Sowohl in der Bevölkerung als auch unter den BürgermeisterInnen und GemeindefunktionärInnen überwiegen die Befürworter der Strukturreform mit deren Inhalt, denen die Reform zum Teil sogar zu wenig weit geht. Die strikten Gegner sehen im Gegensatz dazu keinen Sinn in den Reformen. Auch wenn es Gegenpositionen gab und gibt, so ist der Prozess damit demokratisch legitimiert, da die Ziele der Reform einem Ganzen dienen und dabei auch objektive oder nur subjektiv empfundene oder individuell persönliche Verschlechterungen in Einzelfällen in Kauf genommen werden müssen, was im Übrigen auch der Verfassungsgerichtshof in seinen ersten Urteilen sehr klar so judiziert hat.
Debatte
Reform dient einem Ganzen
Erwin Dirnberger meint, dass vereinzelte Verschlechterungen in Kauf genommen werden müssen.
© Andrea Kratzer