„Nach Eklat hat die FPÖ eine neue Chefin: Hält die Koalition mit den Roten?“ So titelte die Kleine Zeitung am 8. Mai. Knapp drei Wochen später steht die Antwort fest: Die Koalition hält nicht, die Judenburger Freiheitlichen lassen ihren Pakt mit der SPÖ platzen. Einen entsprechenden Vorstandsbeschluss haben die Blauen am Dienstag gefasst.
Vorausgegangen war diesem Schritt ein Streit in der Stadt-FPÖ. Wie berichtet, wurde Vizebürgermeisterin Birgit Heim abgesägt und bei einem Sonderparteitag Silvia Klingsbigl zur neuen Parteichefin gewählt. Heim ist daraufhin aus der FPÖ ausgetreten und bleibt als parteifreie Mandatarin im Gemeinderat.
Keine Frontalopposition
Man wolle nicht länger „Steigbügelhalter der SPÖ“ sein, begründet Silvia Klingsbigl den Schritt. Unter Birgit Heim sei die „freiheitliche Handschrift“ zu wenig erkennbar gewesen, das wolle man nun ändern. Klingsbigl berichtet von einem grundsätzlich guten Austausch mit SPÖ-Stadtparteichef Thorsten Wohleser. Dennoch sei nicht erkennbar gewesen, dass die SPÖ aus Sicht der FPÖ notwendige Veränderungen mittragen wolle. Man wolle nach der Aufkündigung des Koalitionsvertrages aber keine Frontalopposition betreiben, sondern „sachorientierte Politik“.
SPÖ-Chef Thorsten Wohleser lässt in einer Aussendung wissen: „Die FPÖ drückt sich vor ihrer Verantwortung, verliert sich in Parteipolitik und Streitigkeiten und lässt die Stadt im Stich.“
Suche nach Mehrheiten
Bürgermeisterin Elke Florian sagt im Gespräch mit der Kleinen Zeitung: „Wenn sich politische Unerfahrenheit und persönliche Befindlichkeiten in einer Partei paaren, dann kommt so etwas heraus.“ Sie wolle „weiter mit allen konstruktiven Kräften im Gemeinderat zusammenarbeiten“.
Ob man nun eine Koalition mit der ÖVP anstrebt, die über gleich viele Mandate wie die FPÖ verfügt, werde man in den Gremien beraten. Denkbar sei auch, sich ohne Koalition Mehrheiten zu suchen. „Schon bisher sind sehr viele Beschlüsse einstimmig gefallen“, so die Bürgermeisterin.
