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Kärnten"Kärnten-Konferenz" der SPÖ einstimmig für Koalition mit ÖVP

Kärnten-Konferenz der SPÖ Delegierten in Klagenfurt. Alle stimmten für eine Koalition mit der ÖVP.

Die Funktionäre folgen Kaiser
Die Funktionäre folgen Kaiser © Eggenberger
 

Eine hitzige Debatte ist zwar nicht ausgeblieben, am Ende stellten sich dennoch alle rund 200 Delegierten hinter den Kurs von SPÖ-Parteichef Peter Kaiser. Das Votum für eine Koalition mit der ÖVP fiel bei der "Kärnten-Konferenz" (dem zweithöchsten Gremium der Partei) Samstagvormittag einstimmig aus.

Im ersten Reflex nach dem Rüchtritt von ÖVP-Chef Christian Benger gab es eine breite rote Welle, die von einer Koalition mit der ÖVP abrücken und hin zum Team Kärnten wechseln wollte. Peter Kaiser ist es in den Sitzungen der Parteigremien dann aber rasch gelungen, so wird berichtet, wieder auf die SPÖ-ÖVP-Koalition einzuschwören, weil damit auch die Achse in die Bundesregierung gegeben ist.

Mit dem von der SPÖ als neue Koalitionsbedingung vorgegebenen Abweichen vom Einstimmigkeitsprinzip in der Landesregierung, der die ÖVP zugestimmt hat, sitzt die SPÖ ab sofort ohnehin am langen Ast. Sie kann jeden Beschluss mit ihren fünf der sieben Regierungsstimmen fällen. Das soll aber nur in Ausnahmefällen erfolgen, sollte es von der ÖVP Blockaden geben, versichert Kaiser.

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