wir neue Gesprächsformate brauchen", sagte Gabriel vor einem informellen Treffen der EU-Außenminister in der maltesischen Hauptstadt.

Die EU müsse klar machen, was sie wir von der Türkei erwarte. Der Abbruch der Gespräche wäre "die völlig falsche Reaktion. Die Türkei bleibt ein großer Nachbar. Selbst in der Militärdiktaturzeit haben wir übrigens in der NATO die Türkei nie ausgeschlossen. Warum sollten wir ein Interesse daran haben, sie jetzt in Richtung Russland zu drängen?", fragte Gabriel.

EU-Außenminister beraten über Türkei

Für den luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn sind die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bereits gestorben. "Seit dem Referendum ist die alte Türkei wie wir sie gekannt haben, die freie Türkei, die pro-westliche Türkei, die rechtsstaatliche Türkei gestorben. Und de facto damit auch der Beitrittsprozess", sagte Asselborn.

Vom EU-Außenministerrat erwarte er nur eine erste Debatte, sagte der luxemburgische Außenminister. Die Türkei brauche das europäische Wirtschaftspotenzial. Auch bei der Zollunion könne er sich nicht vorstellen, dass die EU dies der Türkei "gratis" zur Verfügung stellen werde.

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mejer
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Gabriels Meinung ist doch nicht die der ganzen EU!

Selbstverständlich kann und soll AM. Gabriel seine Meinung kundtun, sich aber nicht dazu verleiten lassen, Diese als Meinung der EU, hin zu stellen. Ich bin überzeugt davon, dass es in vielen europäischen Staaten Mehrheiten gibt, die mit einer Annäherung der Türkei an die EU, weiters auch an einer Visafreiheit für Türken, nicht einverstanden sind. Als Vertreter Deutschlands wird Gabriel aber in erster Linie ai nie verlorenen Investitions-Milliarden der deutschen Wirtschaft denken. Was andere Bürger in Europa davon halten, wird Ihm völlig egal sein!

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