Linz, Salzburg, WienAm Wochenende keine Demos auf Einkaufsstraßen

Die Einkaufenden sollen am Sonntag nicht gestört werden, war der Tenor von Politik und Handelstreibenden. In Wien sind gleich 38 Demos angezeigt worden, neun davon wurden untersagt, eine zurückgewiesen.

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© FOTOKERSCHI.AT / KERSCHBAUMMAYR
 

Für Sonntag ist in Linz die nächste große Demo von Corona-Maßnahmengegnern angemeldet worden. Damit nach dem Lockdown-Ende in Oberösterreich das Weihnachtsgeschäft an dem ausnahmsweise verkaufsoffenen Sonntag für den Einzelhandel nicht durch den Protestzug behindert wird, ist für ihn die Landstraße tabu. Darauf verständigten sich Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und die Polizei.

Man habe erreicht, "dass am ganzen Wochenende auf der Linzer Landstraße keine Demos stattfinden", informierte das LH-Büro über das Ergebnis der Unterredung am Donnerstag. Die Polizei bestätigte, nach dem LH-Gespräch mit dem Veranstalter der Kundgebung übereingekommen zu sein, jene Straße zu meiden. Am Sonntag ab 13.00 Uhr soll wieder gegen die Impfpflicht und die Corona-Maßnahmen protestiert werden. Die Teilnehmer treffen sich am Hauptplatz und ziehen dann durch die Innenstadt. Maximal bis 18 Uhr soll der Marsch abseits jener Einkaufsstraße dauern.

Zahlreiche Versammlungen in Wien

Auch an diesem Wochenende stehen neuerlich verschiedene Versammlungen und Kundgebungen von Corona-Maßnahmen-Gegnern an. Allein für den morgigen Samstag wurden insgesamt 38 Versammlungen angezeigt, neun davon wurden untersagt und eine zurückgewiesen, wie die Landespolizeidirektion mitteilte. Bei der Wiener Polizei bereitet man sich auf einen Großeinsatz vor.

Dafür stünde eine ausreichend hohe Anzahl an uniformierten sowie zivilen Einsatzkräften bereit, hieß es. Es soll sowohl der ordnungsgemäße Ablauf der Versammlungen als auch ein sicherer Einkaufssamstag gewährleistet werden.

Die Landespolizeidirektion Wien habe jede Versammlungsanzeige "sorgfältig" geprüft. Dabei sei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit etwaigen anderen Grundrechten abgewogen worden, wie etwa das "öffentliche Interesse am Recht auf Erwerbsfreiheit", so Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl. Die Abhaltung von mobilen Großkundgebungen in und um die betroffenen Einkaufsstraßen würde wesentliche Interessen wie etwa die Erwerbsfreiheit oder die Verkehrssicherheit beeinträchtigen.

Ähnliches gilt in Salzburg

Um den "Genuss" des einmaligen Einkaufs-Sonntags nicht zu beeinträchtigen, soll der bereits zur Gewohnheit gewordene "Sonntags-Spaziergang" von Gegnern der Corona-Maßnahmen dieses Mal etwas aus der Innenstadt verlegt werden. In einem "sehr konsensual geführten Gespräch" zwischen den Anmeldern der Kundgebung und der Polizei hat man sich am Freitag auf eine andere Route geeinigt, sagte Polizei-Sprecher Hans Wolfgruber zur APA.

Während der Marsch üblicherweise unter anderem über die zentral gelegene Staatsbrücke führt, habe man sich dieses Mal auf den Bereich Unipark Nonntal, also etwas südlich der Altstadt, geeinigt. "Ein paar Formalismen sind noch notwendig, aber an sich 'steht' diese Lösung", so Wolfgruber. Vom Unipark ausgehend soll es einen Rundgang durch den Stadtteil Nonntal geben. Neben diesem "Spaziergang" ist für Sonntagmittag auch noch eine Stand-Kundgebung der impfkritischen Partei MFG angemeldet, die laut Wolfgruber auf dem Kapitelplatz stattfinden soll, also etwas abseits der Einkaufsstraßen.

Kommentare (1)
kukuro05
0
0
Lesenswert?

die österreichische Polizei...

...jaja...