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Nasenbohrer-TestsGratistests auch für ELGA-Abmelder: Musterklage soll Abhilfe schaffen

Gratis-Coronatests bekommt man aktuell nur mit einer E-Card. Das soll sich mithilfe einer Klage ändern.

COVID: COVID-19 SELBSTTESTS
Nicht jeder Österreicher bekommt einen Gratis-Selbststest © (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
 

Seit Montag können sich Österreicher und Österreichinnen pro Monat fünf Gratis-Antigentests in Apotheken abholen. Das funktioniert allerdings aktuell nur gegen Vorlage der E-Card. Nun will der  Verbraucherschutzverein (VSV) des früheren Liste-Pilz-Abgeordneten Peter Kolba in einem Musterprozess dagegen vorgehen, dass den Gratis-Covid-Test in Apotheken nur jene Krankenversicherten erhalten, die sich nicht von der elektronischen Gesundheitsakte ELGA abgemeldet haben. Der VSV hält dies für gesetzwidrig, wie es am Mittwoch in einer Aussendung hieß.

Der Wiener Rechtsanwalt Florian Horn, der sich gemeinsam mit dem VSV um die Klage kümmert, erinnerte an Regelungen im ASVG und im Gesundheits-Telematik-Gesetz. Gemäß letzterem dürften Abmelder von der ELGA weder im Zugang zur medizinischen Versorgung noch hinsichtlich der Kostentragung Nachteile erleiden. Dies drohe nun ausgehebelt zu werden, und die versuchte Neuregelung sei auch klar verfassungswidrig, meinte er.

"Testkauf" in der Apotheke

Die geplante Vorgangsweise bei der Klage: Ein ELGA-Abmelder soll als Testperson versuchen, die Gratistests in einer Apotheke zu bekommen. Wenn dies abgelehnt wird, wird diese Person die Tests entgeltlich erwerben und die Kosten bei der Krankenkasse geltend machen. Gegen den Ablehnungsbescheid soll dann beim Sozialgericht geklagt werden. Der VSV will den Text der Musterklage für seine Mitglieder zur Verfügung stellen, damit diese auch selber aktiv werden können. Zusätzlich prüfe man einen Individualantrag beim Verfassungsgerichtshof, so der VSV.

Übrigens, das Problem, keine Gratis-Tests zu bekommen, betrifft nicht nur jene rund 300.000 Personen, die sich von ELGA abgemeldet haben. Auch Versicherte bei den Krankenfürsorgeanstalten von Bund und Ländern (rund 200.000 Personen) sowie Freiberufler wie Rechtsanwälte und Notare, die von der gesetzlichen Krankenversicherung ausgenommen sind, hätten keinen Anspruch auf Gratistests, berichtet der Standard

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unterhundert
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Schnelltests..

ob bei den Test Strassen oder den Apotheker Tests sind für die Katz. In unserem Bekanntenkreis wurden am Freitag, Corona Positiv ohne Syntome getestet. der erste nach ca. 20 Std. Du i Hab nix, Fehlalarm. Ein naher Verwandter von uns am Di. früh, Noch kein Attest, Prüfungen abgesagt, Quarantäne, um eine Std. später zu schreiben...mein Test negativ, also i hab nix, aber Prüfung erst wieder im JUNI. Scheixe..Urlaub zum Lernen. .vertan, (teilweise).
Frage: Wo ist der Sinn der vielen Unnötigen ungenauen Testergebnissen, wenn man dadurch nur Unannehmlichkeiten , wie in diesem Fall hat?
Schnelltest 5 Personen positiv.. Test 2...5 Personen nach 2-3 Tagen Negativ, mit Home Office, und Quarantäne. Lächerlich, wenn es nicht so Traurig wäre, im besonderen für diese jungen Leute.

ugglan
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Vollkommen

richtig - und da bei ELGA der Datenschutz äußerst brüchig ist auch wenig sinnvoll !

argus13
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ELGA System

klingt gut, ist es aber nicht! Der Datenschutz ist nicht gegeben- jeder der Zugang zu einem z.B. LKH Bildschirm hat, kann sich auch Daten außerhalb des LKHs ansehen - wer will das? Was bringt ELGA - bei Notfällen gar nichts, da ist keine Zeit zum surfen. Ansonsten werden im LKH va. den eigenen Untersuchungen vertraut (Labor...). Die Frechheit von Anschober ist, dass ich zwar voll zahlen darf, aber als Abgemeldeter keine Gratistests bekomme! Was ist das für eine Logik, was hat das Eine mit dem Anderen zu tun? Aber Anschober wird sich das wie immer genau anschauen und irgendwann, wenn es keine Tests mehr gibt es erlauben! Abgesehen davon sind diese Tests für nichts- sie haben keine Gültigkeit nach außen, also schade ums Geld!

unterhundert
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somit, argus 13,

schalten Sie Ihr Handy ab, steigen Sie nie mehr in ein Fahrzeug, auch in Öffis.