War in U-HaftTerrorverdächtiger Bosnier wurde nach Entlassung abgeschoben

Mann war in Grazer Notschlafstelle festgenommen worden, in der Vorwoche wurde er wieder enthaftet. Verdacht hatte sich nicht erhärtet. Verfahren gegen ihn läuft weiter.

Straflandesgericht Graz © Christian Penz
 

Jener 26-jähriger Bosnier, der im Dezember des Vorjahres wegen Terrorverdachts in Graz verhaftet worden war, ist unmittelbar nach seiner Haftentlassung in sein Heimatland abgeschoben worden. Das ergaben Recherchen der Kleinen Zeitung.

Demnach handelt es sich bei dem Abgeschobenen nicht - wie zunächst berichtet - um jenen 21-jährigen Syrer, der wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt und nach neun Monaten in Haft bedingt entlassen worden war. Dieser lebt nach wie vor in Graz und bezieht Mindestsicherung, da er den Asylstatus besitzt und nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann.

Weihnachtsmarkt im Visier?

Der Bosnier war am 1. Dezember in einer Grazer Notschlafstelle in Eggenberg festgenommen worden. Er hatte sich unter anderem verdächtig gemacht, weil er sich am Gemeinschaftscomputer einschlägige Videos von Amokfahrten angesehen hatte. Außerdem fiel er laut anderen Bewohnern durch gewaltverherrlichende und radikale Aussagen auf. So soll er etwa gesagt haben: "Ich mache sie tot wie in Berlin", was die Behörden auf einen möglichen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt schließen ließ.

Das Oberlandesgericht Graz gab aber nun Haftbeschwerde seines Anwalts statt. Die Aktenlage lasse rechtlich gesehen keine Handlungen erkennen, die unmittelbar einem Terrorakt vorausgehen. Es handle sich offenbar erst um das "bloße innere Vorhaben", sich möglicherweise an einer terroristischen Vereinigung zu beteiligen, begründete OLG-Sprecherin Elisabeth Dieber die Enthaftung. Das Verfahren gegen den 26-Jährigen läuft unterdessen weiter.

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