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Sommergespräch 2016Filzmaiers "Plemplem"-Sager zu Stronach war laut VfGH doch zulässig

Verfassungsrichter sehen nach "Sommergespräch" 2016 keinen Verstoß gegen das ORF-Gesetz.

Umstrittener Sager von Peter Filzmaier beschäftigte Gericht. © APA/HANS PUNZ
 

Der "Plemplem"-Sager des Politologen Peter Filzmaier nach dem ORF-"Sommergespräch" mit Frank Stronach war doch zulässig. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes aufgehoben, wonach die Aussage gegen das Objektivitätsgebots des Öffentlich-Rechtlichen verletzt haben soll.

Filzmaier hatte nach dem "Sommergespräch" im Juli 2016 mit dem austro-kanadischen Unternehmer und Team-Stronach-Gründer im "ZiB2"-Studio gesagt: "Ja ich fühle mich ehrlich gesagt eher hilflos, denn einerseits würde ich gerne die eigenen Parteimitglieder vom Team Stronach an einen Lügendetektor anschließen, um heraus zu finden, ob sie sich das denken, was vielleicht auch die Kürzestanalyse mancher Zuseher ist, in drei Worten nämlich: Er ist plemplem."

Stronachs Anwalt legte Beschwerde bei der KommAustria ein. Diese entschied 2017, dass der ORF gegen das Objektivitätsgebot verstoßen habe. Auch das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) sah in weiterer Folge durch Filzmaiers Äußerung, von der sich der ORF nicht distanziert habe, eine Überschreitung des Objektivitätsgebots. Der Sender rief in weiterer Folge den VfGH an, der die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts nun aufhob.

Die Meinungsäußerung Filzmaiers finde "im Gesamtzusammenhang des Themas des Interviews und in dem das Thema mitbestimmenden vorangegangenen 'Sommergespräch' eine nachvollziehbare Grundlage", lautet die Begründung der Höchstrichter in ihrem am Mittwoch zugestellten Erkenntnis. Auch die verwendete Formulierung "plemplem" wahre die Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit.

Weiters stellte der VfGH wörtlich fest: "Gibt ein Politiker durch sein Verhalten und seine Äußerungen dazu Anlass, muss es im Interesse jenes öffentlichen Diskurses, den das Recht auf freie Meinungsäußerung schützt, auch möglich sein, darauf hinzuweisen, 'dass der Kaiser nackt ist'." Ebenso wenig habe es gegen das ORF-Gesetz verstoßen, dass sich die Moderatorin von der Äußerung nicht distanziert hatte. Eine "gravierende Missachtung der unmittelbaren Persönlichkeits- und Privatsphäre" Stronachs, die allenfalls eine Reaktion der Moderatorin erfordert hätte, sei nämlich nicht vorgelegen.

Indem das BVwG - wie die KommAustria - einen Verstoß des ORF gegen das Objektivitätsgebots gesehen hatte, habe es die Meinungsäußerungs- und Rundfunkfreiheit des ORF verletzt, stellten die Verfassungsrichter außerdem fest.

Kommentare (38)
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ReinholdSchurz
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Der Meinungsforscher des ORF😀

Mich würde interessieren was Herr Filzmaiers zur jetzigen Situation zu BK Kurz sagen würde, wobei ich anmerken würde das Herr Stronach alles andere als plemplem war und ist und ich den Arroganten Habarar lieber in den Arsch treten würde als frei zu sprechen🥂💉

ReinholdSchurz
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Alles andere als😤

Herr Frank Stronach richtiger Name Franz Strohsack ist in den 50 iger Jahren des letzten Jahrhunderts von Weiz aus mit ein paar Schilling nach Kanada ausgewandert und hat dort mit viel Fleiß ein Imperium aufgebaut, was hat Herr Filzmaier aufgebaut außer blöde Kommentare im ORF abzugeben.
Antwort, nichts, gar nichts👊🏻

schadstoffarm
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Da frank ist voll da

Wollte den Sigi Wolf zum bk machen obwohl der keine Lust dazu hatte oder zu sehr Realist war.

ReinholdSchurz
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Noch was 😟

Es ist eine nieder trächtige Schande den Filzmaier überhaupt zu erwähnen Leistung Null Komma Josef außer blöder Kommentare👊🏻
Herr Franz Strohsack ist in den 50 iger Jahren des letzten Jahrhunderts mit ein paar Schilling von Weiz nach Amerika ausgewandert und hat sich dort mit Fleiß ein Imperium aufgebaut und im Alter wollte er Anerkennung in der Heimat und hat sehr viel Geld in Österreich investiert ich würde mich schämen und mich Söldner für plemplem bezeichnen, wenn ich der Filzmaier wäre😤💉🇦🇹

schadstoffarm
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Frank hat dafür

2010 eine Abfertigung von 983 Mio. Dollar erhalten, ihn aus Dankbarkeit auch noch Österreich ruinieren zu lassen halte ich für übertrieben.

47er
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Was uns Stronach zu sagen hatte,

hat mich Trump "verständlicher" gemacht.

Hieronymus01
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Bei allem Respekt zu seinen wirtschaftlichen Erfolgen und sein Engagement in Österreich.

Aber durch sein politisch peinliches Auftreten hat er sein Denkmal selbst demoliert.
Ich versteh nicht wie man sonst sein Verhalten beschreiben kann.

Genesis
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Lieber Verfassungsgerichtshof !

Der Teil des Urteilsspruchs: > Eine "gravierende Missachtung der unmittelbaren Persönlichkeits- und Privatsphäre" Stronachs, die allenfalls eine Reaktion der Moderatorin erfordert hätte, sei nämlich nicht vorgelegen < gefällt mir von Ihnen am besten. Ja, glaubt denn im Ernst irgendwer im Lande, Frau Lou Lorenz-Dittelbacher würde auf derartige Aussagen, sofern diese nicht gegen einen SPÖ-Politiker des ehemaligen Faymann-Zirkels gerichtet sind, auch nur mit einem Hauch von Kritik reagieren? "Plem-Plem"-Sager wie diesen, das ist es ja gerade, was der ORF hören möchte! Deswegen wurde ja auch Filzmaier ins Studio zur pseudowissenschaftlichen Analyse, welche vielmehr eine Abrechnung mit diesem ungeliebten Politikern gewesen ist, eingeladen!

schadstoffarm
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Na is eh normal

Dass der Frank zum ORF geht obwohl er nichts von ihm hält. Und dann eine Proklamation verlesen will weil der Moderator mit Zwischenfragen stört.

weihnachten2016
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Auch

wenn die Verfassungsrichter Herrn Filzmaier recht geben, ist der Sager für mich eines politischen Kommentators unwürdig. Wenn Herr Filzmaier Größe hätte, würde er sich entschuldigen.

checker43
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Wozu

sich für seine ehrliche und auf dem Stronach.Interview beruhender Einschätzung entschuldigen? Er hat ihn ja nicht unsachlich beleidigt um der Beleidigung willen. Dumm ist, wer Dummes sagt. Und das darf man dann auch so bezeichnen.

kukuro05
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aha, die Linke Kraft im Staate!

Ich bin kein Freund vom Petzner aber sein "Schlitzaugenvirus" ist gesetzeswidrig aber der linke Filzi darf.
Schön schauma aus in Ösiland.......

Mein Graz
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@kukuro05

ich bin kein.............. ABER....................
Sagt eigentlich schon alles.

schadstoffarm
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Wennst den petzner mit filzi vergleichst

Hast bald ein Blasphemieverfahren mit Höchststrafe exkommunikation am Hals.

kukuro05
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ich vergleiche NICHT x mit y!

Für mich sind alle Menschen gleich!
Und schlechtes Benehmen sollte kein Mascherl haben, hat aber in Ösiland ein dunkelrotes Mascherl!

checker43
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Petzner

kann ja auch zum VfGH weitergehen. Außerdem besteht ein gravierender Unterschied: Stronach hat plem-plem-Dinge gesagt und Filzmeier hat seine Meinung dazu kundgetan. Petzner hat pauschal ein ganzes Volk herabgewürdigt ("Schlitzauge" ist weit von plemplem weg, es ist keine Meinung sondern eine klare rassistische Beleidigung) und despektierlich gemacht, ohne dass es eine nachweisbare Schuld "der Chinesen" als gesamtem Volk gäbe.

kukuro05
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ah so ist das!

Ich darf ein ganzes Volk nicht herabwürdigen, darf aber eine Einzelperson bösartigst beschimpfen?

Schön schauma aus, wenn das eine polyvalente Meinung ist, und danach schaut es ja aus!

checker43
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Nein,

Sie dürfen eine Person auch nicht bösartigst beschimpfen. Filzmaier hat eine Analyse gemacht, keine unsachliche Beschimpfung. Das ist der Unterschied. Wenn ich jemanden ohne sachliche Grundlage als fetzndeppert bezeichne, ist es eine Beleidigung. Wenn ich jemanden aufgrund fetzndepperter Aussagen als fetzndeppert bezeichne, ist das eine freie Meinungsäußerung.

minerva
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naja, der filzmaier hats grad notwendig...

andere zu beleidigen

Mezgolits
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Weiters stellte der VfGH wörtlich fest: "Gibt ein Politiker durch sein

Verhalten und seine Äußerungen dazu Anlass, muss es im Interesse jenes öffentlichen
Diskurses, den das Recht auf freie Meinungsäußerung schützt, auch möglich sein, da-
rauf hinzuweisen, ´dass der Kaiser nackt ist"." - Vielen Dank und: Weiters stelle ich
schriftlich fest: Alle Personen die glauben, dass mit einer zufallsbedingten und
ungespeicherten = zeitweisen Solar- und Windstromerzeugung - eine unter-
brechungsfreie Stromversorgung hergestellt werden kann haben das Recht:
Sich SELBST als "plemplem" zu bezeichnen. Erfinder StM

Genesis
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Anlass zur Selbstreflexion für Filzmaier et al

Wenn man sich einmal die Mühe macht, sich die Auftritte vom "Star-Politologen" unseres beschaulichen Landes "Prof. Filzmaier" im ORF aber auch in den Print-Medien (inkl. Kleiner Zeitung) über die letzten Jahre hinweg zu Gemüte zu führen, so erkennt man schnell, dass dessen Aussagen und Interpretationen im Laufe der Zeit immer stärker von Selbstgefälligkeit und Überheblichkeit gekennzeichnet, ja fast getrieben, sind. Seine überklugen Vergleiche und Bonmots hängen mir wirklich schon zum Halse heraus. Es wäre einmal Anlass zur Selbstreflexion für Herrn Filzmaier und Konsorten! Der Jahreswechsel 2020/2021 würde sich vorzüglich dafür eignen! P.S.: Natürlich ist F. Strohsack ein schräger alter Mann, aber seine Unternehmen geben Tausenden Menschen in Österreich und auf der ganzen Welt Arbeit und Lohn. Für pragmatisierte, von unseren Zwangsgebühren fürstlich entlohnte, ORF-Beamte und deren Gehilfen ist dies halt nur schwer zu realisieren.

Bertl1970
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Stronach

ich gebe "Genesis" vollkommen Recht wie sich "Prof." Filzmeier ausgedrückt hat ist für mich unter der Gürtellinie-wenn er diesen Sager bei Faymann gemacht hätte wäre ein wochenlanger Shitstorm durch die Medienlandschaft gegangen Das nun der VfGH zu einer solchen Entscheidung
gekommen ist für mich nicht nachvollziehbar-einfach unverständlich wie politisch Andersdenkende behandelt werden..

checker43
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Auch

jemand, der Tausenden Arbeit gibt kann als plemplem bezeichnet werden, wenn er plemplem-Dinge sagt. Manche glauben echt, reiche Leute könnten sich durch Wohltätigkeit dem Gesetz entziehen.

schadstoffarm
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Weder

geben stronachunternehmen 1000enden Arbeit noch gibt es ORF zwangsgebühren. Filzmaier kann man wie es die meisten tun mögen oder auch nicht.

Genesis
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Mein lieber Freund und morgen ist wohl Ostern!

Nur zur Richtigstellung: Lt. Internetabfrage beschäftigt MAGNA 169.000 Mitarbeiter in 338 Produktionsbetrieben weltweit, wobei Dank der Initiative Frank Stronachs etliche Standorte in Österreich neu gebaut oder erworben worden sind. Die für westliche Demokratien einzigartige und eigentümliche ORF-Zwangsgebührenregelung findet sich im übrigen für Sie zum Nachlesen im BGBl. betreffend die Einhebung von Rundfunkgebühren (Rundfunkgebührengesetz - BGBl. I Nr. 159/1999). So schaut es aus!

schadstoffarm
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Frank

Ist minderheitsaktionär bei magna wie ich bei bzw. At&s und da du dich von der gis abmelden kannst fehlt ein Argument für die Bezeichnung als zwangsgebühr.

 
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