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Laut VerfassungsschutzBedrohung durch rechte Gewalt in Deutschland wächst

"Leider hat sich der Trend nur allzu deutlich bestätigt" - die Lage sei "heute bedrohlicher als vor einem Jahr", bilanziert Thomas Haldenwang, Präsident des deutschen Bundesverfassungsschutzes.

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Sujetbild © (c) dpa (Z1006 Matthias Hiekel)
 

Die Bedrohung durch rechte Gewalt in Deutschland ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes in den vergangenen zwölf Monaten deutlich größer geworden. Er habe bereits vor einem Jahr vor einer Verschärfung der Lage gewarnt, sagte der Präsident des deutschen Bundesverfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, am Dienstag bei einer Anhörung im Deutschen Bundestag.

"Leider hat sich der Trend nur allzu deutlich bestätigt." Die Lage sei "heute bedrohlicher als vor einem Jahr". Die Szene "differenziert sich aus und wird unübersichtlicher", sagte Haldenwang. Der deutsche Bundesverfassungsschutz registriere nach wie vor die alten rechtsextremistischen Strukturen aus Parteien oder Bürgerwehren.

"Daneben gibt es die gefährliche Entwicklung des virtuellen Rechtsextremismus im Internet." Dort entstünden zunächst virtuelle Netzwerke, dann heiße es oft: "Jetzt haben wir genug geredet, wir treffen uns und machen mal etwas."

Daneben gebe es den "radikalisierten Einzeltäter", fügte der Präsident des Bundesamtes hinzu. Dieser handle zwar alleine, sei aber "eingebettet in ein ideologisches Netzwerk". Er verwies darauf, dass der Attentäter von Halle seinen Anschlagsplan "bis zur Tat mit niemandem geteilt hat". In solchen Fällen sei ein "missionarischer Täter" am Werk, "der seine Tat als Initialzündung für Nachahmer versteht".

Neben Haldenwang äußerten sich auch die Chefs des deutschen Bundesnachrichtendienstes und des Militärischen Abschirmdienstes, Bruno Kahl und Christof Gramm, vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags. Die jährliche Anhörung fand zum dritten Mal statt.

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