Sind Neos die neue „Hände falten, Goschn halten“-Partei?

Alle glücklichen Familien gleichen einander, jede unglückliche Familie ist unglücklich auf ihre Art. Der berühmte erste Satz von Leo Tolstois Jahrhundertroman „Anna Karenina“ gilt abgewandelt auch für Österreichs erste Dreierregierung inmitten von Sparbudgets und Krisenbewältigung: Die ÖVP mag mit Christian Stocker den Kanzler für sich gerettet haben, doch muss nun rat- und hilflos zusehen, wie Herbert Kickl und seine FPÖ in den Umfragen enteilen. Andreas Babler hat am linken Rand der roten Basis den Hunger auf eine revolutionäre Erneuerung geweckt, doch den Rest der SPÖ in ein Fegefeuer der stillen Verzweiflung geführt.

Die Neos schienen bis dato immun gegen das Leiden an dieser Koalition der Gegensätze. Was nur halb richtig ist, schließlich haben sich im Zuge der Regierungsbeteiligung bereits mehrere prominente Köpfe verabschiedet oder in die innere Emigration begeben. Doch spätestens seit der Nationalratsabgeordnete Veit Dengler am Freitag per kurzem Prozess aus Partei und Klub ausgeschlossen wurde, ist es auch bei den Neos mit dem schönen Schein vorbei. Der Steirer hatte es zuvor in der liberalen Schlüsselfrage der astronomisch hohen Parteienförderung auf eine Kollision mit der Neos-Führung angelegt. Seitdem tobt in den Medien und sozialen Netzwerken ein Kampf um die Lufthoheit über die Erzählung zum Konflikt: Dengler wirft seiner Ex-Partei Verrat an den liberalen Prinzipien vor, diese schießt mit dem Vorwurf des Vertrauensbruchs nicht minder scharf zurück.

Für jede etablierte Partei – und die Neos zählen als Regierungspartei zu dieser Kategorie (die FPÖ, falls sich wer fragen sollte, im Übrigen natürlich noch viel mehr) – ist Feuer am Dach, wenn an all die ehrgeizigen Ziele erinnert wird, die zu Beginn für Begeisterung gesorgt haben. Beim Neos-Gründungskonvent im Oktober 2012 schlug Matthias Strolz als Co-Gründer und erster Vorsitzender folgende programmatischen Pflöcke für die neue Partei ein: Kernaufgabe von Neos sei, „dem Stillstand und der Korruption in der österreichischen Politik etwas entgegenzusetzen“. Man werde sich dabei auf drei Säulen stützen – „neue Köpfe, neuer Stil und neue Politik“. Zudem trete die Partei für Abgeordnete ein, die „keine Marionetten von Gewerkschaften, Bünden oder Landeshauptleuten sind“, und für Wertschätzung anstatt für einen „Wettbewerb der wechselseitigen Beschädigung“. Und um noch mehr Salz in die Wunden der gegenwärtigen pinken Führung zu streuen, forderte Strolz schon damals kategorisch die Senkung der Parteienförderung um stolze 75 Prozent bis 2018. Im Hier und Heute feiert die Partei die fortgesetzte Einfrierung für 2027 und 2028 als Erfolg.

Jedem Anfang – und jeder neuen Bewegung – wohnt ein Zauber inne, der sich auf dem langen Marsch durch die Institutionen verflüchtigt. Nicht nur Ecken und Kanten werden dabei abgeschliffen, auch Träume. Das ist so, wenn man erwachsen wird. Den meisten bei den Neos ist das längst klar. Sonst hätten sie sich kaum so darum gerissen, ausgerechnet für die so dominante wie machtbewusste Wiener SPÖ den Juniorpartner in der Wiener Stadtregierung zu spielen.

Veit Dengler hat gegen diesen Pragmatismus des Üblichen bei den Neos aufbegehrt. Und zwar immer wieder. Als Mitbegründer der Neos 2012 verfügt er dafür über die nötige Legitimation, schließlich hat er selbst am Drehbuch für den liberalen Traum mitgeschrieben. Hinzu kommt, dass er als Medienmanager und Unternehmer nicht nur die Logik der Massenöffentlichkeit kennt, sondern auch wirtschaftlich von der Politik und seinem Mandat unabhängig ist. Das ist in jeder Partei eine brisante und deshalb selten gewordene Kombination. Gefolgschaft lässt sich leichter durchsetzen, wenn die Gefolgsleute in der einen oder anderen Form abhängig sind. Denglers persönliches Risiko ist anderer Art: Er läuft Gefahr, meinungsstark wie er ist, zum eifernden Zeloten zu werden, der sich – frei von Verantwortung für ein größeres Ganzes – im Besitz der einzig wahren liberalen Lehre wähnt.

Beate Meinl-Reisinger, die Neos-Obfrau, schweigt bisher zu den Verwerfungen in ihrer Partei. Dabei steht sie selbst im Zentrum der Auseinandersetzung. Erstens, weil niemand bei Neos hinausgeworfen wird, ohne dass sie ihren Sanktus dazu gibt; und, zweitens, weil Dengler Meinl-Reisinger höchstpersönlich ein autoritäres Führungsverhalten vorwirft; Schlimmeres kann man, schlag nach bei Strolz, einer Neos-Chefin nicht vorhalten.

„Hände falten, Goschn halten“: So geißelte 2006 der selbstbewusste Raiffeisen-General Feri Maier die allzu unterwürfige Mentalität im damaligen ÖVP-Klub – und verewigte sich damit im Zitatenschatz der reifen Republik. Laut Dengler gilt dieses Motto auch für die Neos unter Meinl-Reisinger. Er ist nicht der erste Mann, der sich schwer mit dem Führungsstil der „Chefin“ tut. Dass die 48-Jährige Vollblut-Politikerin die Partei straff und bestimmt führt, seit sie 2018 die Nachfolge von Strolz angetreten hat, ist bekannt; nicht jede und jeder kommt mit ihrem Stil zurecht. Unter ihrer Führung stehen Neos solide da, aber auch nicht berauschend, wenn man den enormen Aderlass der bürgerlichen ÖVP betrachtet.

Strategisch und persönlich ist es verständlich, dass sich Meinl-Reisinger für das Außenministerium und etwa nicht für ein aufgewertetes Wirtschaftsministerium entschieden hat. Ersteres sorgt für Dauer-Präsenz in den Medien und unendlich viele Selfie-Momente mit Prominenz aller Art. Für die innenpolitische Reformagenda der Neos ist es allerdings von Nachteil, wenn die Chefin ständig um den Globus jettet. Zudem ist das Außenministerium der denkbar ungeeignetste Ort für ein Deregulierungs-Staatssekretariat mit Sepp Schellhorn an der Spitze. Doch genau dafür wurden Neos zur Hauptsache gegründet und gewählt: den Stillstand in Österreichs Politik zu überwinden. Veit Dengler wird das ab nun bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit in Erinnerung rufen.