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Nach Anti-Rassismus-DemoAnschober fordert besseren Pandemieschutz bei Demos

Am Runden Tisch soll über Konsequenzen gesprochen werden. Währenddessen traffen sich Demonstranten neuerlich, diesmal vor der US-Botschaft in Wien.

© APA
 

Nach der Anti-Rassismus-Demo mit 50.000 Teilnehmern in Wien will Gesundheitsminister Rudolf Anschober künftig bei Großkundgebungen einen besseren Corona-Pandemieschutz sicherstellen. Anschober zeigte sich in einer Stellungnahme am Freitag aber gleichzeitig erfreut darüber, "dass so viele Menschen gegen Rassismus aktiv werden und ihren Beitrag leisten für eine gerechte und faire Gesellschaft."

"Die Abhaltung von Demonstrationen ist ein Grundrecht unserer Gesellschaft, das sichergestellt werden muss. Der Schutz vor der Ausbreitung der Pandemie u.a. durch die Einhaltung des Mindestabstands ist jedoch auch eine Notwendigkeit und Verpflichtung. Beides muss und kann gemeinsam verwirklicht werden. Das wollen und werden wir für die Zukunft absichern", so der grüne Gesundheitsminister, der für Montag Vertreter der Stadt Wien, der Wiener Exekutive, Gesundheitsbehörde, Gesundheitsministerium und der Veranstalter zu einem Runden Tisch eingeladen hat.

Der Minister verwies darauf, dass auch die Veranstalter von der enormen Beteiligung an der Großdemo am Donnerstagabend überrascht wurden. Mit 2.000 bis 3.000 Teilnehmern sei gerechnet worden, 50.000 seien gekommen. Es handelte sich damit um die erste Großkundgebung seit Beginn der Coronakrise. "Ich war gestern aufgrund von Terminen nicht dabei, aber Fotos zeigen mir, dass sehr viele Masken verwendet haben, viele auf den Mindestabstand geachtet haben. Einige Fotos sind aber auch irritierend." Verpflichtenden Abstandsregelungen seien teilweise nicht eingehalten worden.

Neuerliche Demo

Trotz Regens sind am Donnerstagnachmittag erneut viele Menschen zur Kundgebung "#BLACKLIVESMATTERVIENNA" gegen Polizeigewalt vor die US-Botschaft in Wien geströmt. Eine Schätzung der Teilnehmerzahl wollte die Polizei vorerst nicht vornehmen. Viele Leute hielten Schilder in die Höhe, so war neben "Black lives matter" etwa "A change is coming", "Kann nicht atmen" oder "Wir sind auch Wien" zu lesen.

"Wir schwarzen Menschen sind solidarisch, egal wo wir sind", sagte Imoan Kinshasa, eine der Organisatorinnen zur APA. "Der Tod von George Floyd hätte uns alle treffen. Wir demonstrieren aber auch dagegen, wie kürzlich ein Aktivist von der Polizei behandelt wurde und generell für Menschenrechte". Geplant ist die Kundgebung bis 22.00 Uhr, neben Reden sollen auch schwarze Künstler für die musikalische Umrahmung der Veranstaltung sorgen.

Die US-Botschaft in Wien dankte schon im Vorfeld in einer Aussendung den Demonstranten "für das Zeichen der Solidarität mit der amerikanischen Zivilgesellschaft". Die friedliche Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung sei eines der wichtigsten Freiheitsrechte und eine Österreich und die USA. "Wir stehen gemeinsam gegen Rassismus und Diskriminierung, nicht nur in den Vereinigten Staaten und Österreich, sondern weltweit. Die Vereinigten Staaten sind nicht perfekt, aber wir stehen immer für freie Meinungsäußerung und Bürgerrechte ein", hieß es in der Stellungnahme der US-Botschaft.

 

Kommentare (19)

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steirerbua135
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Grundrechte

Da gäbe es noch jede Menge anderer Grundrechte. Wir haben akzeptiert (zumindest ein Großteil der Menschen), dass es im Falle dieser Pandemie Einschränkungen dieser Grundrechte geben muss. Nach und nach werden sie jetzt wieder ermöglicht. Und jetzt ist ausgerechnet das Grundrecht auf Demonstration so hoch anzusiedeln, dass alle noch geltenden Vorsichtsmaßnahmen über den Haufen geworfen werden? Wer das verstehen kann...

LaPantera69
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Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Vertreter der Bundesregierung!

Seit über 12 Wochen werden wir mit Ihren Restriktionen und Maßnahmen von Ihnen am Gängelband geführt. Unsere Kinder durften die Schule nicht besuchen, Sportvereine mussten u.a. die Nachwuchstrainings absagen, Theaterbesuche, Konzerte, der Besuch im Fußballstadion usw. wurden untersagt. Bis zu einem gewissen Grad haben wir das alles mit Verständnis getragen, auch wenn es bei so mancher Regelung an Absurdität nicht mangelte (z.B. in den (Volks-)Schulen).

Obwohl es noch immer – wenn auch gelockerte – Restriktionen gibt, gehen tausende Menschen, unter dem Deckmantel des Demonstrationsrechtes auf die Straße, und kümmern sich wenig bis gar nicht um diese. Da hier von eurer Seite beide Augen zugedrückt werden, fühle ich mich, genauso wie wahrscheinlich viele Familien, im wahrsten Sinne des Wortes von Ihnen, bitte verzeihen Sie den Ausdruck, verarscht.

Sollte sich in einigen Tagen herausstellen, dass wir uns, bedingt durch die Hotspots in Wien (>50.000), Graz (>10.000), Klagenfurt, etc. einer zweiten Welle nähern, und sich daraus resultierend die Maßnahmen wieder verstärken werden, erwarte ich von Ihnen, dass Sie die Organisatoren und all jene die diese Veranstaltungen genehmigen, zur vollen Verantwortung ziehen und dass diese Verursacher auch die uneingeschränkte Haftung für die Konsequenzen übernehmen.

Pelikan22
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Die Täter bleiben straffrei?

Wer wurde denn bisher für die Folgen solcher Demos zur Verantwortung gezogen? Ich kann mich an keinen Prozess erinnern!

covi
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Veranstaltungen

Also ab sofort alle Veranstaltungen wo die 100 Regel gilt als Demo anmelden und alles ist OK

Morioka
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Die Lösung ...

Setzen Sie sich mit dem rumänischen Schuhmacher Grigore Lup, wohnhaft in Cluj-Napoca, in Verbindung. Bestellen sie ein paar tausend Social Distancing Schuhe - Grösse 75, und verteilen Sie sie unter den Demonstranten.

Sie fördern damit einen rumänischen Schuhmacher, tragen dafür Sorge dass bei den Demonstrationen der nötige Sicherheits-Abstand gewahrt wird, und internationale Beziehungen. Hr. Lup wird sich mit Sicherheit darüber freuen. 😽

Morioka
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Korrektur:

'... und internationale Beziehungen.'

und fördern internationale Beziehungen.

ichbindermeinung
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ein X für ein U vormachen

auf der einen Seite den Bürgern über Monate hinweg von früh bis spät wegen dem Virus in allen Medien Angst mit Millionenwerbeaufwand machen, Strafen androhen, Mobiltelefonbewegungen auswerten - Rot Kreuz Corona app ans Herz legen - mit Schutzmasken posen etc. etc. und auf der anderen Seite in Zeiten wie diesen solche großen Menschenansammlungen zulassen....

55plus
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Der einzige Virus mit dem man sich bei einer solchen Demonstration

anstecken wird ist der Anti Rassismus Virus und den haben leider eh noch nicht alle Menschen...

Landbomeranze
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Sie haben eh Recht

Die vielen mitmarschierenden derzeit halt minder beschäftigten Studenten, müssen die zig Milliardenmisere der kommenden Jahre eh ordentlich mitfinanzieren. Daher pfeif drauf und was kann uns ein Sars2 shutdown schon anhaben. 55 plus, etwa schon in Pension? Auch die wird künftig nach unten gehen. Auch bestehende übrigens, denn der hl Geist kommt zwar in der Kirche vor aber nicht im Budget.

Isidor9
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Solidarisch? Aber nicht mit Österreich

Die 50.000 Demonstranten geben vor " solidarisch " zu sein. Kann sein ,aber jedenfalls sicher nicht mit uns Österreichern. Weil sonst würden sie uns nicht mit diesem gigantischen Infektionsherd konfrontieren.

Landbomeranze
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Lustig!!! Eben auf ORF

Beim Ibizza Untersuchungsausschuss gelten für die paar "Hansln" Coronaabstände, bei den 50.000 nicht. Was mich interessiert, falls es Infizierte gibt, wie viele der 50.000 meldet der dann als Kontaktpersonen. Wenn es mehrere sein sollten, dann wird es erst richtig lustig, denn dann kommen der Hacker und der Anschober mit der Arbeit ja gar nicht mehr nach.

100Hallo
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freie Meinung

Demonstration sofort auflösen bzw. nicht genehmigen

Landbomeranze
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Diese "Party"

war eine Schweinerei. 50.000 auf engsten Raum, sehr viele ohne Mund und Nasenschutz. Der Gesundheitsminister zeigt sich erfreut, dass so viele kamen? Ist der noch bei Trost? Wien ist derzeit der österr. Coronaschwerpunkt und der freut sich, dass sich dort ohne jeglichen Mindestabstand 50.000 zusammenrotten. Geht´s noch? Welcher Unterschied besteht da eigentlich zwischen jenen Behörden, die dies genehmigten und jenen in Ischgl. Österreich war lange Zeit auf gutem Weg, hat unter Entbehrungen der Bevölkerung diese Krise bisher mit einem dunkelblauen Auge gemeistert und dann das. Super Beispiel für alle, die auf die bisherigen Regeln ohnedies gepfiffen haben. Warum sind dann eigentlich Fußballstadien geschlossen, gelten in Gasthäusern, in Kinos oder bei Kulturveranstaltungen Mindestabstände. Wenn die alle gscheit sind, stellen die alle ihr Tun unter den Mantel "Großdemonstration" für Sport, Gasthauskultur oder Hochkultur. Fertig! Bin ja gespannt, ob die Organisatoren, die Genehmiger und die Kontrollore dieser Veranstaltung Briefchen mit Strafen von den zuständigen Behörden erhalten. Organisiert wurde diese Veranstaltung von einer Ärztin. Erhält die nun Berufsverbot, wegen Gemeingefährdung. Aber Anschober freut sich!!!! Ich habe ihn für gut befunden aber nun bin ich maßlos enttäuscht und fühle mich verarscht.

55plus
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aber wo ist das Problem ?

Haben sie wirklich noch immer Angst vor einer Corona Infektion ?

55plus
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was ist mit dem Influenza Virus ?

hatten sie letztes Jahr bei einer Demonstration deswegen einen Mundschutz getragen ? Bzw sich über die Demonstranten aufgeregt, dass sie keinen Mundschutz tragen zum Beispiel bei einer bekannten Grippe Welle? Wissen sie wieviele Influenza Infizierte es derzeit in Wien gibt ? Nur weil der Influenza Virus angeblich ungefährlicher ist als der neuartige Corona Virus gibt es diese Zahlen nicht in den Medien. Ungefährlicher, die Frage ist aber, wieviel ungefährlicher.
Es könnte ja auch sein, dass ein neuartiger Virus umgeht, der eine psychische Erkrankung auslöst.... und stellen sie sich vor, sie merken es gar nicht, dass sie infiziert sind und sie stecken jemanden an. Was würden sie tun, wenn eine öffentliche Stelle ihnen das sagt ? Zuhause bleiben und fernsehen und Zeitung lesen ?

rehlein
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Unverantwortlich!!!

Herr Anschober, Sie finden manche Bilder irritierend?
Ich finde es erschreckend!!!
Mindestabstand, Masken - sämtliche Pandemiemaßnahmen wurden bei dieser Massenveranstaltung mißachtet.
Vollkommen egal ob von allen oder nicht - hier hätte man SOFORT einschreiten müssen und die Demo auflösen - da es eine Gefährdung in Zeiten von Corona darstellt.
Warum ist die Polizei nicht eingeschritten?
Sie wollen sich an einen runden Tisch setzen? NACH der Demo ein wenig spät.
Otto-Normalbürger versucht sich an alle Maßnahmen zu halten, und dann werden solche Massenveranstaltungen gutgeheißen und erlaubt.
Bin entsetzt!

Klgfter
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die techning bekommen wir ALLE

in 14 tagen ! DANKE Wiener demotodeln !

Pelikan22
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Wer forderte denn die vollkommene Öffnung und Liberalisierung?

Wegen dem bisserl "Schnupfen"? Wer kann uns denn den Urlaub vermiesen? Alles Larifari und Zirkus! Und jetzt hamma den Salat. Aber Gerechtigkeit siegt. Den Letzten beißen die Hunde!

Landbomeranze
3
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Ich bin voll

ihrer Meinung!!!!!