Seit Dienstagabend ist es offiziell: Gleich elf Parteien treten bei der Grazer Gemeinderatswahl am 28. Juni an. Neben den sieben, die aktuell im Gemeinderat vertreten sind, sind dies: „Demokratisches Bündnis Österreich“, „Liste Gaza – Stimmen für globale Gerechtigkeit“, „Piratenpartei Graz – jung, progressiv, besser für Graz“ und „MFG - Österreich Menschen-Freiheit-Grundrecht“.
Sie alle haben die Hürde von 200 Unterstützungserklärungen geschafft und die Prüfung der städtischen Wahlbehörde. Dort wurde geprüft, ob die Unterschriften auch wirklich von in Graz wahlberechtigten Personen stammten, vorgenommen. Elf Listen sind ein Spitzenwert, wenngleich: 2021 waren es überhaupt 14 Parteien, von denen aber nur sechs den Einzug schafften. Die KFG spaltete sich während der Periode von der FPÖ ab.
Graz-Wahl: Warum die FPÖ auf Listenplatz 1 und die KPÖ auf Platz 6 steht
Die Listenreihung kommt für viele überraschend. Die zuletzt stimmenstärkste Partei, die KPÖ, kommt erst auf Platz sechs, dafür steht die FPÖ, die aktuell nur einen Mandatar im Gemeinderat hat, auf Platz eins. „Die Reihung orientiert sich am Ergebnis der Landtagswahl“, klärt Wolfgang Schwartz vom Wahlamt auf. Darum ist auch die SPÖ hinter der ÖVP an dritter Stelle, gefolgt von Grünen und Neos auf vier und fünf.
Überraschung auch auf Platz sieben: Das „Demokratische Bündnis Österreich“ hat die KFG – „Bürgerliste Korruptionsfreies Graz“ – überholt. Wie? Nach dem Ergebnis der Landtagswahl zählt der Zeitpunkt, an dem die Unterstützungserklärungen bei der Behörde eingelangt sind. Dabei spielt es keine Rolle, ob man die Unterschriften auf der Straße gesammelt hat oder sie von einem amtierenden Gemeinderat hat, wie bei der KFG.
Die Kernforderungen der neuen Listen
Das DBÖ tritt erstmals in Graz an und fordert unter anderem ein „Anstellungsangebot der Stadt Graz für Notstandshilfebezieher“ sowie eine „Beendigung der Obdachlosigkeit durch Gleichstellung österreichischer Staatsbürger mit Asylwerbern, welche ein Recht auf Unterkunft haben“. Die Piraten versuchen ein Comeback, waren sie doch schon bis 2012 bis 2017 im Gemeinderat. Sie wollten unter anderem eine Amtszeitbeschränkung für Politiker.
Wie schon bei der Landtagswahl tritt die MFG auch in Graz an. Ganz allgemein fordern sie das Ende der „ORF-Zwangsgebühren“ sowie einen „Corona-Untersuchungsausschuss“. Ebenfalls am Stimmzettel: die „Liste Gaza“. Man setzt sich vor allem für einen „Waffenstillstand“ in Gaza ein und eine „Aufkündigung aller Kooperationen mit Israel, insbesondere militärisch, polizeilich sowie Überwachung betreffend“.
