Niemand soll glauben, dass Parteien nicht untergehen können

Niemand soll glauben, dass Parteien nicht einfach verschwinden können. Gemeint sind nicht irgendwelche Juxparteien oder Absplitterungen wie das Liberale Forum oder das BZÖ, die – beide in den Haider-Jahren als Abspaltungen der FPÖ entstanden – sich längst wieder im politischen Nirwana aufgelöst haben. Die Rede ist vielmehr von den großen traditionsreichen Volksparteien, die nach 1945 überall in Westeuropa auf den Trümmern des Zweiten Weltkriegs wiedererstanden sind. Sie waren konstitutiv für die politische Identität der jungen Demokratien und bestimmten über Jahrzehnte hinweg deren Geschicke, weshalb wir sie heute zum politischen Staatsinventar zählen.

Aber ihre Existenz ist nicht in Stein gemeißelt. Gerät der politische Boden, auf dem sie scheinbar felsenfest stehen, durch dramatische tektonische Verwerfungen erst einmal ins Wanken und bricht ein, dann kann alles sehr rasch gehen. Die erste Partei, die in der ersten Hälfte der Neunzigerjahre auf diese Weise mit einem großen Knall von der Bildfläche verschwand, war die mächtige Democrazia Cristiana.

De Gasperi, Fanfani, Moro, Cossiga, De Mita und natürlich die graue Eminenz Andreotti – die Namen ihrer in rascher Folge wechselnden Ministerpräsidenten haben bis heute einen mythischen Klang. Ein halbes Jahrhundert lang regierte die DC Italien, bis die Mailänder Staatsanwälte 1992 das korrupte Klientelsystem aufdeckten, mit dem sie und ihre sozialistischen Steigbügelhalter das Land überzogen hatten, und die Partei im Orkus der Geschichte versank.

Kurz nach ihrem politischen Höllensturz zerfiel auch die große Widersacherin der Democrazia Cristiana, die stolze kommunistische Partei Italiens (PCI). Ein halbes Jahrhundert von der Macht ausgesperrt, konnte sie vom spektakulären Ende der DC nicht profitieren. Der Fall der Berliner Mauer machte ihr gnadenlos den Garaus.

Vor einigen Jahren habe ich die Masseverwalter der PCI in Bologna, der alten Kulturmetropole am Fuße des Apennins, besucht. Die Stadt war fünf Jahrzehnte lang gut von den Kommunisten regiert worden. Mir gefiel die heitere Melancholie, mit der ihre ehemaligen Kader auf ihre große Zeit zurückblickten. „Ich war Kommunist und bin es im Geist immer noch. Erwarte nicht, dass du bei uns einen Haufen Verzweifelter triffst“, sagte mir ein ehemaliger Genosse lachend und zog genüsslich an seiner Marlboro.

Auf solche Abgeklärtheit trifft man nicht überall. In Frankreich kämpfen die letzten konservativen Erben von Republikgründer Charles De Gaulle verzweifelt gegen ihren Bedeutungsverlust. Mit Nicolas Sarkozy haben sie von 2007 bis 2012 noch den Staatspräsidenten gestellt. Im wackeligen Kabinett von François Bayrou, dessen einziger Daseinszweck darin besteht, die linken und rechten Ränder von der Macht fernzuhalten, sind sie weit jenseits ihres faktischen politischen Gewichtes gerade noch mit ein paar Ministern vertreten. Noch schlechter ergeht es den Sozialisten, deren letzter Staatspräsident, François Hollande, jetzt wieder als einfacher Abgeordneter in der Nationalversammlung neben abtrünnigen Sozialisten sitzt, die zu Emmanuel Macrons Pop-up-Partei Renaissance oder zum linksradikalen Volkstribunen Jean-Luc Mélenchon übergelaufen sind. Wie konnte Frankreichs rote Kirche so abwirtschaften?

Das Ende von Parteien kommt fast nie abrupt. Den krachenden Wahlniederlagen, der hektischen Räumung von Ministerbüros, den tränenreichen Rückzügen aus der Politik und den aufsehenerregenden Verkäufen von zu teuer gewordenen Parteizentralen in den Hauptstädten geht im Regelfall eine jahrelange schleichende Entfremdung der frustrierten Anhängerschaft in der Provinz voraus.

2022 habe ich im französischen Präsidentschaftswahlkampf im Midi, dem Süden des Landes, in der Bergarbeiterstadt Carmaux, Alain Espié getroffen. Der Ort hat ikonische Bedeutung für die Sozialisten, denn hier hat ihr Gründervater Jean Jaurès gegen Ende des 19. Jahrhunderts den Grundstein für seinen politischen Aufstieg gelegt. 128 Jahre lang hat der Parti Socialiste (PS) dann über Carmaux geherrscht, ehe Espié im Juni 2020 als ihr letzter roter Bürgermeister abgewählt wurde.

Es war ein trister diesiger Märztag. Am großen Platz steckten Gemeindearbeiter der marmornen Statue von Jaurès eine ukrainische Flagge in die Hand. Espié blickte mich aus großen sanften Augen traurig an. „Das war hart“, sagte er. „Aber ich empfinde keine Bitterkeit. Das Leben besteht aus Erfolgen und aus Misserfolgen.“

Parteien kommen, Parteien gehen. Eine lange Agonie könnte auch der gedemütigten ÖVP drohen, nämlich dann, wenn Herbert Kickl die gleiche Wandlungsfähigkeit an den Tag legt wie Marine Le Pen oder Giorgia Meloni, die ihre rechtsradikalen, auf Krawall gebürsteten Parteien zur Mitte hin geöffnet und zu nationalkonservativen Brückenköpfen tief im bürgerlichen Lager umgebaut haben. In diesem Fall als Juniorpartner der Freiheitlichen ein klar erkennbares politisches Profil zu bewahren, würde für die Volkspartei kein leichtes Unterfangen werden.

Ob Kickl zu so einer Metamorphose imstande ist und ob er diese überhaupt anstrebt, steht allerdings zu bezweifeln. Sein erster Auftritt nach der Erteilung des Regierungsauftrags wirkte mehr wie eine von kaltem Zorn getriebene Abrechnung als ein charmantes Werben um ein neues Miteinander, wie die Ankündigung eines großen Bruches, nicht wie ein Neuaufbruch. Kein großmütiger Sieger streckte hier die Hand aus, sondern ein Mann machte sein Recht auf Entschädigung für erlittene Kränkungen geltend. Für fünf Jahre gemeinsames Regieren sind das keine guten Vorzeichen, meint mit herzlichen Grüßen
Stefan Winkler