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HCB-Skandal

Bericht der Funk-Kommission zu Umweltdebakel ist fertig

Team um Rechtswissenschafter Bernd-Christian Funk hat drei Monate lang alle Verfahrensabläufe um HCB-Entsorgung überprüft. Bericht wird bis Monatsende an Landeshauptmann Peter Kaiser übergeben.

Peter Kaiser (links) und Bernd-Christian Funk
Peter Kaiser (links) und Bernd-Christian Funk © Eggenberger
 

Manche haben schon gezweifelt, ob es sie überhaupt noch gibt: die Funk-Kommission. Jenes Team um den Rechtswissenschafter Bernd-Christian Funk, das die Verfahrensabläufe im Zusammenhang mit dem HCB-Skandal unter die Lupe nehmen sollte. Aber: „Unser Bericht ist an sich fertig. Derzeit wird er redigiert und von uns noch mal durchgelesen“, sagt Funk. Bis Ende April wird er dem Auftraggeber, Landeshauptmann Peter Kaiser, übergeben.

"Eine Lebensaufgabe"

Wir, das ist neben Funk noch Bernhard Raschauer (Jurist an der Uni Wien, Schwerpunkte Wirtschafts- und Energierecht), Hans-Peter Hutter (Umweltmediziner an der Uni Wien) und der Wiener Verfahrenstechniker Franz Neubacher. Drei Monate lang haben sie alle Bescheide von der Kalkdeponie der Donau Chemie bis zur Kalkverwertung durch Wietersdorfer & Peggauer geprüft. "Im Grunde eine Lebensaufgabe", sagt Funk unter Verweis auf den umfangreichen Prüfungsauftrag. Im Zentrum der Arbeit der Funk-Kommission stand aber die Begutachtung „juristischer und technischer Verfahrensabläufe zur Entsorgung des verunreinigten Blaukalks“.

"Dinge klar ansprechen"

Zu den Ergebnissen der Prüfung durfte Funk nichts sagen, aber „wir werden Dinge klar ansprechen“. Zugleich relativiert der Jurist jedoch falsche Erwartungen. „Es war nicht unsere Aufgabe jemanden zu verurteilen, dafür gibt es andere Instanzen. Wir hatten Sachfragen zu beurteilen und zu beantworten. Das haben wir getan.“

JOCHEN HABICH

Kommentare (1)

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jrecscstgqelue3vv3iutn4toh0gn82c
2
1
Lesenswert?

Das kündigt sich ja wenig verheißungsvoll an!


Auf die "Kollisionen" ist man schon gespannt! Aber wenn die Beurteilung eines Behördenverfahrens wegen einer Mülldeponie eine Kebensaufgabe ist, sollte Funk in Innsbruck Taxi fahren ode im XV. Bezirk Döner verkaufen!

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