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KPÖ droht Strafe wegen verspäteter RH-Meldung

Der KPÖ drohen Strafen wegen der verspäteten Vorlage ihres Rechenschaftsberichts und einer zu spät gemeldeten Spende. Erstmals seit 2014 hat die Kommunistische Partei für das Jahr 2023 wieder einen Rechenschaftsbericht vorgelegt. Dieser sei aber zu spät eingelangt, bemängelt der Rechnungshof. Zudem sei eine Zuwendung aus einer Verlassenschaft nicht als Spende gemeldet worden, weshalb nun eine Mitteilung an den Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) ergeht.

Die KPÖ hat ihren Rechenschaftsbericht verspätet abgeliefert | Die KPÖ hat ihren Rechenschaftsbericht verspätet abgeliefert
© APA/TOBIAS STEINMAURER
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